Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

46 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
● Änderungen der Abmarkung (und damit eines umstrittenen
Grenzverlaufs a ) können nur durch Einigung mit
dem Grenznachbarn oder durch ein feststellendes zivilgerichtliches
Urteil herbeigeführt werden.«
a → streitige ⇒ Grenze
Man sieht oder wird es deutlich sehen, dass die Bedeutung der Sollstellung in Form
einer Koordinate zukünftig im Koordinatenkataster als Verwaltungsakt eine höhere
Bedeutung einnehmen wird, weil sie s u b s t a n z i e l l e r und von e i n m a l i g e r
Art ist. Auch wird unbedeutender, wie die Koordinaten letztendlich entstanden sind,
sofern sie seitens eines Auftrags – beispielsweise einer Teilungsvermessung – antragsgemäß
oder dem Willen der Beteiligten entsprechend gebildet wurden. Koordinaten
legen Grenzen verbindlich fest. Sie bestimmen. Die Abmarkung dagegen ist »nur« eine
örtliche, jederzeit wiederholbare Kennzeichnung des Grenzpunktes. Schwierigkeiten
in der Sollstellung von Koordinaten könnte es nur bei bereits festgestellten Grenzen
geben, also wiederum im Bereich der Grenzuntersuchung.
Die in den Ländergesetzen verankerte, mehr oder weniger zwingende, trotzdem vorherrschende
Abmarkungspflicht wird immer mehr angezweifelt. Als Trend für die Entwicklung
des Abmarkungsrechtes kann angesehen werden:
Der »Abmarkungszwang entfällt. Die wesentlichste Änderung . . . und Grundlage für
alle weiteren Vereinfachungen ist, dass der Abmarkungszwang zukünftig entfallen soll.
Anders ausgedrückt, die Grundstückseigentümer können entscheiden, ob die öffentlichrechtliche
Abmarkung mit dauerhaften und örtlich erkennbaren Grenzmarken an ihrem
Grundstück vorgenommen wird oder nicht. Hintergrund ist, dass sich die Qualität
und Genauigkeit im Katasternachweis in der Vergangenheit kontinuierlich verbessert
hat. Deshalb kann heute eine immer größer werdende Anzahl von Grenzpunkten mit
relativ geringem Aufwand und hoher Präzision in der Örtlichkeit wiederhergestellt
werden. Die modernen Messmethoden sind auch nicht mehr darauf angewiesen, dass
eine ausreichende Anzahl abgemarkter Grenzpunkte in der Nachbarschaft vorgefunden
wird. Insofern tritt heute das öffentliche Interesse an einem möglichst dichten
Netz abgemarkter Grenzpunkte in den Hintergrund. Die Abmarkungspflicht ist daher
nicht mehr zeitgemäß. Ihre Aufhebung ist insbesondere deshalb so wichtig, weil sie die
Voraussetzung zur Bildung von Flurstücken durch Sonderung ist.« 28
Allerdings: Diese Forderung setzt stillschweigend – was die Wirtschaftlichkeit betrifft
– ein Koordinatenkataster voraus. Sie suggeriert vor allem den Abgeordneten
und auch der Bevölkerung eine Einfachheit und Schnelligkeit des Vermessungs- und
Katasterwesens, ohne den mitunter hohen Aufwand einer Grenzuntersuchung zu berücksichtigen.
Mit einer Lockerung der Abmarkungspflicht bis hin zu einem Fortfall, zu einer
grundsätzlichen Freistellung oder Entscheidungsgewalt seitens der Beteiligten über die
Durchführung einer Abmarkung, werden vielfach Sorgen darüber geäußert, dass es zukünftig
zu einer Nichtübereinstimmung zwischen örtlichem Besitzstand und den rechtmäßigen
Grenzen kommen wird (Abbildung 4.2). Kaum einem Bürger wird bekannt
28 Entwurf des Thüringer Gesetzes zur Zusammenfassung der Rechtsgrundlagen und zur Neuausrichtung
des Vermessungs- und Geoinformationswesens (Drs. 4/.) 87./88./89. Sitzung des Thüringer
Landtags am 03./04./09.07.2008
(4.3)