Vorwort / Status der Hilfspolizei

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© Frank Vogler Polizeibehörden in den Polizeiverordnungen dürften verschiedentliche Laufbahnen für die Hilfspolizei definiert und festgeschrieben sein, sowie die auch dafür benötigten Rechtlichen Grundlagen als Hilfspolizei über ihr Eingriffsrecht…. Gefahrenabwehrbehörden gibt es die Sonderlaufbahn “Feldschutz“ der Stadtpolizei mit all ihrem umfassenden Rechtsspektrum, weitere Sonderlaufbahnen hinsichtlich z.B. einer Verkehrspolizei absolute Fehlanzeige genauso wie überhaupt irgend eine Rechtsgrundlage für ihr Eingriffsrecht im Straßenverkehrsrecht oder anderen Rechtsgebieten….nun dahin gehend wurde Abhilfe geschaffen, weil…. 1. Einzelfallgesetz (Anhang B.1(B.1.1-B.1.3) geschaffen, mit benötigten Rechtsquellennachweis und Nachweis über die Rechtsquellen, sowie ein benötigter zu bewertender Einzelfall (siehe Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage zur VerkehrsregelungPunkt 1.3; 3.1 Rechtliches zu….) und eine jeweils benötigte zu bewertende Eingriffsmaßnahme nach StPO, OWIG (siehe Teil III Punkt 1.3 Eingriffsrecht) 2. Eine Laufbahn( weitere mögliche siehe Zeichnung): Ausbildungs- und Rechtsgrundlage zur Verkehrsregelung 3. Rechtsgrundlage als Befugnis zur Bestellung geschaffen (Teil I-II) Der Autor (steht oben und unten in jedem Dokument und/oder sind dort Drachen abgebildet) ist seit 01.07.2000 Angehöriger eines Verwaltungsorganes des öffentlichen Rechtes und Mitglied im örtlichen Personalrat (öPR) seit 2004 (Siehe Anhang B.), Bescheinigungen hinsichtlich des öPR sind nicht im genannten Anhang hinterlegt. Skizze zu den 3 Punkten (eine Bestellung gemäß §99 HSOG für die Gefahrenabwehrbehörden, muss noch geschrieben werden, sowie verschiedentliche Rechtsgrundlagen als Laufbahnen für verschiedentliche Außendiensttätigkeiten immer im Hinblick auf §3 Abs.3, und §101 Abs.2 HSOG): Kommentar: Um sich noch anders auszudrücken, die Bediensteten einer Gefahrenabwehrbehörde, die mit Sonderbefugnissen und –Ermächtigungen ausgestattet sind, um damit ihren Außendienst © Frank A. Vogler
© Frank Vogler verrichten zu können, werden in der wahrnehmenden Öffentlichkeit, immer in einem strengeren Aspekt eines Maßstabes der Legalität des Allgemeinwohles gemessen, als die Kollegen: innen der polizeibehördlichen Hilfspolizei, und das obwohl die Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei sich in vielfacher Hinsicht als Bedarfs erforderlicher weise Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei etc. erwiesen/bewiesen hat. So denn ist jetzt mit der Aufschrift auf der Rückseite des Dienstausweises (Anhang B.1.2) immer die Möglichkeit, dieser wahrnehmenden Öffentlichkeit es zu zeigen, dass man es darf, um damit einem professionellen Auftreten und Erscheinen nachzukommen, gegeben. Sollte wider Erwarten solch ein entgegen kommen des Bediensteten nicht ausreichen gegenüber Dritten, ist diesem (sprich dem Drittem) folgendes zum Lesen auszuhändigen (Anhang B.1; Teil I- III), während sich der Bedienstete weiter um die begangene Ordnungswidrigkeit kümmert mit möglichen daraus resultierenden, anstehenden Rechtsfolgen gegenüber dem Allgemeinwohl. Benötigte Dokumente für einen polizeilichen Außendienst einer Gefahrenabwehrbehörde: (Begründung der gesetzlichen Daseinsberechtigung eines legitimen Außendienstes) Der Einzelfall ist die Gefahrenabwehrbehörde an sich, weil der §2 Satz 2 HSOG, macht es zu einem Einzelfall… Aufgabenstellung: §1; §2; §3 HSOG durch §3 Abs.3 HSOG ist sie ja verpflichtet Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu verfolgen und zu erforschen, bestätigt durch §77 HSOG (Ordnungswidrigkeiten) als Auftragsangelegenheit, aber im §2 Satz 2 HSOG steht Die sonstigen Aufgaben der Gefahrenabwehr sind allgemeine Verwaltungsaufgaben. Das impliziert, dass es einen, mit polizeilichen und gefahrenabwehrenden Aufgaben, betrauten Außendienst geben muss. Da dieser Außendienst, aber keine Bedienstete einer Polizeibehörde (§91 HSOG) sein müssen, sondern eben auch bestellte Bedienstete gemäß §99 HSOG sein dürfen nach dem HSOG, braucht es eben ein Einzelfallgesetz als gesetzliche Gestattung (Legimitation), weil man eben nur auf das HSOG, explizit den §99 im HSOG zurückgreifen kann, um der Erfüllung der Aufgaben (§3 Abs.1 HSOG Verweis auf §1 HSOG) auch gerecht zu werden, in Bezug auf die polizeilichen, sowie gefahrenabwehrenden Maßnahmen vor Ort des Außendienstes. Anhang B.1 – Einzelfallgesetz: (inbegriffen Anhang B.1.1-B.1.3 Grundsatzbestimmungen; Eingriffsrechte) https://www.yumpu.com/de/document/view/67438074/anhang-b1-einzelfallgesetz-gesetzlichegestattungrechtliche-grundlage-rechtsnorm-rechtssatz52-hsog Teil I, II (Gesetzliche Rechtsgrundlagen als Befugnis zur Bestellung als HiPo; §99 Abs. 4 Nr.3 HSOG): https://www.yumpu.com/de/document/view/66169414/teil-i-gesetzliche-rechtsgrundlage-zurbefugnis-als-bestellung https://www.yumpu.com/de/document/view/66426935/teil-ii-gesetzliche-rechtsgrundlage-umzwangsmittel-48-zur-anwendung-zu-bringen Teil III (Gesetzliche Rechtsgrundlage der Eingriffsbefugnisse…): (inbegriffen die zu bewertenden Einzelmaßnahmen nach StPO, OWIG, in Punkt: 1.3) https://www.yumpu.com/de/document/view/66402777/teil-iii-gesetzliche-rechtsgrundlage-dereingriffsbefugnisse-als-massnahmenkatalog Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage zur Verkehrsregelung (§99 Abs. 4 Nr.3 HSOG): (inbegriffen der zu bewertende Einzelfall für das Eingriffsrecht in Punkt: 1.3, 3.1) https://www.yumpu.com/de/document/view/67511492/ausbildungs-und-rechtsgrundlage-zurverkehrsregelung Bestellung gemäß §99 HSOG (§85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4 HSOG) Muss sich die jeweilige Gefahrenabwehrbehörde erstellen lassen für ihre Bedienstete, nach der legitimen Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe: §1 Abs.1, 2, 3, 6; §2; §3 Abs.1, 3; §52; §63; §77 Abs.3 Satz 1; §85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4; §89; (§90;)§99 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 Nr.1, 4 Nr.2, 3; §100; §101 Abs.2 HSOG © Frank A. Vogler
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