Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

398 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
● (9) Nach der Einführung von ETRS89/UTM und den daraufhin gemachten
Erfahrungen im Koordinatenkataster – auch in Verbindung
mit den satellitengeodätischen Messverfahren – muss die r e c h t -
l i c h e Bedeutung und Abgrenzung hinsichtlich der Genauigkeit der
Grenzpunktkoordinaten schärfer und verbindlicher definiert werden.
● Inhalt und Form des Katasternachweises
● (10) [Rechtlicher Grundsatz]
Die rechtliche Sollstellung eines Grenzpunktfeldes als Katasternachweis
– und damit die Grundlage des Liegenschaftskatasters
und zur örtlichen Kenntlichmachung von Grenzpunkten – muss
ermittelt werden können oder festlegbar sein. Das führt auch
dazu, dass der Koordinate eine Rechtsverbindlichkeit oder rechtlichen
Bedeutung zugeordnet werden muss. Sie ist die Grundlage
des Karteninhalts.
● (11) [Vermessungstechnischer Grundsatz]
Örtliche Abmarkungen als Urbild und die Identitäten und Aussagen
eines virtuellen Grenzpunktfeldes als gemessenes Abbild
müssen übereinstimmen. Aus Messung ermittelte und damit faktisch
gewordene Koordinaten dürfen nicht verändert werden (Tatsachennachweis).
Die Rechtsprechung bleibt unberührt.
● (12) [Unabhängigkeitsgrundsatz im Koordinatenkataster]
Ein Punkt darf nicht allein durch Koordinaten in einem virtuellen
Netz definiert sowie allein durch dieses real abgebildet werden
können, sondern seine Funktionsfähigkeit, die Rechtmäßigkeit der
Lage und Abbildung eines Punktes muss ebenso aus der örtlichen,
hinreichend genauen Nachbarschaft anderer Vermessungspunkte
abzuleiten sein.
● (13) [Dokumentation; Objektivierung des Katasternachweises]
Die Dokumentation des für die Grenzuntersuchung maßgebenden
Katasternachweises muss nach einheitlichen Richtlinien erfolgen
(Rissgestaltung und -führung, Punktnummerierung, Punktübersichten
usw.). Ziel muss eine von der Entstehung und der Historie
ungebundene Führung der Katasterdaten sein.
● (14) [Gebäudeeinmessungen]
Die Dokumentation einer Gebäudeeinmessung – als jederzeit nachprüfbarer
und primär der Aktualität unterworfener Realitätsnachweis
– muss vereinfacht werden. Eine Dokumentation der
Messwerte ist nachrangig oder unnötig, wenn Koordinaten und
Identifikationen der Gebäudepunkte vorliegen.