Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

4 Die Abmarkung
Ich glaube nur, was ich sehe!
volkstümlich
Für die örtliche Kennzeichnung eines Grenzpunktes wurde der Begriff ›Abmarkung‹
mit dem Inkrafttreten des BGB im Jahre 1900 einheitlich festgelegt. Grenzpunkte
werden also abgemarkt, nicht vermarkt! Andere Vermessungspunkte werden – soweit
es erforderlich ist – vermarkt.
Die Abmarkung setzt die Feststellung der Grenze voraus. Feststellung und Abmarkung
können in einem Zuge erfolgen. Die Abmarkung soll dauerhaft und sichtbar
sein.
Die Maßgeblichkeit des Katasternachweises gegenüber den örtlich vorhandenen Abmarkungen
hat sich aus der Rechtsprechung entwickelt. Eine Rechtsprechung und
damit ein Recht kann nur auf vorlegbare Dokumente und begründete Aussagen aufbauen
und nicht auf ausschließlich stumme, unbestimmte Zeugen wie Grenzzeichen in
der Örtlichkeit, deren Zeugnisse fehlerhaft oder falsch sein k ö n n e n.
4.1 Die Bedeutung der Abmarkung
Damit Form und Größe eines Grundstückes für den Eigentümer erkennbar ist, sollten
Grenzen in der Örtlichkeit sichtbar gemacht werden. Dies wird auch erforderlich
sein, wenn dauerhafte Bauwerke errichtet oder Grundstücke gestaltet werden sollen.
Spätestens dann erkennt der Grundstückseigentümer auch, dass er Nachbarn hat. Ein
Nachbar kann an einer Kennzeichnung der Grenzen mit herangezogen werden oder
diese auch fordern (privatrechtlicher Abmarkungsanspruch).
Der § 919 BGB lautet:
(1) Der Eigentümer eines Grundstücks kann von dem Eigentümer eines Nachbargrundstücks
verlangen, dass dieser zur Errichtung fester Grenzzeichen und, wenn ein
Grenzzeichen verrückt oder unkenntlich geworden ist, zur Wiederherstellung mitwirkt.
(2) Die Art der Abmarkung und das Verfahren bestimmen sich nach den Landesgesetzen;
enthalten diese keine Vorschriften, so entscheidet die Ortsüblichkeit. . . .
Es gibt Meinungsverschiedenheiten darüber, ob in jedem Falle eine Abmarkung –
also ohne Forderung des Nachbarn – erfolgen soll oder nicht. Da das Kataster den Ländern
untersteht, ist hier teilweise wie in NRW eine Abmarkungspflicht landesgesetzlich
verankert. Dies ist eine Verschärfung des privatrechtlichen BGB auf öffentlich-rechtlicher
Basis. Nicht in allen Ländern ist dies so. Von der Abmarkungspflicht sind in NRW
nur wenige Ausnahmen befreit, die im Gesetz explizit aufgeführt werden 1 .
1 [60] § 20(2) ⇒ Abmarkungsbefreiung
Kapitel 4