Vorwort / Status der Hilfspolizei

© Frank Vogler
Des Weiteren gilt es auch zu beachten der §3 Abs.1 gibt den Verweis auf §1 i.V.m. §2 HSOG das ist
damit die Aufgabenerfüllung der, in §1 Abs.1 HSOG, genannten und definierten Gefahrenabwehr- und
Polizeibehörden, es wird immer von den Gefahrenabwehr- und/oder Polizeibehörden gesprochen im
HSOG, wenn es sich um Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten handelt, hinsichtlich des
Geltungsbereiches, der Zuständigkeit und des Anwendungsbereiches!!!
Definition Gefahrenabwehrbehörde (Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten):
§1 Abs.1, 3, 6+§2+§3 Abs.1+§77+§85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4, Satz 2+§90+§100 HSOG
1. Gefahrenabwehr als Aufgabenangelegenheit
2. Ordnungswidrigkeiten als Auftragsangelegenheit
3. Verfolgungsbehörde
Definition Hilfspolizei (Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten):
§1 Abs. 2, 3, 6+§3 Abs.3+§99+§101 Abs.2 HSOG+§152 StPO+§47 OWIG
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und zu verfolgen als Aufgabenangelegenheit =
Strafverfolgung
Definition Sonderordnungsbehörden (§90 HSOG)
1 Sonderordnungsbehörden sind Behörden außerhalb der allgemeinen Verwaltung, denen
durch besondere Rechtsvorschriften Aufgaben der Gefahrenabwehr zugewiesen sind. 2 Sie
bleiben in ihrer Organisation und besonderen Zuständigkeit unberührt. 3 Abweichend von
Satz 1 können auch Ministerien Sonderordnungsbehörden sein.
Zeichnung wie unten, so oben Lesbarkeit von unten nach oben oder umgekehrt
© Frank A. Vogler