Haushaltssatzung 2023 - Dezernat III
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<strong>III</strong>/063<br />
Produkt 05.02.01<br />
Grundsicherung nach dem SGB II<br />
Teilprodukt 950310 "Leistungen für Unterkunft und Heizung"<br />
Zu E/405210 "Ausgleichsleistungen (Wohngeldersparnis des Landes)":<br />
Der Ansatz orientiert sich an der aktuellen Prognose anhand der Aufwandserte Januar bis April 2022.<br />
Zu E/414100 "Landeszuweisungen (Ukraine-Hilfe) und zu E/491910 "Erträge aus der Isolierung gem. NKF-CUIG (Ukraine)"<br />
Anstelle der veranschlagten Landeshilfen tritt hier die Isolierung dem Entwurf des NKF-CUIG.<br />
Zu E/449111 "Leistungsbeteiligung des Bundes bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II":<br />
Der Ansatz umfasst die Sockelbeteiligung des Bundes von 26,4% an den KdU, die ab 2020 um 25% auf 51,4% angehoben wurde.<br />
Seit 2022 wird hier ebenfalls der Anteil am sog. "5 Mrd.-Paket" mit 10,2 % der KdU dargestellt (bisher TP 950430).<br />
Zu A/546101 "Leistungen für Unterunft/Heizung an Arbeitssuchende":<br />
Gemäß der Prognose des Jobcenters sind für das Jahr <strong>2023</strong> keine coronabedingten Mehraufwendungen im Ansatz zu berücksichtigen.<br />
Teilprodukt 950390 "Sonstige kommunale Leistungen nach dem SGB II":<br />
Zu A/531871 "Kommunalprogramm zur Förderung der sozialen Teilhabe":<br />
Das Projekt ist zum 31.12.2021 gem. des Beschlusses des SRT vom 04.07.32019 (SV Nr. 2019/0137-E1) ausgelaufen.
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