armafolio - Armasuisse - admin.ch

swisstopo
Ein Bundesgesetz über Geoinformation
Unter der Leitung von swisstopo wird zur Zeit
ein Bundesgesetz über Geoinformation erarbeitet
. Das Gesetz soll eine moderne, tragfähige
Grundlage für alle Aktivitäten im Bereich der
raumbezogenen Informationen liefern .
Emanuel Schenk
Der von einer interdisziplinären Projektgruppe
erarbeitete Gesetzesentwurf wurde im Frühling
2004 im Rahmen einer informellen Konsultation
rund 200 kantonalen Fachstellen und privaten
Fachorganisationen unterbreitet und hat ein
grosses Echo gefunden. Grundsätzlich wurde die
Initiative des Bundes begrüsst, ein Bundesgesetz
zu schaffen, mit dem sichergestellt werden
soll, dass den Behörden von Bund, Kantonen
und Gemeinden sowie der Wirtschaft, der
Gesellschaft, der Wissenschaft und der Forschung
Geodaten über das Gebiet der Schweizerischen
Eidgenossenschaft für eine breite Nutzung, nachhaltig,
aktuell, in der richtigen Qualität und zu
tragbaren Kosten zur Verfügung stehen.
Obwohl der Stossrichtung des Gesetzes
mehrheitlich zugestimmt und die Führungsrolle
des Bundes anerkannt wurde, bemängelten
einige Stellungnahmen die ungenügende
Berücksichtigung der bestehenden dezentralen
Strukturen und der föderalistischen Organisation
unseres Bundesstaates. Zudem wurde bezweifelt,
dass sich alle in der Gesetzesvorlage definierten
umfassenden Bundeskompetenzen auf
den neuen Artikel 75a der Bundesverfassung
stützen lassen.
Nach Abschluss der Konsultation wurde
die Projektgruppe mit den wichtigsten
Fachorganisationen erweitert, was die Akzeptanz
der Gesetzgebungsarbeiten in der Fachwelt bedeutend
gesteigert hat. Diese Massnahme erlaubte
zudem, die Bereinigung der Differenzen zwischen
Bundes- und kantonalen Fachstellen sowie privaten
Fachkreisen erheblich zu beschleunigen. Das
Thema Geoinformationsgesetz wurde nicht nur
projektintern bearbeitet, sondern auch in vielen
Tagungen und Seminarien der Fachverbände in-
tensiv diskutiert, so insbesondere innerhalb des
Kontaktnetzes e-geo.ch.
Die Frage der ausreichenden Verfassungsmässigkeit
wurde der Universität Bern zur rechtlichen
Überprüfung unterbreitet und mit positivem
Resultat geklärt. Mit Unterstützung der miteinbezogenen
Fachorganisationen schaffte es die
Projektgruppe gleichzeitig, die auf Gesetzesstufe
notwendigen Fachbegriffe für alle befriedigend
zu definieren. Schliesslich gelang es auch, in der
Frage der zukünftigen Tarifierungs- und Preispolitik
einen gangbaren Weg zu finden.
Nachdem im Jahr 2004 das Gewicht auf der
Bereinigung des ersten Entwurfes lag, steht das
Jahr 2005 im Zeichen des Vernehmlassungsverfahrens,
bevor im darauf folgenden Jahr die entsprechende
Botschaft redigiert und – zusammen
mit der Gesetzesvorlage – dem Eidgenössischen
Parlament zur Beratung überwiesen wird.
Sehr gutes Ergebnis
Projekt
Die Bedeutung der Geodaten nimmt zu .
swisstopo kann im 8. FLAG-Jahr ein aussergewöhnlich gutes finanzielles
Geschäftsergebnis ausweisen: Vollständige Kreditausnutzung, bedeutende
Mehreinnahmen sowie erneut einen Kostendeckungsgrad von 72 Prozent.
Dank Führung mit FLAG konnten zudem zweckgebundene Kredite übertragen
und ein Teil der Einnahmen den Reserven zugewiesen werden.
Mit Einnahmen von 15,6 Mio. wurde das Budget um 1,6 Mio. übertroffen.
Dies ermöglichte eine Reservenzuweisung von 30 Prozent der
Mehreinnahmen. Der Geschäftsstrategie folgend Ausrichtung auf den
volkswirtschaftlichen Nutzen der Geodaten hatte swisstopo die Gebühren
auf das Jahr 2004 hin um 15 Prozent gesenkt. Der Einnahmenrückgang
bei den Gebühren betrug nur 7 Prozent, was zeigt, dass die beabsichtigte
Mengenausweitung (30 Prozent Neukunden, viele kleine Datenbezüge)
tatsächlich eingetreten ist.
Mit 22,9 Mio. Erlösen aus Leistungen von swisstopo gegenüber andern
Bundesstellen konnte das Vorjahresergebnis um 2,9 Mio. übertroffen werden.
Höhere Erlöse aus Verkäufen von Geodaten und trotz Gebührensenkung
deutlich höhere Gebühreneinnahmen trugen zu einem insgesamt sehr
guten Ergebnis aus bundesinternen Verrechnungen bei.
11