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Projekt
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Umstrittene Transportflugzeuge
Gefecht um Rüstungsprogramm
Erstmals seit ihrer Gründung als Bundesstaat ist in der Schweiz ein
Rüstungsprogramm gekippt worden . Es scheiterte am Widerstand des
Nationalrates gegen zwei Transportflugzeuge . Die unbestrittenen Teile
sollen bereits in der Sommersession wieder ins Parlament gebracht
werden .
In der politischen Diskussion umstritten:
Das Transportflugzeug .
Rekrutenschulen
Erstmals neues Gepäckset auf Rollen
Bei den Frühlingsrekrutenschulen 2005 und
bei Kaderlehrgängen wurde zum ersten Mal
das neue, fünfteilige Gepäckset für die persönliche
Ausrüstung abgegeben. Das von der
armasuisse beschaffte Gepäckset besteht aus
einem Transportwagen mit Regenhülle, einer
Transporttasche, einer Kleidertasche, einem
Tagesrucksack sowie einer Effektentasche, die
die alte Effektentasche 58 ablöst.
Diese Gegenstände bleiben während der gesamten
Dienstleistung beim Armeeangehörigen
und werden in den kommenden Jahren nur über
die Schulen und Lehrgänge eingeführt. Der
Rucksack 90 wird damit abgelöst. Dienstleistende
in Wiederholungskursen werden nicht
umgerüstet.
Godi Huber
Je drei Mal behandelten die Sicherheitpolitischen
Kommissionen von Nationalrat und Ständerat
sowie die Grosse und Kleine Kammer das
Rüstungsprogramm 2004. Dann tagte die
Einigungskonferenz. Dann kamen nochmals
die vorberatenden Kommissionen sowie der
Nationalrat und Ständerat zum Zug. Weil der
Ständerat auf den Transportflugzeugen beharrte,
der Nationalrat diese aber ablehnte, wurde am
17. März 2005 das gesamte Rüstungsprogramm
2004 gekippt.
Das Nein zum Rüstungsprogramm sei kein Nein
zur Armee, betonte der Bundespräsident nach
dem negativen Resultat. Er habe den Entscheid
des Parlamentes zu akzeptieren, aber er bedaure
ihn. Das Problem mangelnder Transportkapazität
sei nach wie vor ungelöst. Das könne unter
Umständen für die Angehörigen der Armee, die
freiwillig Friedensförderungsdienst leisteten,
aber auch für andere Landsleute in kritischen
Situationen ein Manko an Sicherheit bedeuten.
Die Verantwortung liege nach dem Nein beim
Parlament. Der Kauf von Transportflugzeugen sei
vorerst von der Traktandenliste gestrichen.
Bundespräsident Schmid zeigte sich bereit,
die unbestrittenen Teile des Rüstungsprogramms
2004 in der kommenden Sommersession dem
Parlament vorzulegen. Unbestritten sind: Data
Link FLORAKO; Simulationsunterstützung für
Gefechtsübungen SIMUG; Ballistischer Helm;
Betriebsstoff-Betankungs-Container.
Parallel dazu wird an der Erstellung des
Rüstungsprogramms 2005 gearbeitet. Dieses
soll Ende Mai vom Bundesrat verabschiedet
werden. Die Behandlung im Erstrat soll in der
Herbstsession erfolgen, die Behandlung durch
den Zweitrat in der Wintersession.