Geschäftsbericht 2007-2009 - SPD-Bezirk Weser-Ems
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<strong>SPD</strong>-<strong>Bezirk</strong> <strong>Weser</strong>-<strong>Ems</strong> | <strong>Bezirk</strong>sparteitag <strong>2009</strong><br />
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<strong>Geschäftsbericht</strong><br />
<strong>SPD</strong>‐<strong>Bezirk</strong> <strong>Weser</strong>‐<strong>Ems</strong><br />
<strong>2007</strong>‐<strong>2009</strong><br />
1. Politische Rahmenbedingungen<br />
Garrelt Duin Hans‐Rainer Strang<br />
Im Mittelpunkt der Arbeit des <strong>Bezirk</strong>svorstandes standen im Berichtszeitraum die Landtagswahl<br />
2008, die Europawahl <strong>2009</strong> und die Vorbereitung auf die Bundestagswahl am 27. September <strong>2009</strong>.<br />
Der <strong>Bezirk</strong>svorstand hat auf seinen zahlreichen Sitzungen für den <strong>Bezirk</strong> relevante Themen wie VW‐<br />
Gesetz, erneuerbare Energien und maritime Wirtschaft intensiv behandelt. Der <strong>Bezirk</strong>svorstand be‐<br />
schäftigte sich auch mit der Finanz‐ und Wirtschaftkrise und ihren Auswirkungen.<br />
Es kam dem <strong>Bezirk</strong>svorstand darauf an, Kontakte zu externen Fachleuten zu pflegen und deren Posi‐<br />
tionen kennen zu lernen. So war der Leeraner Reeder Roelf Briese Gast beim Kamingespräch am 29.<br />
Februar 2008 anlässlich der Klausurtagung des <strong>Bezirk</strong>svorstandes in Aurich und referierte über die<br />
Zukunft der maritimen Wirtschaft. Am nächsten Tag sprach der Vorsitzende der AWO <strong>Bezirk</strong> <strong>Weser</strong>‐<br />
<strong>Ems</strong> Dr. Harald Groth über die Reform der Pflege in Deutschland. Ein Jahr später kam der Bundesge‐<br />
schäftsführer der <strong>SPD</strong> Kajo Wasserhövel zu einem Kamingespräch anlässlich der Vorstandsklausurta‐<br />
gung in Oldenburg.<br />
Der <strong>Bezirk</strong>svorstand hat den ordentlichen Bundesparteitag <strong>2007</strong> in Hamburg, die außerordentlichen<br />
Bundesparteitage in Berlin und den Landesparteitag am 21. Juni 2008 in Hannover vorbereitet.<br />
Landesverband und <strong>Bezirk</strong> <strong>Weser</strong>‐<strong>Ems</strong> haben sich auch intensiv mit der zukünftigen Struktur der <strong>SPD</strong><br />
in Niedersachsen auseinander gesetzt. Der Landesverband hatte zunächst eine Zukunftskommission<br />
eingerichtet, der aus <strong>Weser</strong>‐<strong>Ems</strong> Reinhard Pauk angehörte, und dann eine Strukturkommission gebil‐<br />
det, in der Gerd Will, Hans‐Dieter Haase und Hans‐Rainer Strang für den <strong>Bezirk</strong> mitgearbeitet haben.<br />
Nach der Bundestagswahl wird die Strukturdebatte erneut aufgegriffen, um zum Landesparteitag am<br />
29. Mai 2010 eine Entscheidung für Niedersachsen voranzutreiben. Die Parteigliederungen in <strong>Weser</strong>‐<br />
<strong>Ems</strong> sind an diesem Strukturprozess beteiligt worden durch Teilnahme der Unterbezirksvorsitzenden<br />
an <strong>Bezirk</strong>svorstandssitzungen und die Durchführung eines Kleinen <strong>Bezirk</strong>sparteitages am 14. Juni<br />
2008 in Osnabrück.<br />
Die Auseinandersetzungen mit Swantje Hartmann waren für die gesamte Partei und alle Beteiligten<br />
belastend und unerfreulich. Deswegen gilt der Kommission, die sich mit der Aufarbeitung der Vor‐<br />
gänge befasst hat, ein besonderer Dank.<br />
Auf den regelmäßig zu Jahresbeginn stattfindenden Klausurtagungen hat der <strong>Bezirk</strong>svorstand seine<br />
Haushaltsbeschlüsse gefasst. Bei der Betreuung seiner <strong>Bezirk</strong>sgeschäftsstelle musste er zudem Per‐<br />
sonalveränderungen vornehmen.<br />
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