null-emissions-gemeinden als strategische zielsetzung für eine ...

Null-Emissions-Gemeinden als strategische Zielsetzung für eine nachhaltige Landnutzung
5.7.3.2.2 Identifizierung der rechtlichen Problemstellungen im SSM in den
Pilotgemeinden
Sodann soll aus rechtlicher Sicht eine Vernetzung des Stoffstromansatzes mit den rechtlich
relevanten Teilgebieten in der kommunalen Praxis geleistet werden: Hier spielen vor allem das
Landesplanungs-, Bauplanungs-, Abfall-, Wasser- und Energierecht eine wesentliche Rolle. Ziel ist
es in diesem Punkt, die für kommunales SSM besonders relevanten Regelungen zunächst zu
identifizieren.
Als nächstes Ziel sollen etwaige Reibungspunkte des Fachrechts mit dem Konzept des SSM
aufgezeigt werden. Dies soll durch eine Wirkungsanalyse des o.g. einschlägigen Fachrechts im
Hinblick auf eine Weiterentwicklung kommunaler Strategien in Richtung „Null-Emissions-
Gemeinden durch kommunales Stoffstrommanagement“ erfolgen. Ziel ist also, hemmende oder
auch fördernde Effekte des Fachrechts in seinen konkreten Regelungen zu identifizieren. Hierbei
spielen die oben schon angesprochene Vernetzung mit den medienbezogenen Teilprojekten und
der Diskussionsprozess mit den Modellgemeinden eine entscheidende Rolle.
Im Einzelnen zeichnen sich vorab schon die folgenden rechtlichen Themenfelder ab, die mit hoher
Wahrscheinlichkeit für die Etablierung kommunalen oder auch regionalen SSM relevant sein
werden:
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