Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

Die sich damit befassen, andern Vorschriften zu geben, müssen sich
für gescheiter halten als jene, denen sie ihre Vorschriften erteilen,
und wenn sie in der kleinsten Sache fehlen, sind sie tadelnswert.
7 Vorschriften und Dokumentation
7.1 Katastertechnische Vorschriften
René Descartes
»Verwaltungsvorschriften sind im Grundsatz ebenso verbindlich wie Rechtsvorschriften.
Es ist aber zu beachten, daß sie von der stillschweigend unterstellten Sachlage
des Normalfalls ausgehen. Liegt dieser einmal nicht vor, so kann es nötig sein, selbst
eine gesetzeskonforme Lösung gewissermaßen parallel zur Verwaltungsvorschrift zu
finden.« [271] S. 242
Katastertechnische Vorschriften sind k e i n Spiegelbild des Leistungsvermögens und
der Situation im Liegenschaftskataster. So orientieren sich auch rechtliche Entscheidungen
an diesen Vorschriften, die aufgrund der historischen Entwicklung im Kataster
keinen wirklichkeitstreuen Eindruck vermitteln können. In den Vorschriften wird zwischen
vermessungstechnischen Merkmalen und rechtlichen Ansprüchen nicht immer
klar getrennt, teilweise werden sie auch vermengt. Gerade im Koordinatenkataster
zeigt sich das in augenscheinlicher Weise. Auch sind katastertechnische Vorschriften
auf Zielvorstellungen aufgebaut: Was soll erreicht werden? 1
Den katastertechnischen Vorschriften mangelt es teilweise an arbeitstechnischen
Festlegungen und Hilfen. Dies wird vielfach abgelehnt, um eine freie Ausübung und
Übernahme in Anbetracht des Einzelfalls einer Fortführungsvermessung durchführen
zu können. Dies ist im Prinzip auch richtig. Formale arbeitstechnische Festlegungen
können allerdings durch ihre Vereinheitlichung die Wirtschaftlichkeit erhöhen und
vor allem auch einer besseren Kommunikation und der Klarheit dienen. Als Beispiele
wären zu nennen: Die Nummerierung und Dokumentation der vorläufigen Punktnummerierung,
Gestaltung von Messprotokollen.
Die Forderung nach schlanken Vorschriften darf nicht dazu führen, keine Hilfestellungen
und Beispiele für die tägliche Arbeitspraxis zu geben. Es kommt vor, dass –
wenn eine textliche Aussage nicht ausreicht – grafische Beispiele zu Rate gezogen werden
(z. B. bei der Rissgestaltung und Rissinhalten). Es mangelt an d u r c h d a c h -
t e n, grafischen Beispielen auch komplexer Art. Der Kontext einer Vermessung lässt
sich aus einzelnen textlichen Absätzen einer Vorschrift nicht immer erkennen.
Allein die Tatsache, dass sich die Arbeitstechnik der Katasterübernahme wegen der
unterschiedlichen Strukturen und autarken Arbeitsabläufen 2 in den Katasterämtern
nicht allgemein beschreiben lässt, mutet erstaunlich.
Eine übermäßig technische Reglementierung kann zu eigenartigen, nicht immer begründeten
Lösungsstrategien führen, denen man eine Art von Kompromiss ansehen
1 Verbesserung, Genauigkeitssteigerung und Fertigstellung des Katasters, Koordinatenkataster
2 [162] Abschnitt 8, S. 1
Kapitel 7