armafolio - Armasuisse - admin.ch
armafolio - Armasuisse - admin.ch
armafolio - Armasuisse - admin.ch
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
swisstopo<br />
Ein Bundesgesetz über Geoinformation<br />
Unter der Leitung von swisstopo wird zur Zeit<br />
ein Bundesgesetz über Geoinformation erarbeitet<br />
. Das Gesetz soll eine moderne, tragfähige<br />
Grundlage für alle Aktivitäten im Berei<strong>ch</strong> der<br />
raumbezogenen Informationen liefern .<br />
Emanuel S<strong>ch</strong>enk<br />
Der von einer interdisziplinären Projektgruppe<br />
erarbeitete Gesetzesentwurf wurde im Frühling<br />
2004 im Rahmen einer informellen Konsultation<br />
rund 200 kantonalen Fa<strong>ch</strong>stellen und privaten<br />
Fa<strong>ch</strong>organisationen unterbreitet und hat ein<br />
grosses E<strong>ch</strong>o gefunden. Grundsätzli<strong>ch</strong> wurde die<br />
Initiative des Bundes begrüsst, ein Bundesgesetz<br />
zu s<strong>ch</strong>affen, mit dem si<strong>ch</strong>ergestellt werden<br />
soll, dass den Behörden von Bund, Kantonen<br />
und Gemeinden sowie der Wirts<strong>ch</strong>aft, der<br />
Gesells<strong>ch</strong>aft, der Wissens<strong>ch</strong>aft und der Fors<strong>ch</strong>ung<br />
Geodaten über das Gebiet der S<strong>ch</strong>weizeris<strong>ch</strong>en<br />
Eidgenossens<strong>ch</strong>aft für eine breite Nutzung, na<strong>ch</strong>haltig,<br />
aktuell, in der ri<strong>ch</strong>tigen Qualität und zu<br />
tragbaren Kosten zur Verfügung stehen.<br />
Obwohl der Stossri<strong>ch</strong>tung des Gesetzes<br />
mehrheitli<strong>ch</strong> zugestimmt und die Führungsrolle<br />
des Bundes anerkannt wurde, bemängelten<br />
einige Stellungnahmen die ungenügende<br />
Berücksi<strong>ch</strong>tigung der bestehenden dezentralen<br />
Strukturen und der föderalistis<strong>ch</strong>en Organisation<br />
unseres Bundesstaates. Zudem wurde bezweifelt,<br />
dass si<strong>ch</strong> alle in der Gesetzesvorlage definierten<br />
umfassenden Bundeskompetenzen auf<br />
den neuen Artikel 75a der Bundesverfassung<br />
stützen lassen.<br />
Na<strong>ch</strong> Abs<strong>ch</strong>luss der Konsultation wurde<br />
die Projektgruppe mit den wi<strong>ch</strong>tigsten<br />
Fa<strong>ch</strong>organisationen erweitert, was die Akzeptanz<br />
der Gesetzgebungsarbeiten in der Fa<strong>ch</strong>welt bedeutend<br />
gesteigert hat. Diese Massnahme erlaubte<br />
zudem, die Bereinigung der Differenzen zwis<strong>ch</strong>en<br />
Bundes- und kantonalen Fa<strong>ch</strong>stellen sowie privaten<br />
Fa<strong>ch</strong>kreisen erhebli<strong>ch</strong> zu bes<strong>ch</strong>leunigen. Das<br />
Thema Geoinformationsgesetz wurde ni<strong>ch</strong>t nur<br />
projektintern bearbeitet, sondern au<strong>ch</strong> in vielen<br />
Tagungen und Seminarien der Fa<strong>ch</strong>verbände in-<br />
tensiv diskutiert, so insbesondere innerhalb des<br />
Kontaktnetzes e-geo.<strong>ch</strong>.<br />
Die Frage der ausrei<strong>ch</strong>enden Verfassungsmässigkeit<br />
wurde der Universität Bern zur re<strong>ch</strong>tli<strong>ch</strong>en<br />
Überprüfung unterbreitet und mit positivem<br />
Resultat geklärt. Mit Unterstützung der miteinbezogenen<br />
Fa<strong>ch</strong>organisationen s<strong>ch</strong>affte es die<br />
Projektgruppe glei<strong>ch</strong>zeitig, die auf Gesetzesstufe<br />
notwendigen Fa<strong>ch</strong>begriffe für alle befriedigend<br />
zu definieren. S<strong>ch</strong>liessli<strong>ch</strong> gelang es au<strong>ch</strong>, in der<br />
Frage der zukünftigen Tarifierungs- und Preispolitik<br />
einen gangbaren Weg zu finden.<br />
Na<strong>ch</strong>dem im Jahr 2004 das Gewi<strong>ch</strong>t auf der<br />
Bereinigung des ersten Entwurfes lag, steht das<br />
Jahr 2005 im Zei<strong>ch</strong>en des Vernehmlassungsverfahrens,<br />
bevor im darauf folgenden Jahr die entspre<strong>ch</strong>ende<br />
Bots<strong>ch</strong>aft redigiert und – zusammen<br />
mit der Gesetzesvorlage – dem Eidgenössis<strong>ch</strong>en<br />
Parlament zur Beratung überwiesen wird.<br />
Sehr gutes Ergebnis<br />
Projekt<br />
Die Bedeutung der Geodaten nimmt zu .<br />
swisstopo kann im 8. FLAG-Jahr ein aussergewöhnli<strong>ch</strong> gutes finanzielles<br />
Ges<strong>ch</strong>äftsergebnis ausweisen: Vollständige Kreditausnutzung, bedeutende<br />
Mehreinnahmen sowie erneut einen Kostendeckungsgrad von 72 Prozent.<br />
Dank Führung mit FLAG konnten zudem zweckgebundene Kredite übertragen<br />
und ein Teil der Einnahmen den Reserven zugewiesen werden.<br />
Mit Einnahmen von 15,6 Mio. wurde das Budget um 1,6 Mio. übertroffen.<br />
Dies ermögli<strong>ch</strong>te eine Reservenzuweisung von 30 Prozent der<br />
Mehreinnahmen. Der Ges<strong>ch</strong>äftsstrategie folgend Ausri<strong>ch</strong>tung auf den<br />
volkswirts<strong>ch</strong>aftli<strong>ch</strong>en Nutzen der Geodaten hatte swisstopo die Gebühren<br />
auf das Jahr 2004 hin um 15 Prozent gesenkt. Der Einnahmenrückgang<br />
bei den Gebühren betrug nur 7 Prozent, was zeigt, dass die beabsi<strong>ch</strong>tigte<br />
Mengenausweitung (30 Prozent Neukunden, viele kleine Datenbezüge)<br />
tatsä<strong>ch</strong>li<strong>ch</strong> eingetreten ist.<br />
Mit 22,9 Mio. Erlösen aus Leistungen von swisstopo gegenüber andern<br />
Bundesstellen konnte das Vorjahresergebnis um 2,9 Mio. übertroffen werden.<br />
Höhere Erlöse aus Verkäufen von Geodaten und trotz Gebührensenkung<br />
deutli<strong>ch</strong> höhere Gebühreneinnahmen trugen zu einem insgesamt sehr<br />
guten Ergebnis aus bundesinternen Verre<strong>ch</strong>nungen bei.<br />
11