Haushaltsstrukturkonzept für die Jahre 2023 - 2027
Haushaltskonsolidierung beschreibt den Vorgang in der Politik, gegenwärtig und zukünftig in der Gesamtheit nicht mehr auszugeben, als eingenommen wird.
Wird ein Haushaltsausgleich nach § 72 SächsGemO nicht erreicht, ist unter Beachtung von § 26 SächsKomHVO ein HSK zu erstellen.
Ein HSK beinhaltet Maßnahmen zur Erhöhung von Erträgen und Reduzierungen von Aufwendungen unter Angabe des jeweiligen Konsolidierungsbetrages und des Zeitpunktes der haushaltsmäßigen Wirksamkeit. Die Maßnahmen sind zu beschreiben und die finanziellen Auswirkungen sind tabellarisch darzustellen. Das HSK ist für die Haushaltsplanung und den Haushaltsvollzug verbindlich.
Des Weiteren ist die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die Rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik) vom 10.12.2013 zu beachten.
Haushaltskonsolidierung beschreibt den Vorgang in der Politik, gegenwärtig und zukünftig in der Gesamtheit nicht mehr auszugeben, als eingenommen wird.
Wird ein Haushaltsausgleich nach § 72 SächsGemO nicht erreicht, ist unter Beachtung von § 26 SächsKomHVO ein HSK zu erstellen.
Ein HSK beinhaltet Maßnahmen zur Erhöhung von Erträgen und Reduzierungen von Aufwendungen unter Angabe des jeweiligen Konsolidierungsbetrages und des Zeitpunktes der haushaltsmäßigen Wirksamkeit. Die Maßnahmen sind zu beschreiben und die finanziellen Auswirkungen sind tabellarisch darzustellen. Das HSK ist für die Haushaltsplanung und den Haushaltsvollzug verbindlich.
Des Weiteren ist die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die Rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik) vom 10.12.2013 zu beachten.
7.2.3 Analyse der AusgangssituationDer Gesamthaushalt des Landkreises ist in Hauptbudgets gegliedert und stellt mit Ausnahmen vom Hauptbudget 90 – allgemeine Finanzwirtschaft – Zuschussbereichedar.In nachfolgender Tabelle sind das vorläufige Rechnungsergebnis 2021, der Ansatz und die Prognose 2022 sowie die Änderungen vom Ursprungsplan2021/22 zur 2. Lesung Kreistag 29.03.2023 ersichtlich:Hauptbudget/Budget/Produkt/Planungsstelle1 - Zentraler Service10 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung20 - Schulen und Sport30 - Kultur41 - Soziales45 - Jugend48 - SGB II50 - Gesundheit60 - Bau-, Wohnungswesen und Verkehr72 - Abfallwirtschaft80 - Zentrale Steuerung90 - Allgemeine Finanzverwaltung91 - HSK -MaßnahmenGesamtsumme Ergebnishaushalt20212022 Ansatz 2023 Ansatz 2024Ergebnis Ansatz Prognose mittelfristige Stand 2. Lesung Änderung mittelfristige Stand 2. Lesung ÄnderungFinanzplanung2021/22KT 29.03.2023Finanzplanung2021/22KT 29.03.2023-12.267.556,77 -13.371.700 -13.423.400 -13.284.700 -16.714.800 -3.430.100 -13.612.800 -16.964.400 -3.351.600-15.700.605,10 -15.550.300 -16.789.900 -16.124.500 -19.246.000 -3.121.500 -16.269.900 -20.451.200 -4.181.300-18.077.669,59 -18.925.600 -20.154.200 -19.584.200 -22.940.700 -3.356.500 -20.028.900 -22.938.200 -2.909.300-7.934.330,16 -8.266.900 -8.254.500 -8.341.700 -8.556.300 -214.600 -8.412.100 -8.695.200 -283.100-57.659.993,24 -59.279.700 -63.688.800 -60.021.000 -77.917.400 -17.896.400 -62.936.100 -81.829.700 -18.893.600-54.547.616,82 -55.833.500 -60.584.000 -57.144.000 -67.808.100 -10.664.100 -58.741.600 -70.650.600 -11.909.000-3.742.766,39 -4.417.900 -5.117.900 -5.176.000 -16.573.500 -11.397.500 -5.414.100 -18.390.100 -12.976.000-4.679.451,50 -5.086.800 -5.255.500 -5.315.700 -5.491.000 -175.300 -5.580.800 -5.588.900 -8.100-23.086.948,16 -23.728.700 -24.012.500 -24.189.900 -28.739.100 -4.549.200 -24.695.300 -27.698.900 -3.003.60024.771,80 0 0 0 0 0 0 0 0-12.513.187,93 -8.681.300 -8.765.400 -8.389.400 -9.758.200 -1.368.800 -8.353.100 -9.956.100 -1.603.000189.511.911,89 202.922.900 197.815.300 209.920.300 227.678.100 17.757.800 220.001.500 233.274.000 13.272.5004.055.105,72 2.688.800 2.688.800 3.434.600 0 -3.434.600 4.439.600 2.327.500 -2.112.100-16.618.336,25 -7.530.700 -25.542.000 -4.216.200 -46.067.000 -41.850.800 396.400 -47.561.800 -47.958.200- 28-28
7.3 Vergleich mit anderen KommunenGewerbesteueraufkommen je EinwohnerIn dieser Grafik ist ersichtlich, dass der Landkreis Görlitz gerade in den letzten Jahren das geringste Gewerbesteueraufkommen im Vergleich zu den anderenLandkreisen hat.- 29-29
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7.3 Vergleich mit anderen Kommunen
Gewerbesteueraufkommen je Einwohner
In dieser Grafik ist ersichtlich, dass der Landkreis Görlitz gerade in den letzten Jahren das geringste Gewerbesteueraufkommen im Vergleich zu den anderen
Landkreisen hat.
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