Geschäftsbericht 2007-2009 - SPD-Bezirk Weser-Ems

SPD-Bezirk Weser-Ems | Bezirksparteitag 2009
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Bei der innerparteilichen Willensbildung und als Vermittler zu wichtigen gesellschaftlichen Gruppen
haben die Arbeitsgemeinschaften eine große Bedeutung. Aus Sicht des Bezirkes muss die Zielgrup‐
penarbeit verstärkt werden. Doppelstrukturen zwischen Landes‐ und Bezirksebene sind möglichst zu
vermeiden; dabei darf die Anbindung der Unterbezirke nicht vernachlässigt werden.
7. Bezirksforum und Kommissionen
Im Berichtszeitraum haben das Bezirksforum Europa und die Programmkommission des Bezirks kon‐
tinuierlich gearbeitet. Für die Aufgabenbereiche Hochschule/Forschung, Strukturpolitik und regionale
Kooperationen, Sozialpolitik und Energie‐ und Klimapolitik wurden auch Foren oder Kommissionen
ins Auge gefasst. Viele dieser Arbeitsfelder wurden direkt im Vorstand und auf Klausurtagungen be‐
handelt. Zudem wurden viel Zeit und personelle Ressourcen durch die zu bestehenden Wahlkämpfe
und die Vorgänge um Swantje Hartmann gebunden, so dass die Bildung weiterer
Foren und Kommissionen unterblieb.
Das Bezirksforum Europa versuchte durch seine vielfältigen Aktivitäten, die Bedeutung Europas für
unser politisches Leben in der Öffentlichkeit und in der Partei zu vermitteln. So führte dieses Forum
eine Reihe von Unternehmensbesuchen durch. Von Martin Schwanholz wurden auch die Mitglieder
des Forums zu einer Berlinfahrt mit Expertendiskussionen im Deutschen Bundestag eingeladen. Mit
zwei Anträgen zum Thema Europa nahm das Bezirksforum Einfluss auf das neue Hamburger Partei‐
programm. Der Europawahlkampf wurde durch eigene Aktivitäten unterstützt.
Die Programmkommission des Bezirks Weser‐Ems hat in einer fast dreijährigen intensiven und konti‐
nuierlichen Arbeit den Entstehungsprozess eines neuen Grundsatzprogramms der SPD begleitet. Die
Mitglieder der Kommission versuchten in vielen Veranstaltungen in Unterbezirken und Ortsvereinen,
die Programmdiskussion vor Ort zu führen. Maßgeblich mit der s. g. „Burhavener‐Erklärung“ hat die
Bezirkskommission die Richtung der Programmdiskussion auf Bundesebene beeinflusst.
Die Bemühungen auf Bezirksebene fanden ihren Niederschlag in insgesamt 69 Anträgen zum neuen
Grundsatzprogramm auf unserem Bezirksparteitag. Nach der Verabschiedung des neuen Grundsatz‐
programms wandte sich die Kommission dem Bundestagswahlprogramm zu. Zu den vorgelegten
Thesen des Parteivorstandes entwickelte die Kommission eigene Vorstellungen und reichte sie an
den Parteivorstand weiter.
Für die Zukunft empfehlen wir eine enge Abstimmung mit den Foren und Kommissionen auf Landes‐
ebene, um Doppelstrukturen zu vermeiden.
8. Bildungsarbeit
Der Bezirk Weser‐Ems hat 2007 und 2008 Seminare für neue Ortsvereinsvorsitzende durchgeführt,
die sehr gut besucht waren. Da in den nächsten Jahren mit weiteren Wechseln bei den Funktionsträ‐
gern in den Unterbezirken und Ortsvereinen zu rechnen ist, sollen diese Seminare fortgeführt wer‐
den.
Zur Kommunalwahl 2011 müssen neue Kandidatinnen und Kandidaten gefunden und auf ihre Ratstä‐
tigkeit vorbereitet werden. Deshalb werden wir ab 2010 Weiterbildungsangebote für angehende
Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker anbieten. Auf Landesebene steht mit Zustimmung
aller vier Bezirke die Gründung der Politischen Bildungsgemeinschaft Niedersachsen bevor. Auch hier
wird ein Schwerpunkt in der Aus‐ und Weiterbildung von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpo‐
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