Berichtsheft zum Bezirksparteitag 2011 - SPD-Bezirk Braunschweig

Bezirksparteitag 2011 37
tors und des 1. Verbandsrates“.
� Besprechung ZGB-Gesetz.
Dezember 2009
� Situation des Oberlandesgerichts
Braunschweig und
Gespräch mit dem neuen
Oberlandesgerichts-Präsidenten
Hupka.
Januar 2010
� Gesetz zur Novellierung des
ZGB-Gesetzes.
� Teilnahme an zahlreichen
Neujahrsempfängen in der
Region Braunschweig.
Februar 2010
� Gespräch mit der Bezirksgruppe
Braunschweig der
Gewerkschaft der Polizei
zum Thema „Situation
in der Polizeidirektion
Braunschweig“.
� Gemeinsame Sitzung mit
der ZGB-Fraktion, dem
AK Innen und Sport der
Landtagsfraktion und dem
SPD-Bezirksvorstand in
Braunschweig. Thema: „Novellierung
des ZGB-Gesetzes“.
April 2010
� Besuch bei der Braunschweiger
Landessparkasse und Gespräch
mit dem Vorstandsvorsitzenden
Christoph
Schulz.
� Besuch im AWO-Psychiatriezentrum
Königslutter
und Gespräch mit dem
Geschäftsführer des apz und
der Klinikleitung (Entwicklung
einer gemeinsamen
Landtagsinitiative zur psychiatrischen
Versorgung in der
Region, die erfolgreich war!)
� Besuch im Forschungsflughafen
Braunschweig und
Gespräch mit Professor
Vörsmann vom TU-Institut
für Luft- und Raumfahrt.
Mai 2010
� Ortstermin in Lengede/Broistedt
mit Bürgermeister
Baars.
Thema:„Bahnsituation der
ICE-Strecke Braunschweig-
Hildesheim“.
� Beratung der Kandidaturen
für die Neuwahlen des Fraktionsvorstandes.
Juni 2010
� ZGB-Gesetz.
� „RegioStadtBahn“.
Juli 2010
� „RegioStadtBahn“.
� Besuch der Polizeidirektion
Braunschweig und Gespräch
mit Polizeipräsident Döring
und dem Personalrat der
Polizeidirektion.
September 2010
� Besprechung der Kandidaturen
zum Fraktionsvorstand.
� Besuch der Polizeiinspektion
Gifhorn.
Oktober 2010
� Gespräch mit Herrn Will, Fa.
Alstom in Salzgitter.
� Durchführung einer Regionalkonferenz
der SPD
Braunschweig zum Thema
„Neue Kommunalverfassung
und Änderung des Kommunalwahlrechts“.
November 2010
� Teilnahme am Bezirksdelegiertentag
der GdP in BS
Dezember 2010
� Besprechung der weiteren
Arbeit der Braunschweiger
Gruppe.
Januar 2011
� Neuwahlen in der
Braunschweiger Gruppe
und Vorbereitung der Klausurtagung
des SPD-Bezirks
Braunschweig.
� Situation bei den Stadtwerken
Wolfsburg.
� Teilnahme an zahlreichen
Neujahrsempfängen in der
Region Braunschweig.
Februar 2011
� Zukunft der Öffentlichen
Versicherung Braunschweig.
� Gespräch mit Freddy Pedersen,
ver.di und dem Personalratsvorsitzenden
der
Öffentlichen Versicherung,
Uwe Daut.
März 2011
� Besuch bei der Braunschweiger
Zeitung und Gespräch
mit dem Chefredakteur
Armin Maus.
Zu den Sitzungen und Treffen
der Braunschweiger Gruppe in
Hannover (Plenarwochen des
Landtages) wurden die sozialdemokratischen
LandrätInnen
aus dem Bezirk regelmäßig zum
Erfahrungs- und Informationsaustausch
eingeladen.
Für das Frühjahr 2011 sind folgende
Besuche geplant. Besucht
werden sollen:
� Die Physikalisch-Technische
Bundesanstalt in
Braunschweig,
� die Firma „Solvis“ in
Braunschweig und
� die Volkswagen Financial
Services AG (VW-Bank).