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Nummer288 Lörrach<br />

Mittwoch,12.Dezember2012<br />

Guten Morgen!<br />

MansollsichvonderFassade<br />

nichttäuschenlassen,schon<br />

garnichtimbürgerlichenMilieu,woFassadenbesonders<br />

gewissenhafterrichtetwerden.<br />

Geradegesternerzähltemir<br />

einKollegeausscheinbarintaktemHause,ertrauesichnichtmehrindieeigeneWohnung.Tatsacheist:AlsihmkürzlichseineSchwiegermutterjusteinenderjenigenAdventskalenderschenkte,die<br />

wegenMineralöl-Rückständen<br />

ausdemHandelgenommen<br />

wurden,glaubteernochan<br />

einenZufall.GesternabererfuhrerausdenMedien,dass<br />

ervorgesternAbendeinePizza<br />

verspeisthatte,diewegen<br />

„Metallteilen“(Schluck!)ebenfallsausdemVerkehrgezogen<br />

wird.ErstimNachhineinsei<br />

ihmbewusstgeworden,dasser<br />

dereinzigeamTischwar,dem<br />

diesePizzaserviertwurde,und<br />

wennersichrechterinnere,<br />

hättenseineEhefrauundderenMutterganzkomischgeguckt–irgendwieerwartungsvoll.GeraderiefseineFrauan:<br />

„Hungermitbringen!Esgibt<br />

Sushi.“RoherFisch–Angst.<br />

IchludihnzumAbendessen<br />

ein–todsichereSache:„Pfälzer<br />

Saumagen!“ErstarrteinsLeere,griffzumHörerundflüsterte:„BinumsiebenzuHause.“Um22UhrwurdeeinKontroll-Anrufvereinbart.Morgen<br />

wissenwirmehr.<br />

Öffentliche<br />

Generalprobe<br />

vorKonzert<br />

Lörrach.FürdasWeihnachtskonzertdesOrchestersOberrheinische<br />

Musikfreunde<br />

unterderLeitungvonStephan<br />

MalluschkeamSonntag,16.<br />

Dezember,17Uhr,imBurghof,wurdenmitRossini,Beethoven<br />

und Haydndrei, dem<br />

Orchester wohlbekannte<br />

Komponistenausgewählt.<br />

DasOrchesterOberrheinischeMusikfreundefreutsich,<br />

dass der neue Impuls, vermehrtaufjungeZuhörerzuzugehenundsiefürklassische<br />

Musikzubegeistern,Wirkung<br />

zeigt.SowohlbeidenKonzertbesuchern,alsauchbeiden<br />

jungenMusizierendenistder<br />

Anzeige<br />

Funkeübergesprungen.ErstmalsinderGeschichtedesOrchesterswirddieGeneralprobeamSamstag,15.Dezember,<br />

von10bis13Uhröffentlich<br />

sein.DieGeneralprobewird<br />

inderAuladesHans-Thoma<br />

Gymnasiumsstattfinden.Das<br />

OrchestersprichtdamitausdrücklichjungeZuhöreran,diezurGeneralprobeeingeladensind.<br />

DieErweiterungderTumringerGrundschulesoll2014gemeinsammitdemNeubauderbenachbartenMehrzweckhalleerfolgen.Dadurch<br />

kanndieStadtgut300000Eurosparen. Foto:GabrieleHauger<br />

EinvernehmenundSchelte<br />

TumringerHallewird2014gebaut-gemeinsammitSchulerweiterung<br />

VonGuidoNeidinger<br />

Lörrach.WeitgehendeinvernehmlichzurrtenStadtverwaltungundHauptausschussgesternineinerganztägigenSitzungdenstädtischenHaushaltfürdasJahr<br />

2013fest.Nichtganzohne<br />

KontroverseverliefdieDiskussion,alsesumdenNeubauderTumringerMehrzweckhalleging.<br />

DerAusbauunddiefinanzielleEntwicklungderKinderbetreuungstandimMittelpunkt<br />

derHaushaltsberatungen.Mit<br />

10,7MillionenEuroanAusgabenhandeltessichhierum<br />

demgrößtenBrocken,dendie<br />

StadtLörrachimkommenden<br />

Jahrzuverkraftenhat.Dennoch<br />

herrschte hier Einvernehmen,<br />

auch wenn immer<br />

wiederbetontwurde,dassdie<br />

Prioritätenliste<br />

fürSportstätten<br />

Lörrach(ndg).PositivbewerteteUlrichHeuer(CDU)den<br />

HaushaltderStadtfür2013.<br />

BelegdafürseiderVerzichtauf<br />

diezunächstgeplanteKreditaufnahmeinHöhevoneiner<br />

MillionEuro.DenAnsatzdes<br />

Kämmerersvon20Millionen<br />

EurobeiderGewerbesteuer<br />

bewerteteHeuerals„zuvorsichtig“.Dahättemanseiner<br />

Meinungnach„großzügiger“<br />

seinkönnen,selbstwenndie<br />

konjunkturellen Rahmenbedingungennichtganzsopositivseinenwie2012.<br />

Auch wenn die VerschiebungderTumringerHalleins<br />

Jahr2014fürDiskussionsstoff<br />

gesorgthat,isteslautHeuer<br />

fürdieCDUsinnvoll,Halle<br />

und Schulerweiterung gemeinsamzurealisierenundsorund300000Euroeinzusparen.HeuerforderteeinePrioritätenlistefürdieSanierung<br />

derSportstätten.<br />

Belastungsgrenze der Stadt<br />

beiderKinderbetreuungnahezuerreichtsei(wirberichtennochausführlich).<br />

Deutlich kontroverser verliefdieDiskussionumdensich<br />

abzeichnenden Streitpunkt<br />

der vergangenen Wochen:<br />

den Neubau der Tumringer<br />

Mehrzweckhalle.<br />

Die Verärgerung über die<br />

vielzuspäteInformationaus<br />

demRathaus,dassdasProjekt<br />

nocheinmalinsJahr2014verschobenwerdensoll,istnoch<br />

nichtverraucht.<br />

Hinzu kommt, dass sehr<br />

kurzfristig zwei aus Sicherheitsgründennichtaufschiebbare<br />

Projekte hinzu kamen:<br />

die Generalsanierung der<br />

LaufbahnimGrüttparkstadionfür800000EurounddieSanierungeinesChemiesaalsim<br />

Hebelgymnasium für rund<br />

500000Euro.<br />

WürdemanmitdemBau<br />

der TumringerHallebereits<br />

Mietspiegel<br />

gefordert<br />

Lörrach (ndg). „Konstruktiv<br />

kritisch“fielderBeitragvon<br />

GünterSchlecht(SPD)zum<br />

Haushaltaus.Schlechthatden<br />

Eindruck, dass EntscheidungenimRathausnichtrechtzeitig<br />

geplant wurden wie die<br />

Laufbahnsanierung und die<br />

VerschiebungdesHallenprojektsinTumringen.DerVerwaltungempfahler,„dieÖffentlichkeitrechtzeitigmitzunehmen“undforderte„Verlässlichkeit<br />

und Planungssicherheit“.DadieEinnahmen„sprudelnwieniezuvor“müssemansich„GottseiDank<br />

nichtmiteinemSparhaushalt<br />

befassen“.Daserleichteredie<br />

Arbeit. Investitionen in Bildung,SportundKinderbetreuungsindfürdieSPDkeinLuxus,<br />

sondern ein GrundbedürfnisderBürger.DieSPDforderteinenqualifiziertenMietspiegel(wirberichtennoch).<br />

2013beginnen,hättedasin<br />

denJahren2013undvorallem<br />

2014 laut Kämmerer Peter<br />

KleinmagderheblicheFehlbeträgeimHaushaltzurFolge.<br />

Dennoch beharrte die<br />

SPD-FraktionaufeinenBaubeginnnochimkommenden<br />

Jahr.<br />

AlleanderenFraktionenakzeptiertenhingegendenVorschlagderVerwaltung,diegesamte<br />

Planung im nächsten<br />

Jahrabzuschließen,umdann<br />

2014mitdemBauzubeginnen.<br />

Bürgermeister Michael<br />

Wilke betonte: „Wenn alles<br />

gutläuft,kanndieHalleim<br />

Sommer2015fertigsein.“<br />

Die SPD-Fraktion enthielt<br />

sichderStimmeundwilldas<br />

ThemabiszurBeschlussfassungdesHaushaltsinderSitzungdesGemeinderatsam20.<br />

Dezembernocheinmalintern<br />

diskutieren.<br />

EtwaslängergeduldenmüssensichdieBrombacher.Hier<br />

Keinegroßen<br />

Schrittemöglich<br />

Lörrach(ndg).Trotzeinerguten<br />

Einnahmesituation zeigt<br />

derHaushalt2013fürMargareteKurfeß(Grüne),dassman<br />

„keine großen Schritte machenkann“.DabeispieltesieaufdieHallenprojekteinTumringenundBrombachan.<br />

Die Fraktionschefin der<br />

Grünen vermisst allerdings<br />

eine Gegenüberstellung der<br />

möglichenunddernichtrealisierbarenVorhaben.<br />

DiegroßenInvestitionenin<br />

dieKinderbetreuungsindfür<br />

Kurfeß„wichtigundrichtig“.<br />

Insgesamt könne man mit<br />

demHaushaltzufriedensein,<br />

da wichtige Projekte auf<br />

einemgutenWegseien,insbesondereimökologischenBereich.DenVelotourismusbezeichnetesiealsgroßesAnliegen<br />

derGrünen,ebensowiedie<br />

jetztmöglicheUmgestaltung<br />

desHebelparks.<br />

stehtfür2013lediglicheine<br />

Planungsrate (150000 Euro)<br />

im Haushalt. Laut Oberbürgermeisterin<br />

Gudrun Heute-Bluhm<br />

sind noch grundsätzliche<br />

Fragen zu klären:<br />

Mehrzweck-oderreineSporthalleundderStandort(Füssler-Areal<br />

oder Hugenmatt).<br />

Um KommunikationsproblemewieinTumringenzuvermeiden,sollesfürdiesesHallenprojekteinenHallenbeiratgeben,derimFrühjahrerstmalszusammentritt.InsgesamtbezeichnetenalleFraktionendiefinanziellen<br />

Rahmenbedingungen der<br />

Stadtfür2013alsgut(siehe<br />

Stellungnahmen).Sokommt<br />

dieStadtohnedenzunächst<br />

vorgesehenen Kredit über<br />

eineMillionEuroaus.DerErgebnishaushalt<br />

beläuft sich<br />

beiErträgenundAufwendungen<br />

auf rund 96 Millionen<br />

Euro(wirberichtennochausführlich).<br />

„Steuerquelle<br />

sprudeltweiter“<br />

Lörrach (ndg). Enttäuscht<br />

über die schwache InformationspolitikunddieVerschiebungdesTumringerHallenprojektssowiedieweiterhinvorhandeneUnsicherheitbezüglich<br />

der Brombacher<br />

SporthallezeigtesichWerner<br />

Lacher(FreieWähler).<br />

Als „zu vorsichtig kalkuliert“bezeichneteLacherden<br />

HaushaltsansatzinHöhevon<br />

20MillionenEurobeiderGewerbesteuer.<br />

Lachergehtdavonaus,dass<br />

dieseSteuerquelleimnächstenJahrähnlichgutsprudelnwirdwie2012.InsgesamtstehendieFreienWählerzudenZielendesHaushalts.AlspositivbewerteteLacher,„dasswir<br />

die Verschuldung der Stadt<br />

nichtweiternachobentreiben<br />

müssen“.<br />

Bildung,KulturundSport<br />

sind„auchfürdieFreienWählerPflichtaufgaben“.<br />

Haushalt:Fast<br />

alleAnträge<br />

genehmigt<br />

Lörrach(ndg).EsgabHaushaltsberatungen,<br />

in denen<br />

konntemandieZahlderZuschussanträgeandreiFingern<br />

zusammenzählen,undkeiner<br />

wurde genehmigt. Gestern<br />

wardasanders:DerHauptausschusszeigtesichgroßzügig.NahezualleZuschüssewurdengewährt.<br />

Lediglich der ZuschussantragdesKontaktladens„Drogenhilfe<br />

Drehscheibe“ kam<br />

noch nicht zum Zug. BeantragtisteinZuschussinHöhevonjeweils10000Euro,zunächstfürdreiJahre.VerwaltungundeinigeStadträteargumentierten,dassfürdieseEinrichtung<br />

der Landkreis zuständigsei,undmankeinen<br />

Präzedenzfallschaffendürfe.<br />

InAussichtgestelltwurdeaber<br />

eineeinmaligeUnterstüzung<br />

inHöhevon4500Euro.<br />

Mit der Dieter-Kaltenbach-StiftungwirdeineLeistungsvereinbarunggetroffen.DanachbeläuftsichdieUnterstützungfür2013auf163000Euro.DanachzahltdieStadtbis2017jährlich173000Euro.MitdemSozialenArbeitskreis<br />

(SAK) wird ebenfalls<br />

eine Leistungsvereinbarung<br />

getroffen.HierzahltdieStadt<br />

bis2015jährlich439000Euro<br />

undübernimmteinenTeilder<br />

Unterdeckung,diedurchden<br />

WegfallderMittelimZugeder<br />

Reform der Arbeitsmarktin-strumenteentstandenist,<br />

inHöhevon43000Euro.<br />

Für die Unterhaltung des<br />

TuS-StadionserhältderTuS<br />

Lörrach-Stetten 15500 Euro<br />

jährlich. Die Gesamtsumme<br />

erhöht sich damit um 2700<br />

Euro.<br />

DieStadtgewährtderTennisabteilungdesTuSunddem<br />

TCLörrachZuschüssefürdie<br />

SanierungihrerTennisplätze.<br />

DerTuSStettenerhältnach<br />

denSportförderrichtlinienbis<br />

zu11000Euro,derTCLörrach<br />

höchstens4000Euro–jeweils<br />

30ProzentderGesamtkosten.<br />

UlrichHeuer(CDU) GünterSchlecht(SPD) MargareteKurfeß(Grüne) WernerLacher(FreieWähler) MarcelMatt(Liberale)<br />

„Eineenorme<br />

Leistung“<br />

Lörrach(ndg).„SehrzufriedenmitdemHaushalt“zeigte<br />

sich Marcel Matt (Liberale).<br />

ImGegensatzzudenanderen<br />

FraktionenlobtendieLiberalen„deneheretwasvorsichtigerenHaushaltsansatzbeider<br />

Gewerbesteuer“.Schließlich,<br />

soMatt,seienbereitsunverkennbarWolkenamKonjunktur-Himmelzusehen.<br />

Die Stadt habe eine Fülle<br />

vonPflichtaufgabenzustemmen,daseiennichtalleWünscheerfüllbar,auchwennBegehrlichkeiten<br />

aufgrund der<br />

guten Kassenlage verständlichseien.PositivsiehtMatt<br />

denBauderVeloeinstellhalle,<br />

dieUmgestaltungdererweitertenFußgängerzoneunddie<br />

Neugestaltung des Hebelparks.NachMattsBerechnungengibtdieStadtproEinwohner222EurofürdieKinderbetreuung<br />

aus. Das sei „eine<br />

enormeLeistung“.

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