Geschäftsbericht 2007-2009 - SPD-Bezirk Weser-Ems

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SPD-Bezirk Weser-Ems | Bezirksparteitag 2009 ________________________________________________________________________________________________ Bericht der Programmkommission zum Bezirksparteitag 2009 Hanna Naber Am 28. Oktober 2007 hat die Sozialde‐ mokratische Partei Deutschlands auf dem Hamburger Parteitag ihr neues Grundsatzprogramm beschlossen. Dem voraus gegangen war eine fast dreijäh‐ rige intensive Arbeit der in dieser Kons‐ tellation bis heute tätigen Programm‐ kommission des Bezirksvorstandes der SPD Weser‐Ems. Mit ihrer Burhaver Erklärung und der damit eingenomme‐ nen Vorreiterrolle in der kritischen kriti‐ schen Auseinandersetzung um den viel Kristina Stuntebeck diskutierten Bremer Entwurf konnten wesentliche Impulse in Richtung Willy‐Brandt‐Haus gesendet werden: So wurde Ende Mai 2007 die Programmdebatte durch den Parteivorstand neu ausgerichtet. Als besonderes Verdienst mag gelten, dass mit vielen Veranstaltungen zwischen Nordsee und Teuto‐ burger Wald die Meinungsbildung im Bezirk Weser‐Ems im gesamten Debattenzeitraum intensiviert, vorangetrieben und auf ein breites Fundament gestellt wurde. Diese umfassende Diskussion mani‐ festierte sich auf dem Bezirksparteitag vom 8. und 9. September 2007 in einer Vielzahl und Vielfalt an vorgelegten Anträgen und Beschlussfassungen zum Grundsatzprogramm. In der konstituierenden Sitzung des dort ebenfalls neu gewählten Bezirksvorstandes ist die Prog‐ rammkommission bestätigt worden mit der Aufgabe, die Programmdebatte bis zum Hamburger Par‐ teitag zu begleiten – es fand eine erneute Vorbereitungssitzung am 17. Oktober 2007 in Oldenburg statt, darüber hinaus wurde den Mitgliedern die Fahrt zum sowie der Gaststatus auf dem Bundespar‐ teitag ermöglicht – sowie, und dieser Auftrag war nicht unumstritten, sich mit dem Bundestagswahl‐ programm auseinander zu setzen. Dieser Auftrag wurde in mehreren Sitzungen im Frühjahr 2009 ausgeführt, in denen sich die Gruppe mit den vorgelegten Thesen des Parteivorstandes beschäftigte und entsprechende Eingaben an den Parteivorstand und die Antragskommission machte. Allen aktiven Mitgliedern der Programmkommission sei auch auf diesem Wege herzlich für ihre in‐ haltlich intensive und zeitlich aufwändige Mitarbeit gedankt – ein entsprechendes Dankeschön‐ Grillen im sommerlichen Garten des Bezirksparteibüros in Oldenburg soll hier jedoch auch nicht unerwähnt bleiben. Gleichwohl es Höhen und Tiefen (eigen‐ wie fremdgeschuldet) in der Debatte gab: Durchweg war das Klima in der Gruppe von Konstruktivität, Fleiß, Herzlichkeit und viel Humor geprägt. Danke auch an den Bezirksvorstand für das in uns gesetzte Ver‐ und Zutrauen. Vechta/Oldenburg im August 2009 Kristina Stuntebeck Hanna Naber Seite 54
SPD-Bezirk Weser-Ems | Bezirksparteitag 2009 ________________________________________________________________________________________________ Gleichstellungsbericht 2009 Stand: Juni 2009 Seite 55
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