Berichtsheft zum Bezirksparteitag 2011 - SPD-Bezirk Braunschweig
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32 <strong><strong>Bezirk</strong>sparteitag</strong> <strong>2011</strong><br />
<strong>Braunschweig</strong> war 2009 zunächst<br />
geprägt durch den Bundestagswahlkampf<br />
und eine<br />
Phase der Neuorientierung und<br />
Aufarbeitung der Wahlniederlage.<br />
Trotz des schwachen <strong>SPD</strong>-Ergebnisses<br />
im Bund und im Land<br />
haben im <strong>Bezirk</strong> <strong>Braunschweig</strong><br />
alle fünf Kandidaten den Einzug<br />
in den Bundestag geschafft.<br />
Der katastrophale Fehlstart<br />
der schwarz-gelben Bundesregierung<br />
erforderte dabei eine<br />
schnelle Einarbeitung in die<br />
Oppositionsrolle. Im Zentrum<br />
der ersten Monate der Oppositionsarbeit<br />
standen die Gesundheitsreform,<br />
die Steuer- und<br />
Finanzpolitik und allen voran<br />
der Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung<br />
für Atomkraftwerke.<br />
Aufgabe der fünf Bundestagsabgeordneten<br />
des <strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong>s<br />
<strong>Braunschweig</strong> in den vergangenen<br />
zwei Jahren war neben der<br />
Opposition gegen die Politik der<br />
Entsolidarisierung und der gesellschaftlichen<br />
Spaltung durch<br />
Schwarz-Gelb selbstverständlich<br />
auch weiterhin der kraftvolle<br />
Einsatz für die Region in Berlin.<br />
Für eine bessere Infrastruktur<br />
Einer guten Tradition folgend,<br />
haben sich die fünf Abgeordneten<br />
auch in den vergangenen<br />
Jahren erfolgreich für die<br />
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur<br />
in der Region eingesetzt.<br />
Das gilt für Schiene, Wasser<br />
und Straße. In den Wahlkreisen<br />
des <strong>Bezirk</strong>s wurden wichtige<br />
Ortsumgehungen bewilligt und<br />
gebaut. Auch die Planungen des<br />
Ausbaus des Mittellandkanals<br />
(Stichkanal Salzgitter) haben<br />
2008 begonnen; die Baumaßnahmen<br />
sollen 2012 beginnen<br />
und 2015 fertig gestellt werden.<br />
Wahlkapfveranstaltung mit Heinz-Joachim Barchmann, Dr. Carola Reimann und Franz<br />
Müntefering<br />
Nach wie vor setzen sich die<br />
fünf <strong>Bezirk</strong>s-MdBs für den weiteren<br />
Ausbau der A39 ein. Die<br />
Autobahn soll Wolfsburg mit<br />
Lüneburg verbinden und damit<br />
eine wesentlich schnellere Verbindung<br />
in den Raum Hamburg<br />
schaffen. Die A39 ist ein Verkehrsprojekt,<br />
das für die Region<br />
von großer Bedeutung ist. Leider<br />
drücken sich der Bundesverkehrsminister<br />
und die Landesregierung<br />
nach wie vor um klare<br />
Aussagen. Die Landesgruppe<br />
Niedersachsen hatte dazu in<br />
ihrer letzten Klausur auch den<br />
zuständigen niedersächsischen<br />
Staatssekretär zu Gast. Gemeinsam<br />
mit den Kolleginnen<br />
und Kollegen der Landesgruppe<br />
Niedersachsen werden die <strong>Bezirk</strong>s-MdBs<br />
weiter Druck auf die<br />
Bundesregierung ausüben. Die<br />
Region <strong>Braunschweig</strong> braucht<br />
Planungssicherheit und keine<br />
verkehrspolitischen Unklarheiten!<br />
Noch in den letzten <strong>SPD</strong>-Regierungsjahren<br />
im Bund konnte<br />
ein großer Erfolg für die Region<br />
beim Ausbau der Schienenwege<br />
errungen werden. Nach dem<br />
Spatenstich 2009 wurde 2010<br />
offiziell mit dem zweigleisigen<br />
Ausbau der Strecke Hildesheim<br />
– Groß Gleidingen begonnen.<br />
Bis Ende 2012 wird die 34 km<br />
lange Strecke ausgebaut. Das<br />
Bauprojekt hat ein Gesamtvolumen<br />
von 140 Millionen Euro.<br />
Der zweigleisige Ausbau der<br />
Strecke erhöht die Kapazität<br />
und Leistungsfähigkeit auf der<br />
Strecke deutlich. Die Fahrzeiten<br />
der ICE- und Nahverkehrszüge<br />
können insbesondere durch den<br />
Wegfall von Überholungs- und<br />
Kreuzungsaufenthalten spürbar<br />
verkürzt werden. Auch die<br />
Anwohner werden durch die<br />
vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen<br />
profitieren. Zudem ist<br />
es gelungen, den Einbau von<br />
Aufzügen in den <strong>Braunschweig</strong>er<br />
Hauptbahnhof mit Mitteln<br />
aus den Konjunkturpaketen<br />
I und II zu finanzieren. 2010<br />
wurden die ersten Aufzüge in