Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

28 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Glaubens des Grundbuchs sein, so muss aus diesem ersehen werden können, auf
welchen a b g e g r e n z t e n T e i l der Erdoberfläche sich das Eigentum bezieht,
und das Ersichtliche muss massgebend sein, weil sonst der öffentliche Glaube gegenstandslos
sein würde. . . .
Diese dazu erforderlichen Angaben aus dem Liegenschaftskataster werden als Katasternachweis
bezeichnet. Der Katasternachweis als rechtsverbindlicher Nachweis erstreckt
sich auf
– die Flurstücksnummern mit den Gemarkungs- und Flurbezeichnungen (Katasterbezeichnungen)
als Ordnungsmerkmale zur Lokalisierung von Flurstücken als
abgegrenzte Teile der Erdoberfläche zugleich als Hauptbestandteile des beschreibenden
Katasters (Liegenschaftsbuch).
– die Katasterkarte mit den Katasterbezeichnungen als grafische, maßstäbliche
Darstellung, aus der die Form der Flurstücke und deren Lage zueinander ersichtlich
ist (Geometrie und Zuordnung) als darstellenden Teil.
– das Zahlenwerk, Rissdarstellungen, gemessene Maße, geometrische Bedingungen
oder festgesetzte Koordinaten 20 der Grenzpunkte als vermessungstechnischer
Teil (Zahlennachweis); wobei zwischen festgestellten und nicht festgestellten
Grenzen zu unterscheiden ist. Die festgestellten Grenzen haben eine höhere
Rechtskraft. Die Richtigkeitsvermutung bezieht sich auf Flurstücksgrenzen nur
insoweit, wenn sie zugleich auch Grundstücksgrenzen sind.
– die Grenzverhandlungen (Grenzniederschriften) mit den Ergebnissen der Grenzuntersuchungen,
den Verhandlungsergebnissen und den Willenserklärungen der
Beteiligten sowie Veränderungsbelegen als verfahrensrechtlicher Teil.
Das Zahlenwerk oder die der Liegenschaftskarte zugrunde liegenden Basismaterialien
werden als ›Elementarnachweis‹ bezeichnet. Hier wird die Grenze „ definiert“. Die
Liegenschaftskarte ist einer anderen Ebene zuzuordnen, der ›Präsentationsebene‹ 21 .
Beides bilden den Katasternachweis, aber mit unterschiedlichen Auflösungsgraden.
Eine Kartendarstellung ist zwangsläufig verkleinert und ein „ Sekundärprodukt“ und
Derivat im Modell. Auch eine vorliegende digitale Karte ändert darin nichts, einerseits
weil die Genauigkeit der Präsentationskoordinaten einer digitalen Karte nicht
einem Elementarnachweis entspricht und andererseits dem menschlichen Auge nur eine
analoge Darstellung einträglich ist. »Die Vermessungsunterlagen, aus denen die
Liegenschaftskarte abgeleitet worden ist, sind letztlich als Grenznachweis für den öffentlichen
Glauben des Grundbuchs maßgebend.« 22
Ist es nicht merkwürdig? Manches Eigentum kann man in der Hand halten oder es auch nur
besehen. Ein Eigentümer kann im Grunde mit der Festlegung seines Grundeigentums – durch
einen rechtlich abgesicherten Katasternachweis – selbst überhaupt nichts anfangen. Will er
diese Frage klären, bedarf er grundsätzlicher Hilfe anderer Menschen und Einrichtungen, die
es in der Örtlichkeit angeben und dieses auch noch mit Abweichungen versehen.
20 dazu gehören oder werden die Punktkennungen gehören als Bindeglied zwischen Rissdarstellung
und maßgebenden Koordinaten; s. dazu das Urteil des OLG Hamm NRW vom 25.11.2005,
26 U 14/05 auf S. 312
21 [223] 3.3.2.3.2, S. 131
22 [223] 3.3.2.2.2, S. 128