2. Standbein in der Landwirtschaft - Die Landwirtschaftliche ...
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Betriebliche<br />
Än<strong>der</strong>ungen melden<br />
<strong>Die</strong> Beiträge zur Berufsgenossenschaft<br />
werden nach Ablauf des Kalen<strong>der</strong>jahres,<br />
<strong>in</strong> dem die Beitragsansprüche<br />
entstanden s<strong>in</strong>d, im Wege<br />
<strong>der</strong> Umlage festgesetzt.<br />
Hüft- und Endoprothetik<br />
Der Patient soll künftig schon vor <strong>der</strong><br />
Operation e<strong>in</strong> umfassendes Bild vom<br />
gesamten Versorgungsablauf und<br />
<strong>der</strong> Rehabilitation erhalten.<br />
Arzneimittel und<br />
Gesundheitsprodukte<br />
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Geän<strong>der</strong>te Fälligkeit<br />
ab 2006<br />
<strong>Die</strong> Fälligkeit <strong>der</strong> Gesamtsozialversicherungsbeiträge<br />
wird ab 1. Ja nuar<br />
2006 durch e<strong>in</strong>e gesetzlich zw<strong>in</strong>gende<br />
Än<strong>der</strong>ung vorverlegt.<br />
2 Sicher Leben 6/2005<br />
13<br />
14<br />
15<br />
Zum Titelbild: Hofläden s<strong>in</strong>d e<strong>in</strong>e Möglichkeit, sich<br />
als landwirtschaftlicher Unternehmer e<strong>in</strong> <strong>2.</strong> <strong>Standbe<strong>in</strong></strong><br />
zu schaffen.<br />
Foto: Knoll<br />
8<br />
Editorial<br />
Hohe Erwartungen <strong>der</strong><br />
deutschen <strong>Landwirtschaft</strong><br />
Soziale Sicherheit verlässlich und gerecht gestalten – dies ist e<strong>in</strong>es von<br />
neun Handlungsfel<strong>der</strong>n im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und<br />
SPD; neben <strong>der</strong> F<strong>in</strong>anz- und Arbeitsmarktpolitik wohl e<strong>in</strong>e <strong>der</strong> größten<br />
Herausfor<strong>der</strong>ungen <strong>der</strong> neuen Bundesregierung. Alle Systeme <strong>der</strong> deutschen<br />
Sozialversicherung sollen auf den Prüfstand. Selbst für den mutmaßlich<br />
schwierigsten Teil, die Gesundheitsreform, sollen 2006 stabile<br />
F<strong>in</strong>anzstrukturen entworfen werden.<br />
Und die Agrarsozialpolitik?<br />
Das eigenständige System <strong>der</strong> landwirtschaftlichen Sozialversicherung<br />
wird, so <strong>der</strong> Koalitionsvertrag, langfristig davon abhängen, dass die Beiträge<br />
und Leistungen chancengleich an an<strong>der</strong>e Sozialsysteme angepasst<br />
und schrittweise mit den allgeme<strong>in</strong>en sozialen Sicherungssystemen verzahnt<br />
werden. <strong>Die</strong>s soll <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e für die landwirtschaftliche Kranken-<br />
und Unfallversicherung mit den Zielen angemessener Beitragsbelastung<br />
und <strong>in</strong>nerlandwirtschaftlicher Beitragsgerechtigkeit gelten. <strong>Die</strong><br />
Bereitstellung von Bundesmitteln soll auch weiterh<strong>in</strong> den strukturellen<br />
Beson<strong>der</strong>heiten <strong>der</strong> <strong>Landwirtschaft</strong> Rechnung tragen. Allerd<strong>in</strong>gs sollen<br />
die bestehenden Organisationsstrukturen neu bewertet und weiterentwickelt<br />
werden.<br />
Wie dieses Programm praktisch umgesetzt wird, bleibt im Moment<br />
noch abzuwarten. Der Bundesrechnungshof hat sich positioniert. E<strong>in</strong>es<br />
sollte aber weiter gelten: <strong>Die</strong> landwirtschaftliche Sozialversicherung ist<br />
und bleibt e<strong>in</strong> wichtiges Instrument zur Abfe<strong>der</strong>ung des beson<strong>der</strong>s starken<br />
Strukturwandels <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Landwirtschaft</strong> und damit e<strong>in</strong>e gesamtgesellschaftliche<br />
Aufgabe. Wie immer sich die große Koalition e<strong>in</strong>e Verzahnung<br />
mit den allgeme<strong>in</strong>en Sozialsystemen vorstellt: die beson<strong>der</strong>en<br />
Verpflichtungen <strong>der</strong> Agrarsozialpolitik werden auch weiterh<strong>in</strong> e<strong>in</strong> Son<strong>der</strong>system<br />
erfor<strong>der</strong>n. Und um dabei den unterschiedlichen Agrarstrukturen<br />
<strong>in</strong> Deutschland gerecht zu werden, benötigen wir auch weiterh<strong>in</strong><br />
regional geglie<strong>der</strong>te Träger mit eigenständiger Satzungs- und F<strong>in</strong>anzhoheit.<br />
Der neue <strong>Landwirtschaft</strong>sm<strong>in</strong>ister Horst Seehofer hat sich bereits geäußert,<br />
dass es im Agrarsozialbereich zu ke<strong>in</strong>en weiteren Kürzungen kommen<br />
dürfe. <strong>Die</strong> deutsche <strong>Landwirtschaft</strong> erwartet, dass er diesen Kurs<br />
f<strong>in</strong>anzpolitisch durchhält. Vor diesem H<strong>in</strong>tergrund Herr Bundesm<strong>in</strong>ister:<br />
Herzlich willkommen und viel Erfolg!<br />
Jann Uwe Petersen<br />
Den Lesern von<br />
Sicher Leben<br />
e<strong>in</strong> gesegnetes<br />
Weihnachtsfest<br />
und e<strong>in</strong><br />
gesundes und<br />
glückliches<br />
Jahr 2006<br />
Impressum: Sicher Leben Herausgeber: <strong>Landwirtschaft</strong>liche Berufsgenossenschaft Nie<strong>der</strong>sachsen-Bremen, 30156 Hannover,<br />
Tel. (0511) 80 73-0. Redaktion: Erster Direktor Hartmut Andrä, A. Münz – Weißenste<strong>in</strong>str. 70-72, 34131 Kassel, http://www.nb.lsv.de,<br />
e-mail: <strong>in</strong>fo@nb.lsv.de. Ersche<strong>in</strong>t zweimonatlich – Der Bezugspreis ist durch den Mitgliedsbeitrag abgegolten. Ke<strong>in</strong>e Gewähr für unverlangte<br />
Manuskripte. Kosten loser Nachdruck ist bei Quellenangabe gestattet. Druck: <strong>Die</strong>richs Druck + Media GmbHl, Frankfurter<br />
Straße 168, 34121 Kassel. Bei den Adressangaben werden die Bestim mungen des Datenschutzes beachtet.