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Projekt<br />
6<br />
Umstrittene Transportflugzeuge<br />
Gefe<strong>ch</strong>t um Rüstungsprogramm<br />
Erstmals seit ihrer Gründung als Bundesstaat ist in der S<strong>ch</strong>weiz ein<br />
Rüstungsprogramm gekippt worden . Es s<strong>ch</strong>eiterte am Widerstand des<br />
Nationalrates gegen zwei Transportflugzeuge . Die unbestrittenen Teile<br />
sollen bereits in der Sommersession wieder ins Parlament gebra<strong>ch</strong>t<br />
werden .<br />
In der politis<strong>ch</strong>en Diskussion umstritten:<br />
Das Transportflugzeug .<br />
Rekrutens<strong>ch</strong>ulen<br />
Erstmals neues Gepäckset auf Rollen<br />
Bei den Frühlingsrekrutens<strong>ch</strong>ulen 2005 und<br />
bei Kaderlehrgängen wurde zum ersten Mal<br />
das neue, fünfteilige Gepäckset für die persönli<strong>ch</strong>e<br />
Ausrüstung abgegeben. Das von der<br />
armasuisse bes<strong>ch</strong>affte Gepäckset besteht aus<br />
einem Transportwagen mit Regenhülle, einer<br />
Transporttas<strong>ch</strong>e, einer Kleidertas<strong>ch</strong>e, einem<br />
Tagesrucksack sowie einer Effektentas<strong>ch</strong>e, die<br />
die alte Effektentas<strong>ch</strong>e 58 ablöst.<br />
Diese Gegenstände bleiben während der gesamten<br />
Dienstleistung beim Armeeangehörigen<br />
und werden in den kommenden Jahren nur über<br />
die S<strong>ch</strong>ulen und Lehrgänge eingeführt. Der<br />
Rucksack 90 wird damit abgelöst. Dienstleistende<br />
in Wiederholungskursen werden ni<strong>ch</strong>t<br />
umgerüstet.<br />
Godi Huber<br />
Je drei Mal behandelten die Si<strong>ch</strong>erheitpolitis<strong>ch</strong>en<br />
Kommissionen von Nationalrat und Ständerat<br />
sowie die Grosse und Kleine Kammer das<br />
Rüstungsprogramm 2004. Dann tagte die<br />
Einigungskonferenz. Dann kamen no<strong>ch</strong>mals<br />
die vorberatenden Kommissionen sowie der<br />
Nationalrat und Ständerat zum Zug. Weil der<br />
Ständerat auf den Transportflugzeugen beharrte,<br />
der Nationalrat diese aber ablehnte, wurde am<br />
17. März 2005 das gesamte Rüstungsprogramm<br />
2004 gekippt.<br />
Das Nein zum Rüstungsprogramm sei kein Nein<br />
zur Armee, betonte der Bundespräsident na<strong>ch</strong><br />
dem negativen Resultat. Er habe den Ents<strong>ch</strong>eid<br />
des Parlamentes zu akzeptieren, aber er bedaure<br />
ihn. Das Problem mangelnder Transportkapazität<br />
sei na<strong>ch</strong> wie vor ungelöst. Das könne unter<br />
Umständen für die Angehörigen der Armee, die<br />
freiwillig Friedensförderungsdienst leisteten,<br />
aber au<strong>ch</strong> für andere Landsleute in kritis<strong>ch</strong>en<br />
Situationen ein Manko an Si<strong>ch</strong>erheit bedeuten.<br />
Die Verantwortung liege na<strong>ch</strong> dem Nein beim<br />
Parlament. Der Kauf von Transportflugzeugen sei<br />
vorerst von der Traktandenliste gestri<strong>ch</strong>en.<br />
Bundespräsident S<strong>ch</strong>mid zeigte si<strong>ch</strong> bereit,<br />
die unbestrittenen Teile des Rüstungsprogramms<br />
2004 in der kommenden Sommersession dem<br />
Parlament vorzulegen. Unbestritten sind: Data<br />
Link FLORAKO; Simulationsunterstützung für<br />
Gefe<strong>ch</strong>tsübungen SIMUG; Ballistis<strong>ch</strong>er Helm;<br />
Betriebsstoff-Betankungs-Container.<br />
Parallel dazu wird an der Erstellung des<br />
Rüstungsprogramms 2005 gearbeitet. Dieses<br />
soll Ende Mai vom Bundesrat verabs<strong>ch</strong>iedet<br />
werden. Die Behandlung im Erstrat soll in der<br />
Herbstsession erfolgen, die Behandlung dur<strong>ch</strong><br />
den Zweitrat in der Wintersession.