null-emissions-gemeinden als strategische zielsetzung für eine ...
null-emissions-gemeinden als strategische zielsetzung für eine ...
null-emissions-gemeinden als strategische zielsetzung für eine ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Null-Emissions-Gemeinden <strong>als</strong> <strong>strategische</strong> Zielsetzung <strong>für</strong> <strong>eine</strong> nachhaltige Landnutzung<br />
Überlegungen zu <strong>eine</strong>m <strong>für</strong> die Kreislaufwirtschaft geeigneten Stoffstrommanagement, in:<br />
Abfalltage Baden-Württemberg 10. bis 11. Juli 2002, 80. Abfallwirtschaftliches Kolloquium der<br />
Universität Stuttgart, 2002, S. 111 ff.<br />
Die Bedeutung Ressourcen schonender Ansätze des SSM wurde zudem gerade auch <strong>für</strong> die<br />
kommunale Ebene schon frühzeitig hervorgehoben (vgl. Tomerius, Zwischen Pflichtaufgaben und<br />
wirtschaftlicher Betätigung, Kommunale Abfallentsorgung in der Kreislaufwirtschaft, Difu-Beiträge<br />
zur Stadtforschung Bd. 30, Berlin 1999, im abschließenden Kapitel).<br />
Im Übrigen finden sich stoffstrombezogene Forschungsprojekte über Teilbereiche der<br />
Abfallwirtschaft, so etwa die Projekte im Auftrag des Umweltbundesamts von<br />
Gallenkemper/Breer/Böning, Stoffstrommanagement nach ElektroG - Praxishilfe Erstbehandlung<br />
nach ElektroG, 2008 oder auch Knappe/Böß/Fehrenbach/Giegrich/Voigt/Dehoust/Schüler/Wieg-<br />
mann/Fritsche, Stoffstrommanagement von Biomasseabfällen mit dem Ziel der Optimierung der<br />
Verwertung organischer Abfälle, 2007.<br />
Aus rechtlicher Perspektive wurden demnach ganz überwiegend nur Teilbereiche, nämlich des<br />
Gefahrstoff-, Produkt- und vor allem das Abfallrecht im Hinblick auf die Etablierung von SSM<br />
untersucht. Als über diese Bereiche hinausgehende Gesamtdarstellung ist das Kapitel<br />
„Stoffstromrecht“ im Rahmen der Publikation „Praxishandbuch Stoffstrommanagement 2002/2003“<br />
hervorzuheben (von Zimmermann-Wienhues/Maaß, in: Heck/Bemmann (Hrsg.), Kapitel 7, S. 167<br />
ff.).<br />
In jüngerer Zeit finden sich ferner übergreifende Forschungsprojekte der Universität Kassel über<br />
das Recht der Ressourcenschonung, in denen u.a. auch stoffstrombezogene Ansätze Erwähnung<br />
finden, vgl. etwa das Projekt von Roßnagel/Sanden, Weiterentwicklung von rechtlichen<br />
Instrumenten zur Ressourcenschonung,<br />
http://www.uni-kassel.de/fb7/oeff_recht/projekte/wrir.ghk<br />
oder auch den Hinweis auf ein von der Uni Kassel selbst gefördertes Projekt<br />
„Stoffstrommanagement - Rechtliche Anreize und Hemmnisse <strong>für</strong> Innovationen zur Nachhaltigkeit“,<br />
vgl. http://www.uni-kassel.de/fb7/oeff_recht/downloads/umweltrecht_poster_2006.pdf<br />
Allerdings steht <strong>eine</strong> Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen <strong>für</strong> ein kommunales oder<br />
auch regionales SSM, das <strong>als</strong> flächenbezogenes Modell nachhaltiger Landnutzung verstanden<br />
wird und den <strong>strategische</strong>n Aufbau <strong>eine</strong>s integrativen regionalen Ressourcenmanagements auf<br />
der Grundlage der in den Kommunen verfügbaren Wertstoffe verfolgt - einschließlich der hiermit<br />
verbundenen Chancen flächenbezogener ökonomischer Wertschöpfung im Interesse der<br />
längerfristigen kommunalen Entwicklung -, ersichtlich noch aus.<br />
In dem oben beschriebenen <strong>strategische</strong>n Sinn der kommunalen oder auch regionalen<br />
Ressourcenschonung beträte <strong>eine</strong> rechtliche Analyse kommunalen SSM, die mit <strong>eine</strong>m<br />
Seite 156/179