2. Standbein in der Landwirtschaft - Die Landwirtschaftliche ...

Betriebliche
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Die Beiträge zur Berufsgenossenschaft
werden nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die Beitragsansprüche
entstanden sind, im Wege
der Umlage festgesetzt.
Hüft- und Endoprothetik
Der Patient soll künftig schon vor der
Operation ein umfassendes Bild vom
gesamten Versorgungsablauf und
der Rehabilitation erhalten.
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Gesundheitsprodukte
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Geänderte Fälligkeit
ab 2006
Die Fälligkeit der Gesamtsozialversicherungsbeiträge
wird ab 1. Ja nuar
2006 durch eine gesetzlich zwingende
Änderung vorverlegt.
2 Sicher Leben 6/2005
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Zum Titelbild: Hofläden sind eine Möglichkeit, sich
als landwirtschaftlicher Unternehmer ein 2. Standbein
zu schaffen.
Foto: Knoll
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Editorial
Hohe Erwartungen der
deutschen Landwirtschaft
Soziale Sicherheit verlässlich und gerecht gestalten – dies ist eines von
neun Handlungsfeldern im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und
SPD; neben der Finanz- und Arbeitsmarktpolitik wohl eine der größten
Herausforderungen der neuen Bundesregierung. Alle Systeme der deutschen
Sozialversicherung sollen auf den Prüfstand. Selbst für den mutmaßlich
schwierigsten Teil, die Gesundheitsreform, sollen 2006 stabile
Finanzstrukturen entworfen werden.
Und die Agrarsozialpolitik?
Das eigenständige System der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
wird, so der Koalitionsvertrag, langfristig davon abhängen, dass die Beiträge
und Leistungen chancengleich an andere Sozialsysteme angepasst
und schrittweise mit den allgemeinen sozialen Sicherungssystemen verzahnt
werden. Dies soll insbesondere für die landwirtschaftliche Kranken-
und Unfallversicherung mit den Zielen angemessener Beitragsbelastung
und innerlandwirtschaftlicher Beitragsgerechtigkeit gelten. Die
Bereitstellung von Bundesmitteln soll auch weiterhin den strukturellen
Besonderheiten der Landwirtschaft Rechnung tragen. Allerdings sollen
die bestehenden Organisationsstrukturen neu bewertet und weiterentwickelt
werden.
Wie dieses Programm praktisch umgesetzt wird, bleibt im Moment
noch abzuwarten. Der Bundesrechnungshof hat sich positioniert. Eines
sollte aber weiter gelten: Die landwirtschaftliche Sozialversicherung ist
und bleibt ein wichtiges Instrument zur Abfederung des besonders starken
Strukturwandels in der Landwirtschaft und damit eine gesamtgesellschaftliche
Aufgabe. Wie immer sich die große Koalition eine Verzahnung
mit den allgemeinen Sozialsystemen vorstellt: die besonderen
Verpflichtungen der Agrarsozialpolitik werden auch weiterhin ein Sondersystem
erfordern. Und um dabei den unterschiedlichen Agrarstrukturen
in Deutschland gerecht zu werden, benötigen wir auch weiterhin
regional gegliederte Träger mit eigenständiger Satzungs- und Finanzhoheit.
Der neue Landwirtschaftsminister Horst Seehofer hat sich bereits geäußert,
dass es im Agrarsozialbereich zu keinen weiteren Kürzungen kommen
dürfe. Die deutsche Landwirtschaft erwartet, dass er diesen Kurs
finanzpolitisch durchhält. Vor diesem Hintergrund Herr Bundesminister:
Herzlich willkommen und viel Erfolg!
Jann Uwe Petersen
Den Lesern von
Sicher Leben
ein gesegnetes
Weihnachtsfest
und ein
gesundes und
glückliches
Jahr 2006
Impressum: Sicher Leben Herausgeber: Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Niedersachsen-Bremen, 30156 Hannover,
Tel. (0511) 80 73-0. Redaktion: Erster Direktor Hartmut Andrä, A. Münz – Weißensteinstr. 70-72, 34131 Kassel, http://www.nb.lsv.de,
e-mail: info@nb.lsv.de. Erscheint zweimonatlich – Der Bezugspreis ist durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten. Keine Gewähr für unverlangte
Manuskripte. Kosten loser Nachdruck ist bei Quellenangabe gestattet. Druck: Dierichs Druck + Media GmbHl, Frankfurter
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