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Geschäftsbericht 2007-2009 - SPD-Bezirk Weser-Ems

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<strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> <strong>Weser</strong>-<strong>Ems</strong> | <strong>Bezirk</strong>sparteitag <strong>2009</strong><br />

________________________________________________________________________________________________<br />

Nr. Thema<br />

G 33 Grundsatzprogramm Bürgergesellschaft<br />

G 35 Grundsatzprogramm Wertschöpfung<br />

G 36 Grundsatzprogramm Wertschöpfung<br />

G 37 Grundsatzprogramm Vollbeschäftigung<br />

G 38 Grundsatzprogramm Wachstum und Stabilität<br />

G 40 Grundsatzprogramm vorsorgende Sozialstaat<br />

G 44 Grundsatzprogramm Weltordnung<br />

G 46 Grundsatzprogramm Soziale Marktwirtschaft<br />

G 51 Grundsatzprogramm vorsorgende Sozialstaat<br />

G 53 Grundsatzprogramm Sicherheitspolitik<br />

G 64 Grundsatzprogramm Ausbildung<br />

A 10 Grundsatzprogramm Vollbeschäftigung<br />

Weitergeleitet an BV:<br />

Seite 78<br />

Nr. Thema<br />

F 3 Verringerter Mehrwertsteuersatz im <strong>Bezirk</strong>svorstand ohne Beschlussfassung beraten<br />

F 5 Unternehmensbesteuerung im <strong>Bezirk</strong>svorstand ohne Beschlussfassung beraten<br />

I 5 Verbesserung des Verbraucherschutzes im <strong>Bezirk</strong>svorstand ohne Beschlussfassung beraten<br />

Weitergeleitet an Kleinen <strong>Bezirk</strong>sparteitag am 14.02.2008:<br />

Nr. Thema<br />

Ini‐Antrag Online‐Durchsuchungen Annahme; <strong>Bezirk</strong>svorstand wird Veranstaltung durchführen; Vorbereitung: Hanne Modder und Kristina<br />

4<br />

Stuntebeck;<br />

Weiterleitung an Bundestagsfraktion<br />

Ini‐Antrag Teilhabe fängt im Kleinen an Annahme mit Änderungen: Vertreter von Selbst‐Aktiv nimmt beratend teil;<br />

5<br />

<strong>Bezirk</strong>svorstand beschließt, die neuen Regelungen im Organisationsstatut anzuwenden<br />

U 3 Forderung für besseren Klimaschutz Annahme; Weiterleitung an Bundestags‐ und Landtagsfraktion

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