Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

12.1 Meinungen 389
K u l t u r g u t, dass in dieser Form erhaltenswert ist. Das Kataster als solches ist
der Aktualität und der Gebrauchsfähigkeit unterworfen. Es ist rein pragmatisch. Es
ist Information, Verwaltung und Sicherung von Eigentum. Das Kataster ist k e i n
M a c h t f a k t o r und benötigt kein kreatives oder kulturelles Spektrum. Warum
muss das Liegenschaftskataster Ländersache sein?
Es ist wirklich zu überprüfen, ob die beispielsweise in [337] 6 angegebenen Vorteile
zum Bestehen des derzeitigen Systems, auch nach der Wiedervereinigung und angesichts
der zunehmenden Europäisierung, allein auch von der technischen Entwicklung
betrachtet, zukunftsträchtig sein können. Die alte Feststellung aus dem Jahre 1962
»Man soll . . . tätig sein und sich nicht mit Ideen zur Vereinheitlichung befassen, denen
keine Aussicht auf Erfolg beschieden sein kann.« 7 kann und wird langfristig nicht
der richtige Weg sein. In der Vergangenheit liegende, fehlgeleitete Argumentationen 8
dürfen keine sachlich begründeten, wenn auch weit in der Zukunft liegenden Maßnahmen
im Wege stehen 9 .
Veraltete, kopflastige, nicht reformierte Rechts- und Organisationsstrukturen verhindern
Fortschritt und Wirtschaftlichkeit. Änderungen dazu sind zwangsläufig und
primär politische Entscheidungen. Auch wenn sie in weiter Zukunft zu liegen scheinen:
Sie sind unabdingbar und nicht zu verhindern. Jeder Auftraggeber oder Eigentümer
schreit über die zu hohen Vermessungskosten, wenn er persönlich betroffen ist. Eine
teure, multiparallel laufende Länderstrukturierung des Katasters in vielen Ländern
sieht und erkennt er nicht. Das macht das Vermessen letztendlich teuer.
Die AdV (Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder der Bundesrepublik
Deutschland) ist ein gelungenes Beispiel dafür, dass auch Entscheidungen
in einer Hand getroffen und verwirklicht werden können (SAPOS ® ); Gesetzeslage und
Verwaltungsstrukturen dieses in anderen Bereichen hemmen.
Die allgemeine Zugänglichkeit, Transparenz und die Informationsdichte des Internets,
die damit verbundenen Vergleichsmöglichkeiten und vermittelten Einsichten werden
zukünftig zu einer einheitlichen Handhabung oder Angleichung des zerstückelten
6
zu den Seiten 417-421: Es lohnt, diesen Aufsatz in der heutigen Zeit zu lesen. Dazu einige Kurzbemerkungen:
– Eine Einheit in Vielfalt schafft Redundanz und ist zu teuer!
– Machtansprüche in einem Koordinatenkataster sind irreal!
– Dezentralisierung (in Bezug auf Rechtsgrundlagen und Verfahren) macht konkreter, dichter und
differenzierter? Dies sind anzweifelbare Attribute, weil auch gegenteilige, negativierende Auffassungen
vertreten werden können wie: Die Dezentralisierung verschleiert und macht diffuser,
divergent, ungenauer und unübersichtlicher.
– Ein Katasteramt wird immer eine Ortsinstanz bleiben!
7 [335] S. 35
8 Der Kommentar von Pfitzer [339] zum Gesetz über die Neuordnung des Vermessungswesens mit
den darin enthaltenen Begründungen ist teilweise überheblich, dem maroden Zeitgeist unterworfen
und nach heutigen Maßstäben anzuzweifeln. Zum Gesetz siehe auch die Bemerkungen
von Nittinger/Reist [335]. Siehe auch [47] S. 151 oder [327] S. 275.
9 In einem Positionspapier des BDVI vom Januar 2006 findet sich folgende Feststellung: »Die Zuständigkeit
der Länder hat in der Vergangenheit zu unterschiedlichen Entwicklungen in der
Handhabe und Qualität des Liegenschaftskatasters geführt. In Anbetracht des europäischen
Einigungsprozesses ist ein Vermessungswesen, welches an den Ländergrenzen zu signifikanten
Unterschieden führt, gegenüber dem Verbraucher nicht zu rechtfertigen.«
Kapitel 12