Wir machen's. - SPD Saar

handelt, wurden hier besorgniserregende Feststellungen für das Saarland getroffen,
die dringenden Handlungsbedarf deutlich gemacht haben. Es geht darum, den sozialen
Zusammenhalt im Saarland für die Zukunft zu retten und die Gefahr der
gesellschaftlichen Spaltung auch durch eine faire gesamtgesellschaftliche
Umverteilung zu verhindern, um ebenfalls ein Abrutschen der Mittelschicht in prekäre
Lebensverhältnisse zu verhindern.
Die SPD-Landtagsfraktion hat aus der Analyse der Sozialstudie Saar und eigenen
Anhörungen sowie Gesprächen mit Experten und Betroffenen einen „Maßnahmenplan
solidarisches Saarland – Aufstehen gegen Armut“ erarbeitet, der einen ganzheitlichen
Ansatz zur Armutsbekämpfung verfolgt. Dieser beschreibt die wichtigsten
Handlungsfelder und soll als Diskussions- und Handlungsgrundlage für das weitere
Vorgehen gegen Armut und Ausgrenzung im Saarland dienen. Hierin werden bereits
konkrete Maßnahmen gegen Armut beschrieben, die Menschen in besonderen
Lebenssituationen helfen sollen.
Folgende Anträge wurden dem Saarländischen Landtag dazu zur Abstimmung
vorgelegt:
- Armut im Saarland wirksam bekämpfen – Charta für ein soziales Saarland
ausarbeiten.
- Aufstehen gegen Armut: Endlich Konsequenzen aus der Sozialstudie ziehen und
saarländischen Aktionsplan gegen Armut und Ausgrenzung erstellen.
- Armut bekämpfen, Gesundheit sichern, Kindern und Jugendlichen Chancen
eröffnen
Die wichtigsten Forderungen an die Landesregierung bleiben bei diesem Thema weiter
bestehen:
- zeitnah muss dem Landtag eine Bewertung und Analyse der Sozialstudie
vorgelegt werden,
- mit Nachdruck muss endlich ein ganzheitlicher, regionaler Aktionsplan gegen
Armut und Ausgrenzung im Saarland erstellt werden, der konkrete Maßnahmen
zur Armutsbekämpfung enthält und dem besonderen Risiko der Kinderarmut im
Saarland Rechnung trägt,
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