Berichtsheft zum Bezirksparteitag 2011 - SPD-Bezirk Braunschweig
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<strong><strong>Bezirk</strong>sparteitag</strong> <strong>2011</strong> 41<br />
Mobilitätsuntersuchung für den<br />
Großraum <strong>Braunschweig</strong><br />
Eine sachbezogene Planung von<br />
Angeboten für den öffentlichen<br />
Personennahverkehr setzt gesicherte<br />
Kenntnisse über das Mobilitätsverhalten<br />
der Menschen<br />
voraus. Damit für die Fortschreibung<br />
des Nahverkehrsplanes<br />
2013 aktuelle Daten zur Verfügung<br />
stehen (die alte Mobilitätsuntersuchung<br />
kann diese<br />
trotz Fortschreibung nicht mehr<br />
liefern), musste eine große Mobilitätsuntersuchung<br />
in Auftrag<br />
gegeben werden. Zwischenergebnisse<br />
lagen Ende 2010 vor.<br />
Für den nächsten Arbeitsschritt<br />
ist nun auf Grundlage von Prognosefällen<br />
die Erarbeitung<br />
eines Verkehrsmodells zur Fortschreibung<br />
des Nahverkehrsplanes<br />
vorgesehen.<br />
Regionalplanung<br />
Der ZGB ist Träger der Regionalplanung<br />
und gleichzeitig untere<br />
Landesplanungsbehörde. Als<br />
untere Landesplanungsbehör-<br />
de wurden dem ZGB in den<br />
Jahren 2009/ 2010 insgesamt<br />
816 Planverfahren zur Stellungnahme<br />
vorgelegt und mussten<br />
Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren<br />
bearbeitet<br />
werden.<br />
Ziel und gesetzlicher Auftrag<br />
der Regionalplanung ist es, das<br />
Regionale Raumordnungsprogramm<br />
(RROP) auf aktuellem Stand zu<br />
halten und als Instrument für<br />
die Unterstützung und Förderung<br />
der Regionalentwicklung<br />
gezielt einzusetzen. Die ab<br />
2012/2013 geplante Ergänzung/<br />
Fortschreibung orientiert sich<br />
dabei an aktuellen Herausforderungen<br />
und zentralen<br />
Zukunftsthemen, die durch die<br />
planungsrechtlichen Instrumente<br />
des ZGB gefördert und<br />
unterstützt werden können. In<br />
diesen Prozess werden in vielfältiger<br />
Form lokale und regionale<br />
Akteure mit eingebunden.<br />
Dabei war bzw. ist die Regionalplanung<br />
mit folgenden Themen<br />
befasst:<br />
� Regionales Einzelhandelsentwicklungskonzept<br />
� Hochwasserschutz/Hochwasserrisikomanagement<br />
� Regionales Energie- und<br />
Klimaschutzkonzept<br />
� Potentialanalyse Windenergie<br />
� Modellprojekt Tourismus,<br />
Freizeit und Erholung<br />
� Fachbeitrag Landwirtschaft<br />
� Regionales Logistikkonzept<br />
� Modellprojekt demographischer<br />
Wandel<br />
Aus der Vielzahl dieser Themen<br />
kann ich nur auf zwei etwas näher<br />
eingehen, da sonst der Berichtsrahmen<br />
gesprengt würde.<br />
Regionales Energie- und Klimaschutzkonzept<br />
Das RROP von 2008 schreibt<br />
fest, dass ein regionales Energiekonzept<br />
erarbeitet werden<br />
soll, um eine Anstoßwirkung<br />
für regionale und kommunale<br />
Konzepte herbeizuführen. Das<br />
Projekt zielt im Wesentlichen<br />
darauf ab, Potenziale der regenerativen<br />
Energiegewinnung<br />
als auch der generellen Energieeinsparung<br />
zu gewinnen<br />
und Auswirkungen auf das<br />
RROP darzustellen. Dabei werden<br />
Handlungsfelder und Umsetzungsmaßnahmen<br />
sowie<br />
regionsspezifische Wertschöpfungsketten<br />
herausgearbeitet.<br />
Das Konzept wird durch ein erfahrenes<br />
und leistungsfähiges<br />
Fachbüro (Arbeitsgemeinschaft<br />
der Büros e4-consult, KoRiS und<br />
der Planungsgruppe Umwelt)<br />
unter Beteiligung regionaler<br />
Akteure erarbeitet und knüpft<br />
eng an bisherige Aktivitäten in<br />
den Kommunen an.<br />
Der offizielle Projektstart (das<br />
Projekt ist auf 20 Monate<br />
Durchführungsdauer ausgelegt)<br />
erfolgte mit einer umfassenden<br />
Auftaktveranstaltung im Januar<br />
<strong>2011</strong>.
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