D - Verlagshaus Jaumann
D - Verlagshaus Jaumann
D - Verlagshaus Jaumann
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Nummer288 Lörrach<br />
Mittwoch,12.Dezember2012<br />
Guten Morgen!<br />
MansollsichvonderFassade<br />
nichttäuschenlassen,schon<br />
garnichtimbürgerlichenMilieu,woFassadenbesonders<br />
gewissenhafterrichtetwerden.<br />
Geradegesternerzähltemir<br />
einKollegeausscheinbarintaktemHause,ertrauesichnichtmehrindieeigeneWohnung.Tatsacheist:AlsihmkürzlichseineSchwiegermutterjusteinenderjenigenAdventskalenderschenkte,die<br />
wegenMineralöl-Rückständen<br />
ausdemHandelgenommen<br />
wurden,glaubteernochan<br />
einenZufall.GesternabererfuhrerausdenMedien,dass<br />
ervorgesternAbendeinePizza<br />
verspeisthatte,diewegen<br />
„Metallteilen“(Schluck!)ebenfallsausdemVerkehrgezogen<br />
wird.ErstimNachhineinsei<br />
ihmbewusstgeworden,dasser<br />
dereinzigeamTischwar,dem<br />
diesePizzaserviertwurde,und<br />
wennersichrechterinnere,<br />
hättenseineEhefrauundderenMutterganzkomischgeguckt–irgendwieerwartungsvoll.GeraderiefseineFrauan:<br />
„Hungermitbringen!Esgibt<br />
Sushi.“RoherFisch–Angst.<br />
IchludihnzumAbendessen<br />
ein–todsichereSache:„Pfälzer<br />
Saumagen!“ErstarrteinsLeere,griffzumHörerundflüsterte:„BinumsiebenzuHause.“Um22UhrwurdeeinKontroll-Anrufvereinbart.Morgen<br />
wissenwirmehr.<br />
Öffentliche<br />
Generalprobe<br />
vorKonzert<br />
Lörrach.FürdasWeihnachtskonzertdesOrchestersOberrheinische<br />
Musikfreunde<br />
unterderLeitungvonStephan<br />
MalluschkeamSonntag,16.<br />
Dezember,17Uhr,imBurghof,wurdenmitRossini,Beethoven<br />
und Haydndrei, dem<br />
Orchester wohlbekannte<br />
Komponistenausgewählt.<br />
DasOrchesterOberrheinischeMusikfreundefreutsich,<br />
dass der neue Impuls, vermehrtaufjungeZuhörerzuzugehenundsiefürklassische<br />
Musikzubegeistern,Wirkung<br />
zeigt.SowohlbeidenKonzertbesuchern,alsauchbeiden<br />
jungenMusizierendenistder<br />
Anzeige<br />
Funkeübergesprungen.ErstmalsinderGeschichtedesOrchesterswirddieGeneralprobeamSamstag,15.Dezember,<br />
von10bis13Uhröffentlich<br />
sein.DieGeneralprobewird<br />
inderAuladesHans-Thoma<br />
Gymnasiumsstattfinden.Das<br />
OrchestersprichtdamitausdrücklichjungeZuhöreran,diezurGeneralprobeeingeladensind.<br />
DieErweiterungderTumringerGrundschulesoll2014gemeinsammitdemNeubauderbenachbartenMehrzweckhalleerfolgen.Dadurch<br />
kanndieStadtgut300000Eurosparen. Foto:GabrieleHauger<br />
EinvernehmenundSchelte<br />
TumringerHallewird2014gebaut-gemeinsammitSchulerweiterung<br />
VonGuidoNeidinger<br />
Lörrach.WeitgehendeinvernehmlichzurrtenStadtverwaltungundHauptausschussgesternineinerganztägigenSitzungdenstädtischenHaushaltfürdasJahr<br />
2013fest.Nichtganzohne<br />
KontroverseverliefdieDiskussion,alsesumdenNeubauderTumringerMehrzweckhalleging.<br />
DerAusbauunddiefinanzielleEntwicklungderKinderbetreuungstandimMittelpunkt<br />
derHaushaltsberatungen.Mit<br />
10,7MillionenEuroanAusgabenhandeltessichhierum<br />
demgrößtenBrocken,dendie<br />
StadtLörrachimkommenden<br />
Jahrzuverkraftenhat.Dennoch<br />
herrschte hier Einvernehmen,<br />
auch wenn immer<br />
wiederbetontwurde,dassdie<br />
Prioritätenliste<br />
fürSportstätten<br />
Lörrach(ndg).PositivbewerteteUlrichHeuer(CDU)den<br />
HaushaltderStadtfür2013.<br />
BelegdafürseiderVerzichtauf<br />
diezunächstgeplanteKreditaufnahmeinHöhevoneiner<br />
MillionEuro.DenAnsatzdes<br />
Kämmerersvon20Millionen<br />
EurobeiderGewerbesteuer<br />
bewerteteHeuerals„zuvorsichtig“.Dahättemanseiner<br />
Meinungnach„großzügiger“<br />
seinkönnen,selbstwenndie<br />
konjunkturellen Rahmenbedingungennichtganzsopositivseinenwie2012.<br />
Auch wenn die VerschiebungderTumringerHalleins<br />
Jahr2014fürDiskussionsstoff<br />
gesorgthat,isteslautHeuer<br />
fürdieCDUsinnvoll,Halle<br />
und Schulerweiterung gemeinsamzurealisierenundsorund300000Euroeinzusparen.HeuerforderteeinePrioritätenlistefürdieSanierung<br />
derSportstätten.<br />
Belastungsgrenze der Stadt<br />
beiderKinderbetreuungnahezuerreichtsei(wirberichtennochausführlich).<br />
Deutlich kontroverser verliefdieDiskussionumdensich<br />
abzeichnenden Streitpunkt<br />
der vergangenen Wochen:<br />
den Neubau der Tumringer<br />
Mehrzweckhalle.<br />
Die Verärgerung über die<br />
vielzuspäteInformationaus<br />
demRathaus,dassdasProjekt<br />
nocheinmalinsJahr2014verschobenwerdensoll,istnoch<br />
nichtverraucht.<br />
Hinzu kommt, dass sehr<br />
kurzfristig zwei aus Sicherheitsgründennichtaufschiebbare<br />
Projekte hinzu kamen:<br />
die Generalsanierung der<br />
LaufbahnimGrüttparkstadionfür800000EurounddieSanierungeinesChemiesaalsim<br />
Hebelgymnasium für rund<br />
500000Euro.<br />
WürdemanmitdemBau<br />
der TumringerHallebereits<br />
Mietspiegel<br />
gefordert<br />
Lörrach (ndg). „Konstruktiv<br />
kritisch“fielderBeitragvon<br />
GünterSchlecht(SPD)zum<br />
Haushaltaus.Schlechthatden<br />
Eindruck, dass EntscheidungenimRathausnichtrechtzeitig<br />
geplant wurden wie die<br />
Laufbahnsanierung und die<br />
VerschiebungdesHallenprojektsinTumringen.DerVerwaltungempfahler,„dieÖffentlichkeitrechtzeitigmitzunehmen“undforderte„Verlässlichkeit<br />
und Planungssicherheit“.DadieEinnahmen„sprudelnwieniezuvor“müssemansich„GottseiDank<br />
nichtmiteinemSparhaushalt<br />
befassen“.Daserleichteredie<br />
Arbeit. Investitionen in Bildung,SportundKinderbetreuungsindfürdieSPDkeinLuxus,<br />
sondern ein GrundbedürfnisderBürger.DieSPDforderteinenqualifiziertenMietspiegel(wirberichtennoch).<br />
2013beginnen,hättedasin<br />
denJahren2013undvorallem<br />
2014 laut Kämmerer Peter<br />
KleinmagderheblicheFehlbeträgeimHaushaltzurFolge.<br />
Dennoch beharrte die<br />
SPD-FraktionaufeinenBaubeginnnochimkommenden<br />
Jahr.<br />
AlleanderenFraktionenakzeptiertenhingegendenVorschlagderVerwaltung,diegesamte<br />
Planung im nächsten<br />
Jahrabzuschließen,umdann<br />
2014mitdemBauzubeginnen.<br />
Bürgermeister Michael<br />
Wilke betonte: „Wenn alles<br />
gutläuft,kanndieHalleim<br />
Sommer2015fertigsein.“<br />
Die SPD-Fraktion enthielt<br />
sichderStimmeundwilldas<br />
ThemabiszurBeschlussfassungdesHaushaltsinderSitzungdesGemeinderatsam20.<br />
Dezembernocheinmalintern<br />
diskutieren.<br />
EtwaslängergeduldenmüssensichdieBrombacher.Hier<br />
Keinegroßen<br />
Schrittemöglich<br />
Lörrach(ndg).Trotzeinerguten<br />
Einnahmesituation zeigt<br />
derHaushalt2013fürMargareteKurfeß(Grüne),dassman<br />
„keine großen Schritte machenkann“.DabeispieltesieaufdieHallenprojekteinTumringenundBrombachan.<br />
Die Fraktionschefin der<br />
Grünen vermisst allerdings<br />
eine Gegenüberstellung der<br />
möglichenunddernichtrealisierbarenVorhaben.<br />
DiegroßenInvestitionenin<br />
dieKinderbetreuungsindfür<br />
Kurfeß„wichtigundrichtig“.<br />
Insgesamt könne man mit<br />
demHaushaltzufriedensein,<br />
da wichtige Projekte auf<br />
einemgutenWegseien,insbesondereimökologischenBereich.DenVelotourismusbezeichnetesiealsgroßesAnliegen<br />
derGrünen,ebensowiedie<br />
jetztmöglicheUmgestaltung<br />
desHebelparks.<br />
stehtfür2013lediglicheine<br />
Planungsrate (150000 Euro)<br />
im Haushalt. Laut Oberbürgermeisterin<br />
Gudrun Heute-Bluhm<br />
sind noch grundsätzliche<br />
Fragen zu klären:<br />
Mehrzweck-oderreineSporthalleundderStandort(Füssler-Areal<br />
oder Hugenmatt).<br />
Um KommunikationsproblemewieinTumringenzuvermeiden,sollesfürdiesesHallenprojekteinenHallenbeiratgeben,derimFrühjahrerstmalszusammentritt.InsgesamtbezeichnetenalleFraktionendiefinanziellen<br />
Rahmenbedingungen der<br />
Stadtfür2013alsgut(siehe<br />
Stellungnahmen).Sokommt<br />
dieStadtohnedenzunächst<br />
vorgesehenen Kredit über<br />
eineMillionEuroaus.DerErgebnishaushalt<br />
beläuft sich<br />
beiErträgenundAufwendungen<br />
auf rund 96 Millionen<br />
Euro(wirberichtennochausführlich).<br />
„Steuerquelle<br />
sprudeltweiter“<br />
Lörrach (ndg). Enttäuscht<br />
über die schwache InformationspolitikunddieVerschiebungdesTumringerHallenprojektssowiedieweiterhinvorhandeneUnsicherheitbezüglich<br />
der Brombacher<br />
SporthallezeigtesichWerner<br />
Lacher(FreieWähler).<br />
Als „zu vorsichtig kalkuliert“bezeichneteLacherden<br />
HaushaltsansatzinHöhevon<br />
20MillionenEurobeiderGewerbesteuer.<br />
Lachergehtdavonaus,dass<br />
dieseSteuerquelleimnächstenJahrähnlichgutsprudelnwirdwie2012.InsgesamtstehendieFreienWählerzudenZielendesHaushalts.AlspositivbewerteteLacher,„dasswir<br />
die Verschuldung der Stadt<br />
nichtweiternachobentreiben<br />
müssen“.<br />
Bildung,KulturundSport<br />
sind„auchfürdieFreienWählerPflichtaufgaben“.<br />
Haushalt:Fast<br />
alleAnträge<br />
genehmigt<br />
Lörrach(ndg).EsgabHaushaltsberatungen,<br />
in denen<br />
konntemandieZahlderZuschussanträgeandreiFingern<br />
zusammenzählen,undkeiner<br />
wurde genehmigt. Gestern<br />
wardasanders:DerHauptausschusszeigtesichgroßzügig.NahezualleZuschüssewurdengewährt.<br />
Lediglich der ZuschussantragdesKontaktladens„Drogenhilfe<br />
Drehscheibe“ kam<br />
noch nicht zum Zug. BeantragtisteinZuschussinHöhevonjeweils10000Euro,zunächstfürdreiJahre.VerwaltungundeinigeStadträteargumentierten,dassfürdieseEinrichtung<br />
der Landkreis zuständigsei,undmankeinen<br />
Präzedenzfallschaffendürfe.<br />
InAussichtgestelltwurdeaber<br />
eineeinmaligeUnterstüzung<br />
inHöhevon4500Euro.<br />
Mit der Dieter-Kaltenbach-StiftungwirdeineLeistungsvereinbarunggetroffen.DanachbeläuftsichdieUnterstützungfür2013auf163000Euro.DanachzahltdieStadtbis2017jährlich173000Euro.MitdemSozialenArbeitskreis<br />
(SAK) wird ebenfalls<br />
eine Leistungsvereinbarung<br />
getroffen.HierzahltdieStadt<br />
bis2015jährlich439000Euro<br />
undübernimmteinenTeilder<br />
Unterdeckung,diedurchden<br />
WegfallderMittelimZugeder<br />
Reform der Arbeitsmarktin-strumenteentstandenist,<br />
inHöhevon43000Euro.<br />
Für die Unterhaltung des<br />
TuS-StadionserhältderTuS<br />
Lörrach-Stetten 15500 Euro<br />
jährlich. Die Gesamtsumme<br />
erhöht sich damit um 2700<br />
Euro.<br />
DieStadtgewährtderTennisabteilungdesTuSunddem<br />
TCLörrachZuschüssefürdie<br />
SanierungihrerTennisplätze.<br />
DerTuSStettenerhältnach<br />
denSportförderrichtlinienbis<br />
zu11000Euro,derTCLörrach<br />
höchstens4000Euro–jeweils<br />
30ProzentderGesamtkosten.<br />
UlrichHeuer(CDU) GünterSchlecht(SPD) MargareteKurfeß(Grüne) WernerLacher(FreieWähler) MarcelMatt(Liberale)<br />
„Eineenorme<br />
Leistung“<br />
Lörrach(ndg).„SehrzufriedenmitdemHaushalt“zeigte<br />
sich Marcel Matt (Liberale).<br />
ImGegensatzzudenanderen<br />
FraktionenlobtendieLiberalen„deneheretwasvorsichtigerenHaushaltsansatzbeider<br />
Gewerbesteuer“.Schließlich,<br />
soMatt,seienbereitsunverkennbarWolkenamKonjunktur-Himmelzusehen.<br />
Die Stadt habe eine Fülle<br />
vonPflichtaufgabenzustemmen,daseiennichtalleWünscheerfüllbar,auchwennBegehrlichkeiten<br />
aufgrund der<br />
guten Kassenlage verständlichseien.PositivsiehtMatt<br />
denBauderVeloeinstellhalle,<br />
dieUmgestaltungdererweitertenFußgängerzoneunddie<br />
Neugestaltung des Hebelparks.NachMattsBerechnungengibtdieStadtproEinwohner222EurofürdieKinderbetreuung<br />
aus. Das sei „eine<br />
enormeLeistung“.