Kurier_Hausmannstätten_12_2022_Archiv_02 red
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Wir Steirer<br />
Zugestellt durch Info.Post<br />
KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />
HAUSMANNSTÄTTEN<br />
Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
E-Mail: graz-umgebung@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 (0)316 707 245<br />
Bezirksparteiobmann LAbg. Mag. Stefan Hermann, MBL · Politische Information<br />
AUSGABE DEZEMBER <strong>2<strong>02</strong>2</strong><br />
Wir wünschen allen Bürgern ein<br />
frohes Weihnachtsfest,<br />
besinnliche Feiertage, einen ruhigen Jahreswechsel<br />
und alles Gute für das Jahr 2<strong>02</strong>3!<br />
GR Laurent Kolly<br />
und die FPÖ-<strong>Hausmannstätten</strong><br />
Vorwort<br />
Gemeinderat<br />
Laurent Kolly<br />
Entlohnungsschema<br />
Gemeindebedienstete<br />
und Gemeinderäte<br />
Brown-Out<br />
die Vorstufe<br />
zum Black-Out<br />
Seite 2 Seite 4-5<br />
Seite 6
WIR<br />
STEIRER<br />
Liebe Gemeindebürgerinnen und<br />
Gemeindebürger!<br />
Zur Weihnachtszeit meldet sich wie immer<br />
die Ortsgruppe <strong>Hausmannstätten</strong> der FPÖ<br />
mit wichtigen und interessanten Themen. Im<br />
gewohnten Format, kurz prägnant und ohne<br />
lästige Werbebotschaften. Dass das nicht bei<br />
allen Parteien so ist, wird in einem der Artikel<br />
beleuchtet.<br />
Man könnte sich in den ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss<br />
versetzt fühlen, wo<br />
eine schwer angeschlagene und politisch verwundete<br />
ÖVP in alle Richtungen ausschlägt.<br />
Das verschreckt uns als Ortsgruppe aber nicht,<br />
im Gegenteil werden wir nur noch interessierter<br />
an dem Thema dranbleiben.<br />
Als außergewöhnlich kann man zurecht die<br />
Situation auf der Preisfront bezeichnen. Die<br />
Inflationsraten sind in diesem Jahr in lichte<br />
Höhe geklettert, von denen noch vor einem<br />
Jahr jeder Ökonom sagte, wir werden sie in<br />
unserer Lebenszeit wohl nicht mehr sehen.<br />
Falsch geraten, kann man sagen. Was genau<br />
daran schuld ist, da scheiden sich momentan<br />
noch die Geister bzw. werden gegenseitig<br />
Schuldzuweisungen ausgeteilt.<br />
Die Position der FPÖ ist seit vielen Monaten<br />
klar: ohne die selbstbeschränkenden Sanktionen<br />
der EU wäre die Situation nicht so eskaliert,<br />
was die Preissituation in Nicht-EU Ländern<br />
klar bestätigt. Die Schweiz freut sich über<br />
eine Inflationsrate von derzeit 3%, wir hatten<br />
11% im Oktober.<br />
Dazu passt unser Exkurs ins Entlohnungsschema<br />
für Gemeindebedienstete und Gemeinderäte,<br />
das wir diesmal besonders beleuchten.<br />
Immer wieder kommen uns Bemerkungen zu<br />
Ohren, dass ein Gemeinderat ja für seine Tätigkeit<br />
gut entlohnt würde. Der Artikel zeigt die<br />
Fakten auf, zu Ihrer Information.<br />
Ein besonderes Reizthema ist seit geraumer<br />
Zeit das Kartellverfahren gegen namhafte<br />
Bauunternehmungen Österreichs. Nicht nur<br />
auf nationaler Ebene, auch auf lokaler Ebene<br />
gehen hier die Emotionen hoch. Simple Fragen<br />
über die weitere Vorgehensweise werden in<br />
Ausschüssen und im Gemeinderat mit wilden<br />
Attacken gekontert, persönliche Diffamierungen<br />
inklusive.<br />
Wie beim letzten Mal angekündigt, bringen<br />
wir Ihnen diesmal einen interessanten Bericht<br />
zum Thema dieses Winters, so sich die<br />
drohenden Probleme der Energieversorgung<br />
in Europa wirklich materialisieren. Der Brown-<br />
Out als mildere Vorstufe eines vollständigen<br />
Zusammenbruchs der Energieversorgung wird<br />
hier thematisiert. Ob die Sorge davor gerechtfertigt<br />
ist, werden wir wohl erst<br />
im nächsten Jahr wirklich<br />
wissen.<br />
Für das bevorstehende<br />
Weihnachtsfest wünschen<br />
wir unseren Bürgerinnen<br />
und Bürgern alles Gute und<br />
einen schönen Jahreswechsel.<br />
Viel Glück und Erfolg im<br />
neuen Jahr, sowie eine fleißige<br />
und verlässliche Gemeindevertretung,<br />
auf<br />
die Sie ja ein Anrecht<br />
haben!<br />
Herzlichst,<br />
Gemeinderat<br />
Laurent Kolly<br />
und die<br />
Ortsgruppe<br />
<strong>Hausmannstätten</strong><br />
2
HAUSMANNSTÄTTEN<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
Baukartell Konsequenzen<br />
Endlich geht in der Causa Baukartell etwas<br />
weiter. Wir berichteten bereits darüber, dass es<br />
in Österreich über mehr als 15 Jahre ein verbotenes<br />
Kartell im Baubereich gegeben hat, an<br />
dem über 40 der namhaftesten Bauunternehmen<br />
Österreichs mitgewirkt haben. Geschädigte<br />
waren hauptsächlich öffentliche Bauherren<br />
wie Städte, Länder und Gemeinden. Auch gemeindenahe<br />
Betriebe wie Wasserwerke und<br />
Elektrizitätswerke sind unter den Opfern. Und<br />
damit sind wir alle zu den Opfern zu zählen,<br />
denn dort wird unser Steuergeld, sowie Geld<br />
für unsere Infrastruktur ausgegeben.<br />
Die ersten Urteile sind nun rechtskräftig und<br />
werfen kein gutes Licht auf die Kartellanten. Da<br />
wurden Menge, Preise und Gebiete untereinander<br />
aufgeteilt. Man schanzte sich gegenseitig<br />
Aufträge zu und unterbot kartellfremde Unternehmen,<br />
wo es nötig war. So wurden nach und<br />
nach viele kleinere oder unbeteiligte Unternehmen<br />
aus dem Markt gedrängt. Das Ergebnis<br />
kann sich sehen lassen: ein Kahlschlag unter<br />
den Betrieben, die nicht im Kartell involviert<br />
waren.<br />
Wichtig für die Gemeindearbeit wird es in der<br />
nächsten Zeit sein, einen Modus zu finden, wie<br />
mit den verurteilten Kartellbetrieben umgegangen<br />
werden soll. Hat es Projekte der Gemeinde<br />
gegeben, die vom Kartell beeinflusst<br />
wurden? Momentan hat die Gemeinde keine<br />
solchen gefunden, aber zum Beispiel der Wasserverband<br />
Grazerfeld Südost ist sehr wohl<br />
Geschädigter in einem Verfahren. Kann man<br />
deshalb mit „Business as usual“ weitermachen?<br />
- Wohl kaum. Wo liegen die Probleme?<br />
Klarerweise darin, dass wie zuvor erwähnt, das<br />
Kartell zu einer Angebotseinschränkung geführt<br />
hat. Es gibt eben leider nur mehr wenige<br />
Unternehmen für gewisse Auftragstypen wie<br />
Tiefbau, Straßenbau oder größere Hochbauprojekte.<br />
Und die sind dann noch zumeist Teil<br />
des aufgeflogenen Kartellsystems.<br />
Als FPÖ <strong>Hausmannstätten</strong> werden wir die Causa<br />
ganz genau begleiten, denn Preisabsprachen<br />
sind kein Kavaliersdelikt, da stimmen<br />
wir dem Gemeindebund hundertprozentig<br />
zu. Auch wird es nötig sein, dass Geschädigte<br />
Schadenersatzansprüche an die Kartellanten<br />
stellen. Dazu gab es bereits eine interessante<br />
Veranstaltung des Gemeindebundes. Viele betroffene<br />
Gemeinden werden in der nächsten<br />
Zeit ihre vermuteten Schäden auflisten, damit<br />
dann abgewogen werden kann, wie man sich<br />
möglichst kostengünstig an den Betrügern<br />
schadlos halten kann.<br />
Fortsetzung folgt!<br />
3
WIR<br />
STEIRER<br />
Entlohnungsschema für Gemeindebedienstete<br />
und Gemeinderäte<br />
Angesichts der enormen Inflationsrate, die sich im heurigen Jahr durchgesetzt hat, ist es nur<br />
logisch, über Gehälter und deren Erhöhung nachzudenken. Immerhin sollte die Kaufkraft erhalten<br />
bleiben und eine gerechte Entlohnung für alle Berufstätigen gewährleistet werden.<br />
Im Gemeinderat wurde aus diesem Anlass<br />
noch vor dem Ende der Herbstlohnrunde für<br />
die öffentlich Bediensteten eine Einkommenssteigerung<br />
besprochen, deren Ziel es vorrangig<br />
war, als Arbeitgeber attraktiv zu bleiben. Immer<br />
wieder sind Abwanderungstendenzen von Arbeitern<br />
ein Gesprächsthema, dem mit dieser<br />
proaktiven Haltung entgegengesteuert werden<br />
sollte.<br />
Leider war die Gewichtung der<br />
vorgenommenen Erhöhungen<br />
nicht ganz so wie sich<br />
das die FPÖ vorgestellt<br />
hatte, aber immerhin<br />
konnte Gemeinderat<br />
Laurent Kolly durch<br />
seine Argumentationslinie<br />
erreichen, dass<br />
die Lohnerhöhungen der<br />
manuell Tätigen (Reinigungskräfte<br />
und Wirtschaftshof)<br />
signifikant stärker waren<br />
als die des Verwaltungspersonals.<br />
Nimmt man dann noch die „normale“ Gehaltssteigerung<br />
aufgrund der Verhandlungen der<br />
Gewerkschaft mit dem Beamtenminister dazu,<br />
so ergibt sich ein rundum zufriedenstellendes<br />
Ergebnis für die Mitarbeiter. Die Kaufkraft<br />
bleibt erhalten, der öffentliche Dienst bleibt<br />
attraktiv.<br />
Nicht ganz so einfach dürfte die Thematik bei<br />
den Politikergehältern ablaufen. Hier muss<br />
unterschieden werden auf welcher Ebene der<br />
Mandatar ist. Es liegt auf der Hand, dass ein<br />
Mitglied des Nationalrates besser entlohnt<br />
wird als ein Mitglied des Landtages oder gar<br />
ein Gemeinderat. Auch die Regierenden verdienen<br />
auf den verschiedenen Ebenen sehr<br />
unterschiedlich, also die Bundesregierung<br />
mehr als die Landesregierungen und die Gemeindevorstände<br />
(Bürgermeister, Vizebürgermeister,<br />
Kassier, etc.).<br />
Spannend ist hier, dass Politikergehälter in fixen<br />
Gehaltsschemen, also auf Ebene Bund und<br />
Land nun einen Ausgleich der Inflationsrate erhalten<br />
sollen, der sich um die 6% beläuft. Auch<br />
die Aufwandsentschädigung der Gemeindevorstände<br />
wird um diesen Prozentsatz<br />
angehoben. Wieviel bekommen<br />
die Gemeinderäte in Zukunft<br />
mehr? Was bekommen diese<br />
überhaupt für ihre Arbeit bezahlt?<br />
Gemeinderäte sind von Gemeinde<br />
zu Gemeinde unterschiedlich<br />
entlohnt. In<br />
<strong>Hausmannstätten</strong> gibt es seit<br />
Jahrzehnten eine Aufwandsentschädigung<br />
für die Sitzungen<br />
des Gemeinderates und einzelner<br />
Ausschüsse (Jugend, Familie, Wirtschaft,<br />
Umwelt, …) denen man/frau als Mitglied beiwohnt,<br />
also ein sogenanntes Sitzungsgeld.<br />
Beim Gemeinderat beträgt dieses Sitzungsgeld<br />
35 € pro Sitzung, ungeachtet der Dauer. Bei<br />
Ausschüssen sind es 21 € pro Sitzung, weit unter<br />
den gesetzlichen Möglichkeiten des Bezügegesetzes.<br />
An eine Erhöhung wird momentan<br />
nicht gedacht.<br />
Mitglied in einem Ausschuss ist allerdings<br />
nur wer, in diesen Ausschuss gewählt wurde<br />
und damit Sitz und Stimme hat, alle anderen<br />
Gemeinderäte dürfen grundsätzlich an Ausschüssen<br />
freiwillig teilnehmen (außer dem<br />
Prüfungsausschuss), haben aber keine Stimme<br />
bei Abstimmungen und bekommen auch kein<br />
4
HAUSMANNSTÄTTEN<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
Sitzungsgeld für ihre Anwesenheit und Mitarbeit<br />
im Ausschuss. Wie fair diese Lösung ist,<br />
kann sich gerne jeder durchdenken. Zu allem<br />
Überfluss sind fast alle Ausschüsse in <strong>Hausmannstätten</strong><br />
mit 4x ÖVP und 1x Grünen bestückt,<br />
weil es die Wahlarithmetik so ergeben<br />
hat. Eine Mehrheit von 80% in Ausschüssen für<br />
eine Partei die eine Mehrheit von 61% (!) der<br />
Wählerstimmen bekommen hat. Hier eine fairere<br />
Lösung für die Mitarbeit von Gemeinderäten<br />
in Ausschüssen zu implementieren, hat<br />
der Bürgermeister leider zu Legislatur-Beginn<br />
im Jahr 2<strong>02</strong>0 hartnäckig abgeschmettert.<br />
oder Sitzungsgeld entschädigt werden, auch<br />
recht wenig Interesse an der Mitwirkung in der<br />
Gemeindepolitik zeigen. So kommt es, dass<br />
das einzige teilnehmende Nichtmitglied an<br />
Ausschüssen und Nichtbezieher eines Fixums<br />
zumeist Ihr FPÖ-Gemeinderat Laurent Kolly ist.<br />
Ihm ist es nach wie vor wichtig die Interessen<br />
der Bevölkerung zu vertreten und seine Kraft<br />
in den Dienst der Sache<br />
zu stellen.<br />
Ein Fixum bekommen nur die Gemeindevorstände<br />
(Bürgermeister, Vizebürgermeister,<br />
Kassier, Vorstandsmitglieder) von teilweise<br />
mehreren zehntausend Euro pro Jahr, sowie<br />
Ausschussobmänner/-frauen von 500€ pro<br />
Jahr. Einfache Gemeinderäte bekommen in<br />
<strong>Hausmannstätten</strong> kein Fixum.<br />
Es ist angesichts dieser Tatsachen kein Wunder,<br />
dass diejenigen, die nicht durch Fixum<br />
Wollen Sie unsere freiheitlichen Ideen unterstützen? Wollen Sie<br />
sich beteiligen oder haben Sie ein Anliegen, das Ihnen wichtig ist?<br />
HERZLICH WILLKOMMEN! BEI UNS SIND SIE RICHTIG!<br />
Hier kann sich jeder nach seinen Möglichkeiten und Fähigkeiten<br />
einbringen. Egal ob regelmäßig oder sporadisch, aktiv oder einfach<br />
nur, um unserer Gemeinschaft anzugehören.<br />
MAG. STEFAN HERMANN, MBL<br />
BEZIRKSPARTEIOBMANN FPÖ GRAZ<br />
FPOE-STMK.AT/MITMACHEN<br />
5
WIR<br />
STEIRER<br />
Brown-Out<br />
Seit einiger Zeit geistert ein neuer Begriff des Schreckens durch die Medien. Es geht dabei um<br />
einen sogenannten „Brown-Out“. Worum es sich dabei wohl wieder handelt? - Der Brown-Out<br />
ist, simpel erklärt, die Vorstufe zum Black-Out. Man kann optimistisch argumentieren, dass<br />
man einen Brown-Out erzeugen kann, um einem Black-Out vorzubeugen. So wird es uns jedenfalls<br />
von unserer Regierung und den Stromanbietern vorgegaukelt.<br />
Sie haben richtig gelesen. Man kann einen<br />
Brown-Out künstlich erzeugen, beispielsweise,<br />
wenn in einem lokalen Gebiet, wie etwa<br />
<strong>Hausmannstätten</strong>, zu viel Strom im Moment<br />
verbraucht wird und unser lokaler Stromnetzbetreiber<br />
diese Energiespitze momentan auch<br />
durch Zukäufe anderer Anbieter nicht ausgleichen<br />
kann, hat er theoretisch die gesetzliche<br />
Möglichkeit, uns für 90 Minuten vom Netz zu<br />
nehmen. Danach muss der Strom<br />
wieder langsam hochgefahren<br />
werden.<br />
Sollten sie in dieser Zeitspanne<br />
gerade kochen,<br />
Home-Office betreiben,<br />
im Aufzug stecken oder<br />
sonstige Tätigkeiten<br />
ausüben, welche von<br />
Strom abhängig sind:<br />
nichts davon wird funktionieren!<br />
Ihr Handy sollte<br />
schon noch funktionieren, um<br />
Ihren Arbeitgeber zu informieren.<br />
Aber den Leuten im Aufzug bleibt nur übrig<br />
zu warten oder sich von einem Haustechniker<br />
bergen zu lassen, notfalls holt sie auch die<br />
Feuerwehr schnell aus Ihrer misslichen Lage.<br />
Warum wurde gerade <strong>Hausmannstätten</strong> als<br />
Beispiel verwendet? - Das ist rasch erklärt:<br />
Unsere demokratischen Regierungen haben<br />
nämlich „weise“ beschlossen, dass eine solche<br />
Maßnahme möglichst nur auf ländliche Gebiete<br />
und nicht auf Ballungszentren anzuwenden<br />
sei. Man stelle sich vor, sämtliche Betriebe, Firmen,<br />
Behörden, Spitäler etc. in einer Großstadt<br />
wären momentan lahmgelegt. Bei solchen<br />
Planspielen steht immer der wirtschaftliche<br />
Faktor im Vordergrund. Wenn zum Beispiel in<br />
Graz momentan mehr Strom benötigt wird als<br />
vorhanden ist, kann es durchaus passieren,<br />
dass es in den umliegenden Gemeinden finster<br />
wird und der Strom nach Graz geleitet wird,<br />
um dort ein Black-Out zu verhindern.<br />
Es gab in der Vergangenheit immer Stromspitzen.<br />
Die klassische Spitze stellt beispielsweise<br />
das mittägliche Kochen dar. Zu Mittag glühen<br />
halt mal die Herdplatten. Das ließ sich<br />
aber bisher immer noch verkraften.<br />
Nur kommen heutzutage noch<br />
andere Belastungen auf das<br />
Stromnetz hinzu: Elektrofahrzeuge,<br />
viel Home-Office,<br />
private Computer, etc. Dies<br />
kann zu momentanen Belastungen<br />
führen, welche<br />
das Stromnetz überfordern.<br />
Es gibt aber noch andere Faktoren,<br />
die da mithineinspielen.<br />
Diese sind länderübergreifend und<br />
werden soeben im stillen Kämmerchen<br />
der Spitzenpolitiker besprochen und beschlossen.<br />
Da geht es um Megawatt an Energie, welche<br />
in Europa hin und her verschoben werden<br />
soll. Frankreich wäre ein solches Land. Wegen<br />
Corona konnten sie ihre Atomkraftwerke nicht<br />
richtig warten, das hatte zur Folge, dass ausgerechnet<br />
jetzt im Winter der größte Anteil ihrer<br />
Atommeiler zur Inspektion und für Servicearbeiten<br />
heruntergefahren wurden. Betrifft uns<br />
das jetzt irgendwie? -Leider ja.<br />
Die französischen Haushalte heizen größtenteils<br />
mit Strom. Wenn jetzt in Frankreich eine<br />
Kältewelle eintrifft, kaufen sie Unmengen an<br />
Strom von Deutschland. Von dort kaufen wir<br />
allerdings ebenfalls zu.
BRUCK AN DER MUR<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
In Deutschland wird bereits von den Regierenden<br />
dem Volk gegenüber betont, dass diesen<br />
Winter mit Brown-Outs zu rechnen sei.<br />
Ein Black-Out wird nicht mehr ausgeschlossen.<br />
Das betrifft natürlich auch uns. Unsere Politiker<br />
sind noch nicht bereit, uns über solche<br />
zukünftigen einschneidenden Ereignisse zu informieren.<br />
Sie leugnen noch die Realität und<br />
sind nicht dazu imstande, sich einzugestehen,<br />
dass sie diesen Ereignissen, sollten sie denn<br />
tatsächlich kommen, hilflos gegenüberstehen.<br />
Der Österreichischen Bevölkerung bleibt<br />
nichts anderes übrig als abzuwarten und sich<br />
bestmöglichst auf das „Unerwartete“ vorzubereiten.<br />
Inseratenpolitik<br />
Schon lange erhebt sich die Frage, warum<br />
sollte man eine periodische Zeitschrift lesen,<br />
wenn sie doch hauptsächlich aus Werbeeinschaltungen<br />
besteht. Als sinnvoll erachtet<br />
man da eventuell ein Verhältnis von 3:1<br />
oder 4:1 zwischen Text- und Inseratenteilen.<br />
Schließlich soll ja die Zeit, die man dem Machwerk<br />
widmet, nicht komplett verschwendet<br />
sein. Ein Informationsgewinn gilt als vorauszusetzen,<br />
ansonsten man die Lektüre doch von<br />
vornherein meiden würde. Was kann also angesichts<br />
der übervollen Inseratenseiten einiger<br />
(Partei-)Organe von eben diesen gehalten<br />
werden? Wahrscheinlich nicht viel. Sie dürften<br />
nur deshalb das Licht der Welt erblicken, weil<br />
es sich offenbar wunderbar Geld damit machen<br />
lässt. Als plakatives Beispiel kann man<br />
aus der jüngsten Vergangenheit das regelmäßig<br />
erschienene Organ des Vorarlberger Wirtschaftsbundes<br />
hernehmen. Als die Vorwürfe<br />
rund um die Inserate publik wurden, war es<br />
für den Wirtschaftsbund ein Leichtes, das Blatt<br />
einfach auslaufen zu lassen. Und es wird ihm<br />
niemand nur eine Träne nachweinen. Der Informationsgehalt<br />
war offensichtlich so gering,<br />
dass es niemals wirklich Leser dafür gegeben<br />
hat.<br />
Dieser Gedanke könnte einem bei der Durchsicht<br />
so mancher lokaler und regionaler Publikationen<br />
genauso kommen. Machen Sie<br />
einfach ab sofort die Probe auf Exempel und<br />
zählen das nächste Mal die Seiten mit Inseraten<br />
und die Seiten ohne Inserate. Sie werden<br />
sich wundern.<br />
Wir sind und bleiben werbefrei, denn wir wollen<br />
unseren Lesern ihre wertvolle Zeit nicht<br />
stehlen, sondern sie auf dem Laufenden halten.<br />
Welche Themen wurden oder werden in<br />
der Gemeindepolitik besprochen, wo wollen<br />
oder müssen wir uns mehr engagieren, wo<br />
drückt der Schuh. Vielen Dank für Ihre aufmunternden<br />
und unterstützenden Kommentare<br />
und Nachrichten, wir freuen uns darüber<br />
und machen mit Elan weiter.
BLACKOUT<br />
Checkliste für den Ernstfall<br />
Um für ein Blackout (längerer Stromausfall) gerüstet zu sein, ist ein ausreichender Vorrat von<br />
lebensnotwendigen Gegenständen unerlässlich. Der Vorrat sollte zumindest für 3 bis 4 Tage<br />
für die gesamte Familie reichen.<br />
In einem sicheren Haushalt darf folgender Vorrat nicht fehlen:<br />
Getränke – min. 2l pro Person/Tag<br />
Lebensmittel – Konserven, Fertiggerichte<br />
etc.<br />
Körperpflege- und Hygieneprodukte<br />
Toilettenpapier<br />
Zahnpasta<br />
Gut gefüllte Hausapotheke<br />
Erste-Hilfe-Koffer<br />
Darüber hinaus sind folgende Vorbereitungen wichtig:<br />
Kochmöglichkeit (z. B. Gaskocher)<br />
Taschenlampen inkl. Batterien<br />
Radio (Batterie- oder Dynamobetrieb)<br />
Funktionsfähiger Feuerlöscher<br />
Dokumentenmappe<br />
· Reisepass<br />
· Personalausweis<br />
· Geburts- & Heiratsurkunde<br />
Die wichtigsten<br />
NOTRUF- & NOTFALLNUMMERN<br />
Feuerwehr: <strong>12</strong>2 Polizei: 133<br />
Rettung: 144 Euronotruf: 1<strong>12</strong><br />
Bei Anrufen an eine Notrufnummer leiten Experten<br />
das Gespräch, dennoch sind folgende wichtige Informationen<br />
mitzuteilen:<br />
Wer ruft an?<br />
Was ist passiert?<br />
Wann ist es passiert?<br />
Wie viele verletzte bzw. betroffene Personen gibt es?<br />
Wo wird Hilfe benötigt?<br />
Bei einer Evakuierung kann die Plünderung verlassener Häuser nicht ausgeschlossen<br />
werden. Daher ist die Mitnahme der Dokumentenmappe sehr wichtig.<br />
Besonders wertvolle Gegenstände oder Dokumente verwahrt man am besten in Bankschließfächern.<br />
Regelmäßige Kontrolle der Hausapotheke.<br />
3 bis 4 Tage sollte jeder Haushalt ohne Einkaufen und Strom auskommen. Stellen Sie sich vor, was Sie<br />
auf einen Campingurlaub mitnehmen würden und lagern Sie dies zu Hause ein.<br />
Kontrollieren Sie selbst, wie gut Sie für ein Blackout vorbereitet wären!<br />
Weitere Informationen sowie Ratgeber finden Sie unter www.zivilschutzverband.at<br />
Quelle: Österreichischer Zivilschutzverband | Spiegelgasse 6/13, 1010 Wien | www.zivilschutzverband.at
HAUSMANNSTÄTTEN<br />
FPÖ-Hermann:<br />
„LR Amon bleibt Antworten schuldig!“<br />
Seit Jahren spitzt sich die Situation<br />
im Kinderbetreuungsbereich<br />
zu, doch die Hilferufe des elementarpädagogischen<br />
Personals<br />
sowie der Trägerorganisationen<br />
blieben von der schwarz-roten<br />
Landesregierung nahezu<br />
unberücksichtigt. Immer mehr<br />
Träger warnen davor, aufgrund<br />
des massiven Personalmangels<br />
Gruppen schließen oder die Öffnungszeiten<br />
von ganztags auf<br />
halbtags <strong>red</strong>uzieren zu müssen<br />
und fordern weitreichendere<br />
Unterstützungsmaßnahmen. Im<br />
Rahmen der Landtagssitzung am<br />
15. November konfrontierten die<br />
Freiheitlichen ÖVP-Bildungslandesrat<br />
Werner Amon mit einer<br />
Dringlichen Anfrage, um unter<br />
anderem in Erfahrung zu bringen,<br />
wie viele Kinderkrippen und<br />
Kindergärten im aktuellen Betreuungsjahr<br />
bereits schließen<br />
bzw. Öffnungszeiten <strong>red</strong>uzieren<br />
mussten. Konkrete Daten dazu<br />
konnte Amon nicht nennen. „Es<br />
ist äußerst befremdlich, wenn<br />
dem zuständigen Regierungsmitglied<br />
offenbar keine konkreten<br />
Zahlen zu Gruppenschließungen<br />
vorliegen oder darüber, wie viele<br />
Stellen aktuell unbesetzt sind.<br />
Ich frage mich, auf welcher Basis<br />
Landesrat Amon Entscheidungen<br />
trifft und die schwarz-rote Koalition<br />
Beschlüsse fasst. Es scheint<br />
so, als wäre die steirische Landesregierung<br />
hier im Blindflug<br />
unterwegs“, zeigt sich Bildungssprecher<br />
LAbg. Stefan Hermann<br />
fassungslos.<br />
5
An den<br />
Landtag Steiermark<br />
Landtagspräsidentin Manuela Khom<br />
Herrengasse 16<br />
8010 Graz-Landhaus<br />
Petition an den Landtag Steiermark zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen<br />
und wohnortnahen Gesundheitsversorgung in der gesamten Steiermark<br />
GESUNDHEITSSYSTEM RETTEN:<br />
VERSORGUNG FÜR ALLE STEIRER SICHERN!<br />
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin!<br />
Entwicklungen wie die systematische Ausdünnung der ländlichen<br />
Regionen, die Reduktion der Medizinstudienplätze, überholte Kassenverträge,<br />
die Zentralisierung der Versorgungsstrukturen, unzureichende<br />
Angebote im Spitalssektor sowie der fortschreitende Ärzte- und Pflegekräftemangel<br />
haben dazu geführt, dass in zahlreichen Gesundheitsbereichen<br />
die Nachfrage das Angebot weit übersteigt. Es verwundert<br />
folglich wenig, dass immer mehr Steirer von Aufnahmestopps bei den<br />
noch verbliebenen Kassenärzten und von überfüllten Spitalsambulanzen<br />
ein trauriges Lied singen können.<br />
Die aktuellen Probleme haben sich bedauerlicherweise abgezeichnet,<br />
wurden von den zuständigen Landes- und Bundesregierungen jedoch<br />
jahrzehntelang ignoriert. Da sich die Verantwortlichen offensichtlich<br />
nicht anders zu helfen wissen, versuchen sie, die Lage durch die systematische<br />
Ausdünnung der Versorgungsstrukturen irgendwie in den<br />
Griff zu bekommen. Diese Kahlschlagpolitik ist allerdings von vornherein<br />
zum Scheitern verurteilt. Schließlich müssen die wegfallenden<br />
Versorgungsanbieter durch andere Krankenhäuser und niedergelassene<br />
Ärzte irgendwie kompensiert werden. Dadurch verlängern sich zum<br />
einen die Wartezeiten auf Behandlungs- und Operationstermine noch<br />
weiter, zum anderen werden die vorhandenen Ärzte und Pflegekräfte<br />
zusätzlich belastet. Ein Teufelskreis.<br />
Es steht folglich außer Frage, dass es weiterreichende Maßnahmen<br />
braucht, um unser Gesundheitssystem – für das wir lange Zeit weltweit<br />
bewundert wurden – zu retten. Tatsächlich liegen zahlreiche Lösungsvorschläge<br />
längst auf den Tischen der verantwortlichen Politiker, einzig<br />
an der Umsetzung scheiterte es bisher. Dabei wäre nun der beste Zeitpunkt<br />
für die Einleitung einer Trendwende. Schließlich wird bis zum<br />
Frühjahr 2<strong>02</strong>3 der erste Entwurf für den nächsten „Regionalen Strukturplan<br />
Gesundheit Steiermark“ (RSG-St 2030) erarbeitet. Bei dem Strategiepapier<br />
handelt es sich um die wichtigste Planungsgrundlage zur<br />
Ausgestaltung des steirischen Versorgungswesens in den kommenden<br />
Jahren.<br />
WIR FORDERN:<br />
Die Sicherstellung einer qualitativ<br />
hochwertigen und wohnortnahen<br />
Gesundheitsversorgung in der gesamten<br />
Steiermark. Dazu müssen<br />
im nächsten „Regionalen Strukturplan<br />
Gesundheit Steiermark“<br />
jedenfalls folgende Aspekte Verankerung<br />
finden:<br />
Aufrechterhaltung und Aufwertung<br />
der steirischen Krankenhausstandorte<br />
Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung<br />
des Ärzte- und Pflegekräftemangels<br />
Wiederherstellung engmaschiger<br />
kassenärztlicher Versorgungsstrukturen<br />
in sämtlichen<br />
Regionen<br />
Sicherstellung eines flächendeckenden<br />
und durchgehend besetzten<br />
Notarztwesens<br />
Konzepte zum Ausbau der kinder-<br />
und jugendärztlichen Versorgung
PETITIONSLISTE:<br />
Zur Sicherstellung einer qualitativ<br />
hochwertigen und wohnortnahen<br />
Gesundheitsversorgung in der Steiermark<br />
ERSTUNTERZEICHNER:<br />
Vor- und<br />
Familienname<br />
Geburtsdatum<br />
Adresse des Wohnsitzes<br />
(Straße, Hausnummer, PLZ, Ort)<br />
Eigenhändige<br />
Unterschrift<br />
Marco Triller 01.<strong>12</strong>.1986 Mustergasse 1, 87<strong>12</strong> Niklasdorf<br />
Die unterfertigte Petition kann im Original im Rahmen der Öffnungszeiten bei Ihrem Bezirksbüro abgegeben<br />
oder per Post an das jeweilige Bezirksbüro versandt werden.<br />
Murau · Keltensiedlung 91, 8850 Murau<br />
Graz-Umgebung · Gewerbering 4, 8077 Gössendorf<br />
Graz · Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
Hartberg-Fürstenfeld · Wiesengasse 13, 8230 Hartberg<br />
Leibnitz · Schmiedgasse 7, 8430 Leibnitz<br />
Voitsberg · Packerstraße 6, 8570 Voitsberg<br />
Deutschlandsberg · Hauptplatz 26, 8530 Deutschlandsberg<br />
Leoben · Parkstraße 3, 8700 Leoben<br />
Liezen · Hauptstraße 2, 8940 Liezen<br />
Bruck-Mürzzuschlag · Wienerstraße 67, 8680 Mürzzuschlag<br />
Murtal · Parkstraße 27, 8720 Knittelfeld<br />
Südoststeiermark · Pfarrgasse 1, 8330 Feldbach<br />
Weiz · Lederergasse <strong>12</strong>, 8160 Weiz<br />
FPÖ Steiermark · Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
Vor- und<br />
Familienname<br />
Geburtsdatum<br />
Adresse des Wohnsitzes<br />
(Straße, Hausnummer, PLZ, Ort)<br />
Eigenhändige<br />
Unterschrift<br />
Datenschutzerklärung:<br />
Wir tragen eine hohe Verantwortung im Umgang mit Ihren besonders schützenswerten Daten zu politischen Einstellungen und Meinungen. Welche Daten wir erfassen und<br />
wie wir damit sicher umgehen, wollen wir Ihnen offen und nachvollziehbar erklären. Damit kommen wir unserer Informationspflicht bei der Erhebung von personenbezogenen<br />
Daten gemäß Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nach. Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung,<br />
Datenübertragbarkeit und Widerspruch zu. Dafür wenden Sie sich an uns. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre<br />
datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist die Datenschutzbehörde<br />
zuständig. Für Fragen und Auskünfte wenden Sie sich bitte an untenstehende Verantwortliche.<br />
Name und Anschrift des Verantwortlichen: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Landespartei Steiermark | Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
Tel.: +43(0)316/70720 | E-Mail: datenschutz-stmk@fpoe.at<br />
Welche personenbezogenen Daten erfassen wir? Name, Anschrift und Geburtsdatum<br />
Wie verwenden wir Ihre Daten? Wir erstellen eine Petition an den Landtag Steiermark gem. Art 76 L-VG iVm § 32 GeoLT mit Name, Anschrift und Geburtsdatum und reichen<br />
diese abschließend an die zuständigen Stellen weiter. Durch Ihre Unterschrift in der Petitionsliste stimmen Sie zu, dass die angegebenen Daten zum Zweck der Zusendung von<br />
Informationsmaterial verwendet werden dürfen und Sie über den weiteren Verlauf dieser Initiative informiert werden. Diese Zustimmung zur Zusendung von weitere Informationen<br />
und Materialien kann jederzeit kostenlos widerrufen werden. Die Organisatoren müssen sicherstellen, dass die gesammelten personenbezogenen Daten für keinen<br />
anderen Zweck als die oben erwähnten verwendet werden.<br />
GESUNDHEITSSYSTEM RETTEN – VERSORGUNG FÜR ALLE STEIRER SICHERN!<br />
FPOE-STMK.AT