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Haushaltssatzung 2023 - Dezernat III

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<strong>III</strong>/081<br />

Produkt 07.01.05<br />

Aufgaben nach dem Wohn- und Teilhabegesetz und<br />

Beratung nach APG NRW<br />

<strong>Dezernat</strong> <strong>III</strong><br />

Budgetverantwortung:<br />

A 50 - Amt für Soziales und Senioren AL Fr. Hirtz, Tel. 2453<br />

Produktverantwortung:<br />

AGL Geis, Tel. 2445<br />

Inhalte des Produktes:<br />

Beschreibung:<br />

● Beratung von Leistungsanbieterinnen und Leistungsanbietern sowie Nutzerinnen und Nutzern von Angeboten nach dem<br />

Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein-Westfalen (WTG NRW)<br />

● Regelmäßige Überprüfung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW<br />

● Überprüfung von Beschwerden in Bezug auf die Leistungsangebote nach dem WTG NRW<br />

● Durchführung von Maßnahmen zur behördlichen Qualitätssicherung (Empfehlungen, Anordnungen, Belegungsstopp etc.)<br />

● Durchführung des Ombudspersonenverfahrens nach § 16 WTG NRW<br />

● Durchführung der Bauberatung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW<br />

Zielsetzung:<br />

Behördliche Qualitätssicherung in den Leistungsangeboten nach dem WTG NRW sowie Wahrung der Rechte der Nutzerinnen und Nutzer<br />

Zielgruppen:<br />

● Nutzerinnen und Nutzer von Angeboten nach dem WTG NRW sowie deren Angehörige, Betreuer<br />

● Nutzerinnen- und Nutzerbeiräte, Beratungsgremien, Vertretungsgremien, Vertrauenspersonen<br />

● Betreiber von Einrichtungen zur Pflege und Betreuung von pflegebedürftigen oder behinderten Menschen,<br />

sowie deren Leitungskräfte (Einrichtungsleitungen bzw. verantwortliche Fachkräfte) und Beschäftigte<br />

Bewirtschaftungsregeln<br />

Für den Teilergebnis- und<br />

1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-<br />

Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)<br />

sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.<br />

543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.<br />

Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.<br />

2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und<br />

Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,<br />

011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.<br />

3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt<br />

zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:<br />

431100 u. 456110 543990<br />

Personelle Ausstattung<br />

Zahl der Stellen<br />

tatsächlich besetzt<br />

<strong>2023</strong> 2022 2021<br />

Stellenanteile insgesamt<br />

davon<br />

Beamte<br />

12,457<br />

tariflich Beschäftigte 7,362<br />

5,862<br />

5,862<br />

5,095<br />

9,778<br />

3,916<br />

10,778<br />

4,916

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