Vorwort / Status der Hilfspolizei

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© Frank Vogler Des Weiteren gilt es auch zu beachten der §3 Abs.1 gibt den Verweis auf §1 i.V.m. §2 HSOG das ist damit die Aufgabenerfüllung der, in §1 Abs.1 HSOG, genannten und definierten Gefahrenabwehr- und Polizeibehörden, es wird immer von den Gefahrenabwehr- und/oder Polizeibehörden gesprochen im HSOG, wenn es sich um Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten handelt, hinsichtlich des Geltungsbereiches, der Zuständigkeit und des Anwendungsbereiches!!! Definition Gefahrenabwehrbehörde (Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten): §1 Abs.1, 3, 6+§2+§3 Abs.1+§77+§85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4, Satz 2+§90+§100 HSOG 1. Gefahrenabwehr als Aufgabenangelegenheit 2. Ordnungswidrigkeiten als Auftragsangelegenheit 3. Verfolgungsbehörde Definition Hilfspolizei (Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten): §1 Abs. 2, 3, 6+§3 Abs.3+§99+§101 Abs.2 HSOG+§152 StPO+§47 OWIG Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und zu verfolgen als Aufgabenangelegenheit = Strafverfolgung Definition Sonderordnungsbehörden (§90 HSOG) 1 Sonderordnungsbehörden sind Behörden außerhalb der allgemeinen Verwaltung, denen durch besondere Rechtsvorschriften Aufgaben der Gefahrenabwehr zugewiesen sind. 2 Sie bleiben in ihrer Organisation und besonderen Zuständigkeit unberührt. 3 Abweichend von Satz 1 können auch Ministerien Sonderordnungsbehörden sein. Zeichnung wie unten, so oben Lesbarkeit von unten nach oben oder umgekehrt © Frank A. Vogler
© Frank Vogler Wie verhält sich das jetzt mit dieser definierten Gefahrenabwehrbehörde, sowie definierten Hilfspolizei nach dem HSOG? Laut HSOG: Zweiter Teil (Organisation und Zuständigkeiten) Erster Abschnitt Allgemeines Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe 81 Zweiter Abschnitt Gefahrenabwehrbehörden Erster Titel Behörden der allgemeinen Verwaltung Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung 82 Aufsichtsbehörden, Aufsicht 83 Weisungsbefugnisse 84 Zweiter Titel Ordnungsbehörden Allgemeine Ordnungsbehörden 85 Aufsichtsbehörden, Aufsicht 86 Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten 87 Selbsteintritt 88 Sachliche Zuständigkeit 89 Sonderordnungsbehörden 90 Dritter Abschnitt Polizeibehörden Polizeibehörden 91 Hessisches Landeskriminalamt 92 Hessisches Bereitschaftspolizeipräsidium 93 Polizeipräsidien 94 Hessisches Polizeipräsidium für Technik, Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit 95 Dienst- und Fachaufsicht 96 Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten 97 Ermächtigung 98 Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamte 99 Vierter Abschnitt Örtliche Zuständigkeit Zuständigkeit der Gefahrenabwehrbehörden 100 Zuständigkeit der Polizeibehörden 101 Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei anderer Länder und von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Bundes 102 Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Landes Hessen 103 © Frank A. Vogler
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Seite 7 und 8: © Frank Vogler verrichten zu könn

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