Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

260 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
kann. Als vielleicht schon überholtes Beispiel sei dazu genannt, bei in NRW vorgeschriebenen
Ausgleichungsverfahren an zwei vorgegebene, nicht näher umschriebenen
Punkte eine Zwangsausgleichung von polaren Aufnahmen durchzuführen (Lagestatus
100), falls sich in diesem System grenzwertüberschreitende Netzspannungen zeigen.
VPErl 12.2(2), 21.5(2)
Der Einsatz von Arbeitsgruppen für die Auslotung von Behandlungsmethoden zukünftiger
Entwicklungen im Liegenschaftskataster sind sicherlich notwendig und die
Ergebnisse rechtfertigen dies auch (Beispiel: [162]). Die eigens aus diesen Gruppen
entstandenen Veröffentlichungen bringen zwar Informationen und Wissen, allerdings
stehen diese teilweise im inhaltlichen Gegensatz zu bestehenden Vorschriften und führen
deshalb zu Divergenz und Unsicherheit 3 in der Bearbeitung von Fortführungsvermessungen.
Es bleibt nur zu hoffen, dass sich dies mit fortschreitender Entwicklung
abschwächen wird.
Bei der Beurteilung und Anwendung verwaltungstechnischer Vorschriften kann es
zu folgenden Unsicherheiten führen:
– Widersprüche:
Tauchen Widersprüche auf, ist zu entscheiden, ob sie eklektisch gelöst werden
können. Dazu gehört auch die Fragestellung, in welchem Kontext tritt der Widerspruch
auf und inwieweit ist er in den Varianten abgrenzbar 4 .
– Veraltete Regeln:
Durch die Einführung des Koordinatenkatasters hinlänglich gewordene oder sogar
falsche Verfahrensweisen oder auch zeitlich unterschiedlich herausgegebene
Vorschriften, die einen Sachverhalt unter verschiedenen Gesichtspunkten betrachten
5
– Unterschiedliche technische Verfahren 6
– Unterschiedliche Verfahrensweisen der einzelnen Katasterämter
– Unterschiedliche Beurteilungen von Sachverhalten in den einzelnen Katasterämtern
– Ausübung eines übertriebenen Formalismus, der zur Verbesserung eines Ergebnisses
nicht beiträgt
– Restriktionen
Eine rein formale Handhabung aufgrund vorgegebener technischer Verfahrensvorschriften,
die restriktiv entstanden und aufgebaut sind, ist nicht zu akzeptieren. Die
Aufhebung von Restriktionen in den Verwaltungsvorschriften kann nur in Absprache
mit den Katasterämtern durchgeführt werden.
Eine wesentliche Gefahr besteht in dem Formalismus, dass man bei der Bearbeitung
als Sachbearbeiter gar nicht mehr merkt, dass es auch einfacher gehen kann oder an
Tätigkeiten „klebt“, deren Ausführung gar nicht mehr notwendig ist. Das Letztere gilt
insbesondere in der Arbeit im Koordinatenkataster.
3 Beispiel: Behandlung und Kontrolle von AP bei SAPOS ® -Messungen
4 Beispiel: Örtliche Ermittlung von Nutzungsarten bei Reststücken
5 Beispiel: Im Koordinatenkataster Einrechnung von polar aufgenommen Vermessungspunkten in
eine Messungslinie (keine Grenze!)
6 Beispiel: Unterschiedliche Behandlung der Überprüfung der AP bei polaren Aufnahmen oder
SAPOS ® -Messungen