Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

334 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
§ 11 (3) Gebäude sind dauerhafte, selbstständig benutzbare, überdeckte bauliche
Anlagen, die wegen ihrer Bedeutung im Liegenschaftskataster nachzuweisen sind.
Sie können von Menschen betreten werden und sind geeignet oder bestimmt, dem
Schutz von Menschen, Tieren, Sachen oder der Produktion von Wirtschaftsgütern
zu dienen.
Diese Gebäude unterliegen der Einmessungspflicht (VermKatG NRW) [60]
§ 16(2)). Gebäude oder Anbauten unter 10 m 2 sind nicht einmessungspflichtig.
(vgl. dazu § 19 der Durchführungsverordnung VermKatG NRW [58])
⇒ Carport
b) nach dem Nachbarrechtsgesetz (NachbG NRW):
§ 1 (2) Gebäude im Sinne dieses Gesetzes sind selbständig benutzbare überdachte
bauliche Anlagen, die von Menschen betreten werden können und geeignet oder
bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen. Bauliche
Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Baustoffen und Bauteilen
hergestellte Anlagen. Eine Verbindung mit dem Erdboden besteht auch dann,
wenn die Anlage durch eigene Schwere auf dem Boden ruht oder auf ortsfesten
Bahnen begrenzt beweglich ist oder wenn die Anlage nach ihrem Verwendungszweck
dazu bestimmt ist, überwiegend ortsfest benutzt zu werden.
c) nach der Bauordnung für das Land NRW – Landesbauordnung – (BauO
NRW):
§ 2 (2) Gebäude sind selbständig benutzbare, überdachte bauliche Anlagen, die
von Menschen betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem
Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen zu dienen.
(3) Gebäude geringer Höhe sind Gebäude, bei denen der Fußboden keines Geschosses
mit Aufenthaltsräumen im Mittel mehr als 7 m über der Geländeoberfläche
liegt. Gebäude mittlerer Höhe sind Gebäude, bei denen der Fußboden
mindestens eines Aufenthaltsraumes im Mittel mehr als 7 m und nicht mehr als
22 m über der Geländeoberfläche liegt. Hochhäuser sind Gebäude, bei denen der
Fußboden mindestens eines Aufenthaltsraumes mehr als 22 m über der Geländeoberfläche
liegt.
Zum Vergleich hier katastertechnisch orientierte Definitionen außerhalb von NRW:
d) (Nds) Gebäude sind dauerhaft errichtete Bauwerke, die für die Beschreibung des Grund und
Bodens im Sinne dieses Gesetzes bedeutsam sind.
NVermG [348] § 2 (tautologische Definition)
e) (Hessen) Gebäude sind selbstständig nutzbare, überdeckte bauliche Anlagen, die von Menschen
betreten werden können und geeignet oder bestimmt sind, dem Schutz von Menschen, Tieren
oder Sachen zu dienen. (aus § 2 der Hessischen Bauordnung)
Aus der Verordnung zur Ausführung des Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes
(HVGGAusfVO) vom 16. Januar 2008:
(1) Liegenschaftsrechtlich bedeutsame Gebäude nach § 9 Abs. 1 Satz 2 des Hessischen
Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes sind alle Gebäude nach § 2 Abs. 2 der Hessischen
Bauordnung vom 18.6.2002 . . . , mit Ausnahme von
1. innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile oder rechtskräftiger Bebauungspläne gelegenen
Gebäuden unter 20 Quadratmeter Grundfläche,
2. außerhalb der Bereiche nach Nr. 1 gelegenen Gebäuden unter 50 Quadratmeter Grundfläche,