Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

11.1 Begriffserläuterungen 337
Aussagen zu b) können nur gemacht werden, wenn sie offensichtlich oder augenscheinlich vorliegen,
z. B. eine Kanalisierung in einem Betonbett. Zu c) und e) und teilweise auch zu b)
werden Dokumentationen in der Grenzniederschrift nur erfolgen können, wenn die Beteiligten
entsprechende Aussagen machen. Wenn ansonsten eindeutige Angaben nicht vorliegen, sollten
sie auch nicht angedeutet werden. Ein Vermessungsfachmann ist kein Experte von Wasserbau
und Wasserwirtschaft, ansonsten müssten auch vertragliche, öffentlich-rechtliche auch notarielle
Regelungen existieren, die hinsichtlich der Grundstücksbildung oder der Grenzziehung Vorgaben
machen.
Sondereigentum ist in diesem Zusammenhang so zu verstehen, dass »ein Gewässer entweder
für sich oder zusammen mit den Uferstreifen ein selbstständiges Grundstück bildet«, also im
Grundbuch eingetragen ist. »Man kann jede beliebige Grenzlinie innerhalb eines Gewässers
vereinbaren und . . . als Sondereigentum ins Kataster und Grundbuch bekommen.« [299]
Grenzabmarkung
⇒ Abmarkung
Grenzabstand
Kürzeste Entfernung (oder vorgeschriebener Mindestabstand einer öffentlichrechtlichen
Vorschrift z. B. Landesbauordnung) eines Objekt- oder Zwangspunktes
zur Grenze des Nachbargrundstückes. Die Punkte können Gebäudeecken (in
Verbindung mit Abstandflächen oder eines Überbaus), topografische Gegenstände
wie Bäume, Zaunpfähle, Mauerecken usw. sein. ) ⇒ Grenzbezug
Grenzabsteckung
(Technischer Vorgang) Temporäre Kennzeichnung neuer oder sich aus dem Katasternachweis
ergebener Grenzverläufe. Mitunter wird das Wort auch für eine
⇒ Grenzangabe benutzt.
Grenzänderung
(Grenzveränderung)
a) Grenzänderung mit rechtlicher Wirkung:
Rechtsfeststellungen oder Rechtsänderungen an Grundstücksgrenzen, die unabhängig
vom Liegenschaftskataster und ohne Mitwirkung der Katasterbehörde
getroffen worden oder eingetreten sind, z. B. wenn eine Grenze durch gerichtlichen
Beschluss oder Vergleich abweichend vom Katasternachweis festgesetzt
worden ist oder aufgrund eines besonderen Gesetzes (Wassergesetz,
Gesetz über Enteignung von Grundeigentum, Flurbereinigungsgesetz, BauGB
(Umlegung, Grenzregelung u. a.) rechtsgültig vom Katasternachweis abweicht.
(aus [369])
Streng genommen gehören dazu auch Grenzveränderungen, wenn Träger von
Straßenbaulasten (Gebietskörperschaften) wechseln, da hier gesetzliche Eigentumsänderungen
auftreten, die keinen privatrechtlichen Grundstücksverkehr
erfordern (Straßengesetzgebung). [13] Hier ist der Katasternachweis nur
zu privatrechtlichen Nachbarn maßgebend.
b) Grenzänderung durch bergbaulichen Einfluss
c) Willkürliche Grenzänderung:
1. Wenn der örtliche Grenzverlauf nicht mit dem Katasternachweis übereinstimmt
und keine unter a) bis b) aufgeführten Sachverhalte vorliegen,
liegt eine willkürliche, rechtsunwirksame Grenzänderung vor
2. Eine einseitig vorgenommene Grenzziehung ohne Beteiligung des nachbarlichen
Eigentümers
Kapitel 11