Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

11.1 Begriffserläuterungen 341
streitige –
Abkürzung: Str. Gr.
(NRW) Kann eine bestehende Grundstücksgrenze nicht festgestellt werden, weil
die Beteiligten sich nicht einigen, so soll sie als streitig bezeichnet werden, wenn
nach sachverständigem Ermessen der Katasterbehörde (§ 23) anzunehmen ist,
dass das Liegenschaftskataster nicht die rechtmäßige Grenze nachweist.
[60] § 19(2)
Eine streitige Grenze genießt keinen öffentlichen Glauben. Eine bei einem
späteren Verwaltungsakt nicht anerkannte, aber festgestellte Grenze kann
keine streitige Grenze sein.
Da hier eine Legaldefinition vorliegt, sollte für diesen Sachverhalt der Begriff ›strittige
Grenze‹ nicht benutzt werden.
Grenzeinrichtung
(⇒ Grenzmauer)
a) (NRW) Eine Grenzeinrichtung ist einer Abmarkung nach dem VermKatG
gleich, wenn sie als solche ermittelt, dauerhaft und von den Beteiligten anerkannt
ist (z. B. eine einseitige oder gemeinsame 22 Mauer). Sie muss Grenzpunkte
zutreffend und hinreichend kennzeichnen. Eine in der Nähe einer
Grenze befindliche Mauer oder ein dort stehender Zaunpfahl sind deshalb
noch lange keine Grenzeinrichtung im Sinne des VermKatG NRW (siehe b)).
Bei durch Abmarkungen sichtbar gekennzeichneten Grenzen brauchen streng
genommen in der Nähe befindliche Mauern und dergleichen nicht dargestellt
zu werden.
Grenzpunktdefinitionen bei einer Grenzeinrichtung durch eine Gebäude-, Pfeiler-,
Mauerecke und durch Mauerstärkenanteile (hier mittig)
b) Eine Grenzeinrichtung ist ein topografischer Gegenstand, der sich auf oder
an Flurstücks- (Grundstücks-)grenzen befindet (= grenzbegleitende Einrichtungen).
Im Falle a) entfaltet sie eine rechtliche Wirkung. Bei noch nicht festgestellten
oder neuen Grenzen kann sie unter Anderen ein Indiz für die Lage
einer Grenze sein und zur Grenzermittlung herangezogen werden. Als topografische
Gegenstände kommen dafür z. B. Hinterkante von Kantsteinen bei
Bürgersteigen, Hinterkante von Bordsteinen. Böschungskanten, Stützmauern
in Betracht.
Der Begriff ›Begrenzungseinrichtung‹ wird im Gegensatz zu ›Grenzeinrichtung‹
im Zusammenhang mit nicht eigentumsrechtlichen, topografischen Abgrenzungen
benutzt 23 .
22 d. h. Grenzmauer; z. B. sind – nach Feststellung der Grenzen bei einem später errichteten Doppelhaus
– die trennenden Brandmauern auf der Grenze keine Grenzeinrichtungen. Durch die
Gebäudeeinmessung ist lediglich der Gebäudenachweis im Kataster wegen der Einmessungspflicht
aktualisiert worden.
23 [67] S. 11
Kapitel 11