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Berichtsheft zum Bezirksparteitag 2011 - SPD-Bezirk Braunschweig

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32 <strong><strong>Bezirk</strong>sparteitag</strong> <strong>2011</strong><br />

<strong>Braunschweig</strong> war 2009 zunächst<br />

geprägt durch den Bundestagswahlkampf<br />

und eine<br />

Phase der Neuorientierung und<br />

Aufarbeitung der Wahlniederlage.<br />

Trotz des schwachen <strong>SPD</strong>-Ergebnisses<br />

im Bund und im Land<br />

haben im <strong>Bezirk</strong> <strong>Braunschweig</strong><br />

alle fünf Kandidaten den Einzug<br />

in den Bundestag geschafft.<br />

Der katastrophale Fehlstart<br />

der schwarz-gelben Bundesregierung<br />

erforderte dabei eine<br />

schnelle Einarbeitung in die<br />

Oppositionsrolle. Im Zentrum<br />

der ersten Monate der Oppositionsarbeit<br />

standen die Gesundheitsreform,<br />

die Steuer- und<br />

Finanzpolitik und allen voran<br />

der Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung<br />

für Atomkraftwerke.<br />

Aufgabe der fünf Bundestagsabgeordneten<br />

des <strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong>s<br />

<strong>Braunschweig</strong> in den vergangenen<br />

zwei Jahren war neben der<br />

Opposition gegen die Politik der<br />

Entsolidarisierung und der gesellschaftlichen<br />

Spaltung durch<br />

Schwarz-Gelb selbstverständlich<br />

auch weiterhin der kraftvolle<br />

Einsatz für die Region in Berlin.<br />

Für eine bessere Infrastruktur<br />

Einer guten Tradition folgend,<br />

haben sich die fünf Abgeordneten<br />

auch in den vergangenen<br />

Jahren erfolgreich für die<br />

Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur<br />

in der Region eingesetzt.<br />

Das gilt für Schiene, Wasser<br />

und Straße. In den Wahlkreisen<br />

des <strong>Bezirk</strong>s wurden wichtige<br />

Ortsumgehungen bewilligt und<br />

gebaut. Auch die Planungen des<br />

Ausbaus des Mittellandkanals<br />

(Stichkanal Salzgitter) haben<br />

2008 begonnen; die Baumaßnahmen<br />

sollen 2012 beginnen<br />

und 2015 fertig gestellt werden.<br />

Wahlkapfveranstaltung mit Heinz-Joachim Barchmann, Dr. Carola Reimann und Franz<br />

Müntefering<br />

Nach wie vor setzen sich die<br />

fünf <strong>Bezirk</strong>s-MdBs für den weiteren<br />

Ausbau der A39 ein. Die<br />

Autobahn soll Wolfsburg mit<br />

Lüneburg verbinden und damit<br />

eine wesentlich schnellere Verbindung<br />

in den Raum Hamburg<br />

schaffen. Die A39 ist ein Verkehrsprojekt,<br />

das für die Region<br />

von großer Bedeutung ist. Leider<br />

drücken sich der Bundesverkehrsminister<br />

und die Landesregierung<br />

nach wie vor um klare<br />

Aussagen. Die Landesgruppe<br />

Niedersachsen hatte dazu in<br />

ihrer letzten Klausur auch den<br />

zuständigen niedersächsischen<br />

Staatssekretär zu Gast. Gemeinsam<br />

mit den Kolleginnen<br />

und Kollegen der Landesgruppe<br />

Niedersachsen werden die <strong>Bezirk</strong>s-MdBs<br />

weiter Druck auf die<br />

Bundesregierung ausüben. Die<br />

Region <strong>Braunschweig</strong> braucht<br />

Planungssicherheit und keine<br />

verkehrspolitischen Unklarheiten!<br />

Noch in den letzten <strong>SPD</strong>-Regierungsjahren<br />

im Bund konnte<br />

ein großer Erfolg für die Region<br />

beim Ausbau der Schienenwege<br />

errungen werden. Nach dem<br />

Spatenstich 2009 wurde 2010<br />

offiziell mit dem zweigleisigen<br />

Ausbau der Strecke Hildesheim<br />

– Groß Gleidingen begonnen.<br />

Bis Ende 2012 wird die 34 km<br />

lange Strecke ausgebaut. Das<br />

Bauprojekt hat ein Gesamtvolumen<br />

von 140 Millionen Euro.<br />

Der zweigleisige Ausbau der<br />

Strecke erhöht die Kapazität<br />

und Leistungsfähigkeit auf der<br />

Strecke deutlich. Die Fahrzeiten<br />

der ICE- und Nahverkehrszüge<br />

können insbesondere durch den<br />

Wegfall von Überholungs- und<br />

Kreuzungsaufenthalten spürbar<br />

verkürzt werden. Auch die<br />

Anwohner werden durch die<br />

vorgesehenen Lärmschutzmaßnahmen<br />

profitieren. Zudem ist<br />

es gelungen, den Einbau von<br />

Aufzügen in den <strong>Braunschweig</strong>er<br />

Hauptbahnhof mit Mitteln<br />

aus den Konjunkturpaketen<br />

I und II zu finanzieren. 2010<br />

wurden die ersten Aufzüge in

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