null-emissions-gemeinden als strategische zielsetzung für eine ...
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Null-Emissions-Gemeinden <strong>als</strong> <strong>strategische</strong> Zielsetzung <strong>für</strong> <strong>eine</strong> nachhaltige Landnutzung<br />
5.7.2.5 Bisherige Förderung und Kooperationen mit Bundes- und Landesbehörden<br />
Siehe oben Vorarbeiten und Homepages der Professoren (insbesondere Tomerius, Löhr, Fischer-<br />
Stabel und Bradl).<br />
5.7.3 Ausführliche Beschreibung des Arbeitsplans<br />
Die wünschenswerte Entwicklung hin zu „Zero-Emission“-Kommunen erfordert <strong>eine</strong> dezidierte<br />
Neuorientierung in Richtung <strong>eine</strong>s stoff- und <strong>emissions</strong>bezogenen Ansatzes, der <strong>für</strong> die<br />
kommunale Daseinsvorsorge auf vorhandene Stoff-Potenziale in der Kommune bzw. auf<br />
interkommunaler Ebene in der Region setzt und die Verringerung von Stoff- und Verkehrsströmen<br />
über die kommunalen bzw. regionalen Grenzen hinaus anstrebt.<br />
Eine solche <strong>strategische</strong> Ausrichtung der Kommune bewegt sich ebenso wie traditionelle Konzepte<br />
der Ver- und Entsorgung in <strong>eine</strong>m umwelt- und planungsrechtlichen Rahmen, der Spielräume<br />
eröffnet, aber auch Begrenzungen <strong>für</strong> <strong>emissions</strong>mindernde Strategien in sich trägt. Da die<br />
Kommunen <strong>für</strong> die <strong>strategische</strong> Planung und Etablierung <strong>eine</strong>s kommunalen SSM ganz<br />
wesentliche Gestaltungsakteure „vor Ort“ sind, sind zudem organisatorische Rechtsfragen im<br />
Hinblick auf <strong>eine</strong> - mehr oder weniger - aktive Rolle der Städte und Gemeinden zu klären. Hierbei<br />
sind etwa Vor- und Nachteile öffentlich- oder privatrechtlicher kommunalwirtschaftlicher<br />
Organisationsformen, Modelle öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP), interkommunale<br />
Gestaltungsmöglichkeiten in der Region und nicht zuletzt die in der Praxis sehr relevanten<br />
etwaigen vergaberechtlichen Ausschreibungspflichten bei der Einbindung privater oder auch<br />
öffentlicher Partner zu untersuchen und zu hinterfragen.<br />
Insofern gilt es, Chancen und Limitierungen im Rechtsrahmen <strong>für</strong> nachhaltig Emissionen senkende<br />
kommunale Strategien zu identifizieren und im Dialog mit der Praxis Vorschläge zu entwickeln, wie<br />
der bestehende Rechtsrahmen im Interesse <strong>eine</strong>r nachhaltigeren Landnutzung durch kommunales<br />
Stoffstrommanagement verbessert werden kann.<br />
Der nachfolgende Arbeitsplan gliedert sich in drei Phasen:<br />
(1) In der Anfangsphase wird der aktuelle Stand der rechtlichen Diskussion über kommunales<br />
SSM und nachhaltige Landnutzung bestimmt (IST-Analyse 1).<br />
(2) Anschließend wird in der zweiten Phase das in den Modell<strong>gemeinden</strong> und in den<br />
Teilprojekten sukzessive entwickelte Konzept des sich am Ziel „Zero-Emission“ orientierten<br />
SSM mit den fachgesetzlichen Vorgaben aus dem Umwelt- und Planungsrecht<br />
abgeglichen. Hierbei werden Chancen und Hemmnisse <strong>für</strong> ein optimiertes kommunales<br />
SSM durch den geltenden Rechtsrahmen im Wege <strong>eine</strong>r Wirkungsanalyse untersucht.<br />
Interkommunale Verflechtungen rechtlicher Art werden hierbei berücksichtigt. (IST-Analyse<br />
2). Ergänzend werden in Kommunikation mit den Projektpartnern rechtliche<br />
Anpassungserfordernisse erörtert (SOLL-Analyse 1).<br />
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