Berichtsheft zum Bezirksparteitag 2011 - SPD-Bezirk Braunschweig

Bezirksparteitag 2011 49
Bericht der AG 60 plus im Bezirk Braunschweig
Der demografische
Wandel wirft
seine Schatten
voraus.
Viel ist von
Chancen
im Alter die Rede und von der
Freude, dass die Menschen in
den hoch entwickelten reichen
Industrieländern immer länger
gesund leben. Die damit verbundenen
Veränderungen für
die Gesellschaft und Probleme
für die öffentlichen Haushalte
werden noch weitgehend ignoriert.
Die Sozialsysteme drohen
zu bersten, wenn nicht bald
nachhaltig umgesteuert wird.
Die Finanzkrise hat diese Probleme
explosiv verschärft.
Der Demografische Wandel war
deshalb ein Schwerpunktthema
der AG SPD 60plus. Eine
Arbeitsgruppe befasste sich mit
der Frage, wie und auf welche
Politikfelder sich die demografischen
Veränderungen auswirken
und ob Deutschland auf
die demografische Entwicklung
vorbereitet ist. Dabei sind wir zu
dem Ergebnis gekommen, dass
unser Land sich nicht weitsichtig
auf die Folgen dieser Entwicklung
einstellt.
Wir haben deshalb einen Antrag
auf Einrichtung einer Zukunftswerkstatt
„Vorbereitung auf den
Demografischen Wandel“ beim
Parteivorstand gestellt.
Das erarbeitete Papier gab den
Anstoß zu einem Demografiekongress
im November 2010
in Bad Harzburg, bei dem die
Arbeitsgemeinschaft aktiv mitwirkte.
In unmittelbarem Zusammen-
hang mit dem demografischen
Wandel steht das Thema Altersarmut:
welche Ursachen führen
zur Altersarmut, welche Folgen
hat sie für die Betroffenen inmitten
einer reichen Gesellschaft,
welche Folgen hat sie für
die Sozialsysteme des Staates,
welche Maßnahmen sind zu
ergreifen, um die Entstehung
von Altersarmut zu verhindern
und die bereits entstandene Altersarmut
zu lindern. Die immer
schneller auseinander klaffende
Spaltung der Gesellschaft in
Reich und Mächtig einerseits
und Arm und Ohnmächtig andererseits
macht dramatisch
klar, dass Handlungsbedarf
besteht. Der sogenannte Liberalismus
der Schwarz-Gelben
Regierungen in Europa muss
schnellstens gestoppt werden.
Betroffen sind nicht nur die Rentenversicherungen,
betroffe
sind ebenso die Krankenversicherungen
und ganz besonders
die Pflegeversicherungen.
Als nicht nur horizontales,
sondern auch vertikales Querschnittsthema
sind sehr viele
Politikbereiche und alle staatlichen
Ebenen betroffen, insbesondere
die Gemeinden.
Die Arbeitsgemeinschaft wird
an diesen Themen weiter arbeiten,
ist aber bereits heute der
festen Überzeugung, dass ohne
eine stärkere Einbeziehung
der Kapitalgesellschaften und
der Akteure auf den von der
Realwirtschaft abgekoppelten
Finanzmärkten sowie ohne die
Mitwirkung der großen Vermögen
die Zukunft nicht zu meistern
ist.
Wir haben deshalb einen Antrag
zur Rentenversicherung gestellt,
in dem wir auf die Mitverantwortung
der Kapitalgesellschaften
für die hohe Belastung der
Alterskassen hinweisen und die
stärkere Einbeziehung der Wirtschaft
in die Finanzierung der
Sozialsysteme einfordern.
Neben diesen Schwerpunktthemen
hat die Arbeitsgemeinschaft
SPD 60plus zusammen
mit dem Landesverband Sachsen-Anhalt
zweitägige Klausurtagungen
durchgeführt, bei
denen 2009 die Auseinandersetzung
mit dem aufkommenden
Rechtsextremismus und
der politischen Justiz und 2010
die Erneuerung der Energiewirtschaft
im Mittelpunkt standen.
Nicht weniger wichtig waren
die abendlichen Kamingespräche
mit den Genossinnen und
Genossen aus den neuen Bundesländern.
Bernd Lange informierte uns
über die europäische Finanz-
und Wirtschaftskrise, Rifat
Fersahoglu-Weber diskutierte
mit uns das neue Heimpflegegesetz,
und mit Karl Kixmöller
von der IG Metall besprachen
wir Möglichkeiten der engeren
Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften.
Mit der Seniorenorganisation
des DGB tauschen wir regelmäßig
Informationen und Einladungen
zu den Veranstaltungen
aus.
Auf der kommenden Delegiertenkonferenz
wird uns MdB
Caren Marks über den 6. Altenbericht
der Bundesregierung
informieren.