Geschäftsbericht 2007-2009 - SPD-Bezirk Weser-Ems
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<strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> <strong>Weser</strong>-<strong>Ems</strong> | <strong>Bezirk</strong>sparteitag <strong>2009</strong><br />
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Nr. Thema<br />
G 33 Grundsatzprogramm Bürgergesellschaft<br />
G 35 Grundsatzprogramm Wertschöpfung<br />
G 36 Grundsatzprogramm Wertschöpfung<br />
G 37 Grundsatzprogramm Vollbeschäftigung<br />
G 38 Grundsatzprogramm Wachstum und Stabilität<br />
G 40 Grundsatzprogramm vorsorgende Sozialstaat<br />
G 44 Grundsatzprogramm Weltordnung<br />
G 46 Grundsatzprogramm Soziale Marktwirtschaft<br />
G 51 Grundsatzprogramm vorsorgende Sozialstaat<br />
G 53 Grundsatzprogramm Sicherheitspolitik<br />
G 64 Grundsatzprogramm Ausbildung<br />
A 10 Grundsatzprogramm Vollbeschäftigung<br />
Weitergeleitet an BV:<br />
Seite 78<br />
Nr. Thema<br />
F 3 Verringerter Mehrwertsteuersatz im <strong>Bezirk</strong>svorstand ohne Beschlussfassung beraten<br />
F 5 Unternehmensbesteuerung im <strong>Bezirk</strong>svorstand ohne Beschlussfassung beraten<br />
I 5 Verbesserung des Verbraucherschutzes im <strong>Bezirk</strong>svorstand ohne Beschlussfassung beraten<br />
Weitergeleitet an Kleinen <strong>Bezirk</strong>sparteitag am 14.02.2008:<br />
Nr. Thema<br />
Ini‐Antrag Online‐Durchsuchungen Annahme; <strong>Bezirk</strong>svorstand wird Veranstaltung durchführen; Vorbereitung: Hanne Modder und Kristina<br />
4<br />
Stuntebeck;<br />
Weiterleitung an Bundestagsfraktion<br />
Ini‐Antrag Teilhabe fängt im Kleinen an Annahme mit Änderungen: Vertreter von Selbst‐Aktiv nimmt beratend teil;<br />
5<br />
<strong>Bezirk</strong>svorstand beschließt, die neuen Regelungen im Organisationsstatut anzuwenden<br />
U 3 Forderung für besseren Klimaschutz Annahme; Weiterleitung an Bundestags‐ und Landtagsfraktion