Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

48 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Zur Übersicht ist in kompakter Form tabellarisch das Für und Wider der Abmarkungspflicht
bzw. Annahmen, Befürchtungen und Realitäten, Vor- und Nachteile der
einzelnen Möglichkeiten aufgezeigt. Treten positive und negative Bewertungen zugleich
auf, ist dies aus verschiedenen Sichten durchaus möglich.
Vor- und Nachteile der Abmarkung pos. neg.
+ –
– formale Vereinfachung für den Eigentümer, „ der Staat lenkt “ ✘
Zwang – Ausdruck staatlicher Gewalt ✘
– örtliche Sichtbarmachung der Grundstücksgrenzen ✘
– Grenzverlauf auch bei vorhandenen Abmarkungen nicht immer ✘
ohne Hilfsmittel oder besondere Kenntnisse eindeutig
– engerer Kontakt zum Eigentümer ✘
– Verdichtung des Vermessungspunktfeldes ✘
– Konfliktvermeidung von vornherein ✘
– Erhöhung von Aufwand und Kosten für den Eigentümer ✘
– Weitgehende Kostenneutralität ✘
– höhere Informationsnotwendigkeit an den Eigentümer ✘
Lockerung – Definitionsschwierigkeiten bei der Festlegung eines Standards und ✘
im Zweifelsfall
– Definitionsschwierigkeiten: Was ist ›öffentliches Interesse‹ 29 im ✘
Zusammenhang mit Abmarkungen?
– Keine Abmarkung bei Wohnungseigentum, Garagen usw. ✘
– Zielgerichtete, kostengünstigere Maßnahmen für den Eigentümer ✘
– Selbstverantwortung der Vermessungsstelle ✘
– Eventuelle Entscheidung der Vermessungsstelle, ob aufgrund der ✘
Güte des Katasternachweises oder örtlicher Gegebenheiten
eine Abmarkung erfolgen kann oder soll
– Beratung des Eigentümers ✘ ✘
Fortfall – Verlangsamung der Qualitätsverbesserung des Katasters ✘
– Entscheidungsfreiheit des Eigentümers ✘
– Langfristig zu erwartende Fehlentwicklung zwischen örtlichem ✘
Besitzstand und rechtmäßiger Grenze, Katasternachweis als
virtuelles Surrogat
– Fortfall des Realitätsbezuges bzw. nur ein Realitätsbezug durch ✘
Gebäude
– Sorge vor überlasteten Zivil- und Verwaltungsgerichten ✘
– Verringerung von Arbeitsaufkommen und Dokumentation ✘ ✘
– Effektivität von Grenzangaben bei Baumaßnahmen im Gegensatz ✘
zu späteren Schlussabmarkungen
– Zurücknahme von Verantwortung und Arbeitsleistung der ✘
Vermessungsstellen
– heterogene Fälle in der Bearbeitung von Fortführungsvermessungen ✘
– Darstellung, Bedeutung und Reputation des Liegenschaftskatasters ✘
in der Öffentlichkeit
In allen – Immer bestehende Möglichkeit einer aktuellen Grenzangabe oder ✘
Fällen -anzeige bei festgestellten Grenzen im Bedarfsfalle insbesondere
bei Baumaßnahmen
29 Der Begriff ›öffentliches Interesse‹ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und muss i. d. R. als Gegensatz
zum ›individuellen Interesse‹ immer neu definiert werden.