Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

4.1 Die Bedeutung der Abmarkung 41
Abbildung 4.1
Korrekte, inkorrekte oder nicht ausreichende und
falsch angebrachte indirekte Abmarkungen
Dass die Abmarkung eine
Grenze nur kennzeichnet,
diese aber in der Örtlichkeit
rechtlich nicht sichert,
ist aus der Landesgesetzgebungentstanden
und hat sich durch
zivilrechtliche und vor allemVerwaltungsgerichtsurteile
entsprechend entwickelt
und bestätigt. Die
Bedeutung einer Abmarkung
nach § 919 BGB
dürfte dennoch einen höheren
rechtlichen Status
besitzen oder höher zu bewerten
sein 14 .
Abgesehen von Läufersteinen
in festgestellten
Grenzen eines Flurstücks
haben dortige Abmarkungen,
die für spätere, abgehende
Grenzen von Nach-
bargrundstücken zwischen den Endpunkten eingebracht wurden, für dasselbe keine
privatrechtliche Bedeutung.[276] Die Bedeutung erstreckt sich ausschließlich auf die
oben bereits angeführte öffentlich-rechtliche Duldungspflicht für das Einbringen und
die Erhaltung einer Abmarkung (s. auch Abbildung 2.2).
Der Begriff ›Abmarkungsmangel‹ 15 ist in NRW nicht explizit definiert, geschweige
denn es besteht ein gesetzlicher Auftrag oder irgendeine Verpflichtung, Abmarkungsmängel
zu beheben, außer wenn es die Beteiligten beantragen, wobei hierbei dem § 919
BGB eine besondere Bedeutung eingeräumt werden muss. Der Umfang der Beseitigung
von Abmarkungsmängeln wird wohl immer im Kontext einer Fortführungsvermessung
und einem vorliegenden Einzelfall zu sehen sein. Dies liegt im Ermessensspielraum des
die Vermessung Leitenden genauso wie in der erstrebenswerten Klarheit einer Vermessungsaussage;
und dies im Einklang mit der Kostenordnung. Die mitunter geäußerte
Meinung, das Vermessungs- und Katastergesetz NRW enthalte die „Intuition“, zur
Behebung von Abmarkungsmängeln beizutragen oder zur Wiederherstellung fehlender
Grenzmarken unterstützen oder beitragen zu wollen, ist nichts als Phantasie oder
Wunschdenken.
Der Pfahl eines Zaunes, der aus Katastersicht ohne Bezug, aus wirtschaftlichen
Gründen (Viehhaltung) oder aus einem Sicherheitsbedürfnis heraus errichtet wurde
und – vielleicht auch nur zufällig – an einer Eigentumsgrenze steht, kann keine
Grenzeinrichtung im Sinne des Vermessungs- und Katastergesetzes [60] sein. Gerade
14 vgl. dazu auch Beschluss des OVG Weimar vom 15.5.1996, AZ 1 EO 423/95, s. S. 306
15 Der Begriff tritt aber im FortVermErl [65] auf, und zwar unter 6.12(2), 7.54(1), 8.21(2)b). Abmarkungsmängel
sollen zumindest im Riss dokumentiert werden.
Kapitel 4