Vorwort / Status der Hilfspolizei

© Frank Vogler
Vorwort
Die Frage nach der Definition und ihrem Status der Hilfspolizei im HSOG
Seit Beginn meines Amtsantrittes am 01.07. im Jahr 2000, wird immer wieder Diskutiert, was die
Gefahrenabwehrbehörden mit ihren Hilfspolizeibeamten/Hilfspolizeibeamtinnen ist;
Verwaltungsdienst, Polizeivollzugsdienst, Polizei an sich, usw. um dieses heraus zu finden langt ein
Blick ins Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), derer ihrer
definierten Vorschriften, die man sich im einzelnen rauszuziehen muss
Im HSOG ist folgendes alleinstehend, benannt und definiert (ohne die Polizeibehörden (§91)):
Definition Gefahrenabwehrbehörde:
§1 Abs. 1 (Verwaltungs-/Ordnungsbehörden)
§2 Satz 1 = Ordnungsbehörden (allg. Ordnungs-/Sonderordnungsbehörden)
§77 Abs.3 Satz 1 Örtliche Ordnungsbehörde (Verwaltungsbehörde nach §1 Abs.1)
§85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4, Satz 2 Allg. Ordnungsbehörden (Oberbürgermeister/in/Bürgermeister/in als
örtliche Ordnungsbehörden nach §1 Abs. 1, §2 Satz 1)
§90 Sonderordnungsbehörden (Ordnungsbehörden nach §1 Abs.1, §2 Satz 1)
Definition Hilfspolizei (HiPo):
§99 (HiPo) + §3 Abs.3 (§152 StPO; §47 OWIG; §52, §63 HSOG) = Polizeiaufgaben und Rechte aus
dem Strafrecht, sowie Befugnisse nach §101 Abs.2 HSOG, so ist die festgeschriebene Definition laut
HSOG
Die Frage die trotzdem gestellt werden muss, ist Was für Aufgaben hat die
Polizei/Hilfspolizei zu erfüllen an sich?
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und zu verfolgen (§3 Abs.3 HSOG) =
Strafverfolgungs-/Ermittlungsbehörde, somit Polizeivollzugsdienst, aber man muss folgendes
beachten bei der Hilfspolizei (§99 HSOG) und zwar, was wird dort genau benannt und definiert, es
werden dort nur die Hilfspolizisten/Hilfspolizistinnen in ihrer Funktion benannt und definiert, ohne
eine zugehörige Behörde!!!, man kann diese Funktionsbeschreibung auch als Stellenbeschreibung
(§99+§3 Abs.3 i.V.m. §101 Abs.2 HSOG) sehen.
Definition Funktions-/Stellenbeschreibung (HiPo)
Polizei-/Ordnungs-/Straf-/Ordnungswidrigkeitenrecht = §1 Abs. 2, 3+§3 Abs.3+§99+§101 Abs.2
HSOG das ist untrennbar verbunden, sowie zusätzlich zugewiesene Rechtsgebiete durch §1 Abs.2
HSOG (z.B.: Straßenverkehrsrecht)!!!!
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Des Weiteren gilt es auch zu beachten der §3 Abs.1 gibt den Verweis auf §1 i.V.m. §2 HSOG das ist
damit die Aufgabenerfüllung der, in §1 Abs.1 HSOG, genannten und definierten Gefahrenabwehr- und
Polizeibehörden, es wird immer von den Gefahrenabwehr- und/oder Polizeibehörden gesprochen im
HSOG, wenn es sich um Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten handelt, hinsichtlich des
Geltungsbereiches, der Zuständigkeit und des Anwendungsbereiches!!!
Definition Gefahrenabwehrbehörde (Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten):
§1 Abs.1, 3, 6+§2+§3 Abs.1+§77+§85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4, Satz 2+§90+§100 HSOG
1. Gefahrenabwehr als Aufgabenangelegenheit
2. Ordnungswidrigkeiten als Auftragsangelegenheit
3. Verfolgungsbehörde
Definition Hilfspolizei (Aufgaben- und Auftragsangelegenheiten):
§1 Abs. 2, 3, 6+§3 Abs.3+§99+§101 Abs.2 HSOG+§152 StPO+§47 OWIG
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und zu verfolgen als Aufgabenangelegenheit =
Strafverfolgung
Definition Sonderordnungsbehörden (§90 HSOG)
1 Sonderordnungsbehörden sind Behörden außerhalb der allgemeinen Verwaltung, denen
durch besondere Rechtsvorschriften Aufgaben der Gefahrenabwehr zugewiesen sind. 2 Sie
bleiben in ihrer Organisation und besonderen Zuständigkeit unberührt. 3 Abweichend von
Satz 1 können auch Ministerien Sonderordnungsbehörden sein.
Zeichnung wie unten, so oben Lesbarkeit von unten nach oben oder umgekehrt
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Wie verhält sich das jetzt mit dieser definierten Gefahrenabwehrbehörde, sowie definierten
Hilfspolizei nach dem HSOG?
Laut HSOG:
Zweiter Teil (Organisation und Zuständigkeiten)
Erster Abschnitt
Allgemeines
Gefahrenabwehr als staatliche Aufgabe 81
Zweiter Abschnitt
Gefahrenabwehrbehörden
Erster Titel
Behörden der allgemeinen Verwaltung
Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung 82
Aufsichtsbehörden, Aufsicht 83
Weisungsbefugnisse 84
Zweiter Titel
Ordnungsbehörden
Allgemeine Ordnungsbehörden 85
Aufsichtsbehörden, Aufsicht 86
Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten 87
Selbsteintritt 88
Sachliche Zuständigkeit 89
Sonderordnungsbehörden 90
Dritter Abschnitt
Polizeibehörden
Polizeibehörden 91
Hessisches Landeskriminalamt 92
Hessisches Bereitschaftspolizeipräsidium 93
Polizeipräsidien 94
Hessisches Polizeipräsidium für Technik, Hessische Hochschule für öffentliches Management
und Sicherheit 95
Dienst- und Fachaufsicht 96
Weisungsbefugnisse, Unterrichtungspflichten 97
Ermächtigung 98
Hilfspolizeibeamtinnen und Hilfspolizeibeamte 99
Vierter Abschnitt
Örtliche Zuständigkeit
Zuständigkeit der Gefahrenabwehrbehörden 100
Zuständigkeit der Polizeibehörden 101
Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei anderer Länder und von
Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des Bundes 102
Amtshandlungen von Dienstkräften der Polizei außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des
Landes Hessen
103
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Damit lässt sich schon einiges Raus lesen in Bezug der HiPo (§99)
Laut diesem Inhaltsverzeichnisses (Auszug dem HSOG)
Haben wir:
1. Gefahrenabwehrbehörden (§1, §85, §90, §100)
2. Polizeibehörden (§1, §91, §101)
3. Immer wieder die Diskussion HiPo (§99), die im dritten Abschnitt
(Polizeibehörden) aufgeführt sind
Ich habe im Dokument, genau ausgearbeitet wie es sich verhält zwischen den
Gefahrenabwehrbehörden (Verfolgungsbehörden) und den Polizeibehörden
(Strafverfolgungsbehörden), in ihrer Rechtsstellung (siehe die Begriffe in den
Klammern, nach dem HSOG
Hier mal den Link zum Abruf und wenn man möchte zum Nachlesen
https://www.yumpu.com/de/document/view/67179587/einschrankung-vongrundrechten-durch-zwangsmassnahmen
….sollte der Yumpu-Player den Link nicht anzeigen zum drauf klicken, dann
einfach bei Google eingeben frank vogler yumpu und dann den link auswählen
40 Gratis Magazine von Frank Vogler – Yumpu…und dort auf der Hauptseite das Dokument wählen
Jetzt werde ich das gleiche machen in Bezug auf die HiPo (§99)
Der Unterschied ist:
es werden Menschen
1. Nach §99 HSOG bestellt
Und es gibt Menschen
2. Die nach/gemäß §99 HSOG bestellt worden sind.
Als fangen wir mal an:
Polizeibehörden (§1, §91, §101) können nach §99 HSOG Hilfspolizeibeamte:
innen (HiPo) bestellen. Diese HiPo’s unterliegen, in der Unterweisungspflicht den
Polizeibehörden (§91), sowie den bis Dato geltenden Polizeiverordnungen (mit
ihren rechtlichen Grundlagen, Sonderlaufbahnen, usw.), können aber nach §99
Abs. 4 Nr.3 HSOG sogar verschiedentliche polizeiliche Laufbahnen beschreiten,
sofern diese Laufbahnen festgelegt wurden. So steht es im Gesetz und damit ist
diese Art der Hilfspolizei der Polizeibehörden beschrieben, definiert und festgelegt
nach §99 HSOG.
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Gefahrenabwehrbehörden (§1, §85, §90, §100) können, durch ihre geschaltete
gleichgestellte Rechtsstellung gegenüber den Polizeibehörden (§91 HSOG), nach
§1, §2, §3 HSOG als “Verfolgungsbehörde (§47 OWIG)“ (Auftragsangelegenheit:
§77 HSOG), Bedienstete, mit Sonderermächtigungen und -Befugnissen ausstatten
nach §1, §3 Abs.1, 3, §52, §63, §101 Abs.2 HSOG und die nach (oder auch
gemäß) §99 Abs.1, 2, 3 Satz 1 Nr.1, 4 Nr.2, 3 HSOG bestellen. Somit sind diese
Bedienstete, der Rechtsstellung ihrer Angehörigen Behörde, gleichgestellt den
Polizeivollzugsbeamten: innen. Damit können, sie nach §99 Abs.1 Satz 1 HSOG,
die Bezeichnung “Hilfspolizeibeamtin oder Hilfspolizeibeamter“ oder in
Landkreisen oder Gemeinden “Ordnungspolizeibeamtin oder
Ordnungspolizeibeamter“ führen…..vieler Orts führen, von diesem im
polizeilichen Rechtswesen angesiedelte Behörden, dessen bereitgestellter
Außendienst die Namen Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei, sind dann aber eben
im eigentlichen Sinne des §1 Abs.1 HOSG eine Verwaltungspolizei oder als
Bezeichnung wäre schöner und Zeitgemäßer Gefahrenabwehrpolizei.
Um es zu verdeutlichen ein Beispiel einer Gefahrenabwehrbehörde:
Abteilung 1 = Verwaltung Allg. Verwaltungsrecht
Abteilung 2 = Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei Besonderes
Verwaltungsrecht (Eingriffsrecht: HSOG (StPO; OWIG))
Abteilung 3= Ausnahmegenehmigungen, Fahrerlaubnisse Allg.
Verwaltungsrecht
Unterscheidung der Definitionen:
Definition: Strafverfolgungsbehörde
Eine Strafverfolgungsbehörde, auch Ermittlungsbehörde, ist eine Behörde, deren Aufgabe und
Verpflichtung es ist, Straftaten zu verfolgen. §152 (Legalitätsgrundsatz), §163
(Legalitätsprinzip) StPO, §152 GVG; §47 (Verfolgungsgrundsatz/-Prinzip), §53
(Opportunitätsprinzip), §56 (Opportunitätsgrundsatz) OWIG
Zu den Strafverfolgungsbehörden gehören vor allem die Staatsanwaltschaften und die Polizeien (in
Deutschland die Landespolizeien, die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt), aber auch die
Zollverwaltung sowie im Bereich des Abgabenrechts die Finanzverwaltung mit ihren
Steuerfahndungsdienststellen.
Die Strafverfolgungsbehörden wenden das Strafprozessrecht, in Deutschland also in erster Linie
die Strafprozessordnung (StPO), an.
Definition: Verfolgungsbehörde
Ist eine Behörde, deren Aufgabe es ist, gewisse Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen, die keine
Straftat sind. §47 (Verfolgungsgrundsatz/-Prinzip), §56 (Opportunitätsgrundsatz) OWIG; §152
(Legalitätsgrundsatz), §158 StPO
Weiterer signifikanter Unterschied, zwischen den Polizeibehörden mit ihrer Hilfspolizei und den
Gefahrenabwehrbehörden mit ihren polizeilichen Außendienst ist:
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Polizeibehörden in den Polizeiverordnungen dürften verschiedentliche Laufbahnen für die
Hilfspolizei definiert und festgeschrieben sein, sowie die auch dafür benötigten Rechtlichen
Grundlagen als Hilfspolizei über ihr Eingriffsrecht….
Gefahrenabwehrbehörden gibt es die Sonderlaufbahn “Feldschutz“ der Stadtpolizei mit all
ihrem umfassenden Rechtsspektrum, weitere Sonderlaufbahnen hinsichtlich z.B. einer
Verkehrspolizei absolute Fehlanzeige genauso wie überhaupt irgend eine Rechtsgrundlage für
ihr Eingriffsrecht im Straßenverkehrsrecht oder anderen Rechtsgebieten….nun dahin gehend
wurde Abhilfe geschaffen, weil….
1. Einzelfallgesetz (Anhang B.1(B.1.1-B.1.3) geschaffen, mit benötigten Rechtsquellennachweis
und Nachweis über die Rechtsquellen, sowie ein benötigter zu bewertender Einzelfall (siehe
Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage zur VerkehrsregelungPunkt 1.3; 3.1
Rechtliches zu….) und eine jeweils benötigte zu bewertende Eingriffsmaßnahme nach StPO,
OWIG (siehe Teil III Punkt 1.3 Eingriffsrecht)
2. Eine Laufbahn( weitere mögliche siehe Zeichnung): Ausbildungs- und Rechtsgrundlage zur
Verkehrsregelung
3. Rechtsgrundlage als Befugnis zur Bestellung geschaffen (Teil I-II)
Der Autor (steht oben und unten in jedem Dokument und/oder sind dort Drachen abgebildet)
ist seit 01.07.2000 Angehöriger eines Verwaltungsorganes des öffentlichen Rechtes und
Mitglied im örtlichen Personalrat (öPR) seit 2004 (Siehe Anhang B.), Bescheinigungen
hinsichtlich des öPR sind nicht im genannten Anhang hinterlegt.
Skizze zu den 3 Punkten (eine Bestellung gemäß §99 HSOG für die
Gefahrenabwehrbehörden, muss noch geschrieben werden, sowie verschiedentliche
Rechtsgrundlagen als Laufbahnen für verschiedentliche Außendiensttätigkeiten immer im
Hinblick auf §3 Abs.3, und §101 Abs.2 HSOG):
Kommentar: Um sich noch anders auszudrücken, die Bediensteten einer Gefahrenabwehrbehörde,
die mit Sonderbefugnissen und –Ermächtigungen ausgestattet sind, um damit ihren Außendienst
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verrichten zu können, werden in der wahrnehmenden Öffentlichkeit, immer in einem strengeren
Aspekt eines Maßstabes der Legalität des Allgemeinwohles gemessen, als die Kollegen: innen der
polizeibehördlichen Hilfspolizei, und das obwohl die Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei sich
in vielfacher Hinsicht als Bedarfs erforderlicher weise Stadt-, Ordnungs-, Verkehrspolizei etc.
erwiesen/bewiesen hat. So denn ist jetzt mit der Aufschrift auf der Rückseite des Dienstausweises
(Anhang B.1.2) immer die Möglichkeit, dieser wahrnehmenden Öffentlichkeit es zu zeigen, dass
man es darf, um damit einem professionellen Auftreten und Erscheinen nachzukommen, gegeben.
Sollte wider Erwarten solch ein entgegen kommen des Bediensteten nicht ausreichen gegenüber
Dritten, ist diesem (sprich dem Drittem) folgendes zum Lesen auszuhändigen (Anhang B.1; Teil I-
III), während sich der Bedienstete weiter um die begangene Ordnungswidrigkeit kümmert mit
möglichen daraus resultierenden, anstehenden Rechtsfolgen gegenüber dem Allgemeinwohl.
Benötigte Dokumente für einen polizeilichen Außendienst einer Gefahrenabwehrbehörde:
(Begründung der gesetzlichen Daseinsberechtigung eines legitimen Außendienstes)
Der Einzelfall ist die Gefahrenabwehrbehörde an sich, weil der §2 Satz 2 HSOG, macht es zu
einem Einzelfall… Aufgabenstellung: §1; §2; §3 HSOG durch §3 Abs.3 HSOG ist sie ja
verpflichtet Ordnungswidrigkeiten und Straftaten zu verfolgen und zu erforschen, bestätigt durch
§77 HSOG (Ordnungswidrigkeiten) als Auftragsangelegenheit, aber im §2 Satz 2 HSOG steht
Die sonstigen Aufgaben der Gefahrenabwehr sind allgemeine Verwaltungsaufgaben. Das
impliziert, dass es einen, mit polizeilichen und gefahrenabwehrenden Aufgaben, betrauten
Außendienst geben muss. Da dieser Außendienst, aber keine Bedienstete einer Polizeibehörde
(§91 HSOG) sein müssen, sondern eben auch bestellte Bedienstete gemäß §99 HSOG sein dürfen
nach dem HSOG, braucht es eben ein Einzelfallgesetz als gesetzliche Gestattung (Legimitation),
weil man eben nur auf das HSOG, explizit den §99 im HSOG zurückgreifen kann, um der
Erfüllung der Aufgaben (§3 Abs.1 HSOG Verweis auf §1 HSOG) auch gerecht zu werden, in
Bezug auf die polizeilichen, sowie gefahrenabwehrenden Maßnahmen vor Ort des Außendienstes.
Anhang B.1 – Einzelfallgesetz:
(inbegriffen Anhang B.1.1-B.1.3 Grundsatzbestimmungen; Eingriffsrechte)
https://www.yumpu.com/de/document/view/67438074/anhang-b1-einzelfallgesetz-gesetzlichegestattungrechtliche-grundlage-rechtsnorm-rechtssatz52-hsog
Teil I, II (Gesetzliche Rechtsgrundlagen als Befugnis zur Bestellung als HiPo; §99 Abs. 4 Nr.3
HSOG):
https://www.yumpu.com/de/document/view/66169414/teil-i-gesetzliche-rechtsgrundlage-zurbefugnis-als-bestellung
https://www.yumpu.com/de/document/view/66426935/teil-ii-gesetzliche-rechtsgrundlage-umzwangsmittel-48-zur-anwendung-zu-bringen
Teil III (Gesetzliche Rechtsgrundlage der Eingriffsbefugnisse…):
(inbegriffen die zu bewertenden Einzelmaßnahmen nach StPO, OWIG, in Punkt: 1.3)
https://www.yumpu.com/de/document/view/66402777/teil-iii-gesetzliche-rechtsgrundlage-dereingriffsbefugnisse-als-massnahmenkatalog
Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage zur Verkehrsregelung (§99 Abs. 4 Nr.3 HSOG):
(inbegriffen der zu bewertende Einzelfall für das Eingriffsrecht in Punkt: 1.3, 3.1)
https://www.yumpu.com/de/document/view/67511492/ausbildungs-und-rechtsgrundlage-zurverkehrsregelung
Bestellung gemäß §99 HSOG (§85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4 HSOG)
Muss sich die jeweilige Gefahrenabwehrbehörde erstellen lassen für ihre Bedienstete, nach der
legitimen Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe:
§1 Abs.1, 2, 3, 6; §2; §3 Abs.1, 3; §52; §63; §77 Abs.3 Satz 1; §85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4;
§89; (§90;)§99 Abs. 1, 2, 3 Satz 1 Nr.1, 4 Nr.2, 3; §100; §101 Abs.2 HSOG
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Über den Autor/Ersteller/Urheber
Der Schrift mit dem titelgebenden Namen
“Die Gefahrenabwehr und sein Eingriffsrecht“
Der Urheber (steht oben und unten in jedem Dokument und/oder sind dort Drachen abgebildet) ist
ausgebildeter Hilfspolizeibeamter nach §99 HSOG, der Hilfspolizei durch §91 HSOG, sowie
weiterer Ausbildungsmaßnahmen durch die Behörde (Ordnungsamt; Hess. Polizeischule; einem
ehemaligen Ausbilder des PP Ffm., etc.)
Siehe Anhang B. mit nach folgenden angehängten Anlagen als Auszug:
https://www.yumpu.com/de/document/view/65697859/anhange-a-b-und-c
Unvergessen bleiben die 3(4) Polizisten, die den Autor, an der Verwaltungsschule seine
Grundausbildung einleiteten, durchführten und zum Abschluss brachten, sowie in vollster
Hochachtung vor Ihm, ein ehrwürdiger als Druide bekannter dahingeschiedener Mensch.
Folgendes ist meine Danksagung und Widmung zugleich an die 3(4) Polizisten und Druide:
……..
Mit abschließenden, sarkastischem und humorvollem Wortlaut, wieder dem tierischen Ernst:
(siehe 1. Kommentar dieser Art (Anekdote), auf der letzten Seite siehe angegebenen Link)
https://www.yumpu.com/de/document/view/67179587/einschrankung-von-grundrechten-durchzwangsmassnahmen
…….Vogler, was ist die Aufgabengeneralklausel?!?!…….ach was, benennen Sie die Befugnis-
Generalklausel!!...…Ja, die gibt es (siehe Anhang B.1(B.1.1-B.1.3))……
….*Kopfschüttelnd*: .…Vogler!!!!.....am besten gehen Sie einfach…...gehen Sie!!!...…Nein,
STOP, Sie bleiben mal schön hier!!.......Note: 6---- …und hinsetzen!!!!!!!…..
……
Vogler!!!!!......hm….. was ist die Aufgaben-Generalklausel?!?!..... ach was, benennen Sie die
Befugnis-Generalklausel!!...…*Kopfschüttelnd*:…ach, Nein, viel zu schwierig für sie…
...Sagen sie einfach mal die Ermächtigungs-Generalklausel……ÄHM…..
*weiter Kopfschüttelnd*:….Vogler!! ich empfehle ihnen, an ihrer Benotung zu arbeiten,
tendenziell dieser Richtung 7……
…….
Vogler!!!!......hm…..Sie, haben überhaupt keine Ahnung von der Materie, dass bringt auch nix mit
Ihnen….*Kopfschüttelnd*:…..Ok, Vogler, ein letzter Versuch…..
……in der höchsten Tendenz gesehen wertvollstes Gefahrgut????.....oh, das kenn ich
schicke heiße Mäuse ……Voooogler!!!!!.......hm…..*Kopfschüttelnd drauf zeigend*:….das da
……“Cafe und/oder Cappuccino“…….
Hofheim, den 20.02.2023
© Frank A. Vogler