Berichtsheft zum Bezirksparteitag 2011 - SPD-Bezirk Braunschweig

34 Bezirksparteitag 2011
wichtigste Ressource Bildung
investiert.
Sozialen Zusammenhalt stärken
– Widerstand gegen Politik der
Entsolidarisierung
Bessere Bedingungen für Kinder
und Familien, für Jung und Alt
in unserer Region ist ein weiterer
Schwerpunkt unserer Arbeit.
Die von der SPD 2008 in Rahmen
der Pflegereform durchgesetzten
Pflegestützpunkte
sind auch in unserer Region
entstanden. Menschen mit Pflegebedarf
und ihre Angehörigen
erhalten nun Pflegeberatung
aus einer Hand, wohnortnah
und trägerneutral. Durch Pflegestützpunkte
wird die gesundheitliche
Versorgung und pflegerische
Betreuung wesentlich
effizienter – und dies zugunsten
der Betroffenen wie auch der
verschiedenen Anbieter von Leistungen
– Schnittstellenprobleme
werden nun vermieden.
Die schwarz-gelbe Politik der
Entsolidarisierung, die mit
der Gesundheitsreform einen
weiteren traurigen Höhepunkt
erreicht hat, zeigt, wie sehr sich
die Bundesregierung von den
Sorgen und Nöten der Versicherten,
der Pflegenden, Ärzten und
Patienten entfernt hat.
Die SPD hält mit der Bürgerversicherung
nicht nur inhaltlich
dagegen, sondern hat mit den
Praxistagen im Februar und
März 2011 deutlich gemacht,
dass sie die Probleme vor Ort
ernst nimmt. Auch die Bundestagsabgeordneten
aus dem
SPD-Bezirk Braunschweig haben
sich an den Praxistagen beteiligt,
praktische Erfahrungen
gesammelt und sich mit Patientinnen
und Patienten sowie den
Beschäftigten ausgetauscht.
Zudem haben wir uns aktiv gegen
die Kürzungen der arbeitsmarktpolitischen
Maßnahmen
durch die Bundesregierung
eingesetzt, die schmerzhafte
Auswirkungen auch für die
Hubertus Heil mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Schnupperkurses in Berlin
Betroffenen in unserer Region
haben. Wir stehen hierbei in engem
Kontakt mit den ARGEN in
der Region und über die Landesgruppe
auch niedersachsenweit.
Im Dialog mit den Bürgerinnen
und Bürgern der Region
Nicht zuletzt die Praxistage
haben gezeigt, wie wichtig der
direkte Kontakt mit den Menschen
vor Ort für die politische
Arbeit in den Wahlkreisen und
in Berlin ist. Hier werden die
konkreten Probleme, aber auch
die Wünsche deutlich.
Die Eindrücke vor Ort in der Region
sind Grundlage für unsere
Arbeit in Berlin. Deshalb haben
wir in Veranstaltungen, Bürgersprechstunden,
Sommerreisen
und weiteren Besuchen den
Dialog mit den Bürgerinnen und
Bürgern in der Region gesucht.
Wichtig ist aber auch der Einblick
in die eigene Arbeit im
Bundestag. Das große Interesse
der Bürger an den Bundestagsbesuchen
zeigt
dies deutlich. Auch
in den vergangenen
Jahren kamen
wieder zahlreiche
Besucher, um sich
in einem persönlichen
Gespräch
über unsere Arbeit
im Bundestag zu
informieren und
einen Einblick in die
parlamentarischen
Abläufe zu bekommen.
Für die MdBs
im SPD-Bezirk
Braunschweig:
Dr. Carola Reimann