Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

238 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Die Einrechnung auf geometrische Bedingungen sind im Fall 2) nicht enthalten. Dies
entspräche dann einer ⇒ Homogenisierung, die zu Soll-Koordinaten wie im Fall 1) und
rechtlicher Bedeutung gelangen würde, also zu einer
3.) Homogenisierten Koordinate
Wegen deren Bearbeitung ist eine homogenisierte Koordinate nicht einer Ist-Koordinate
gleichzusetzen. Gerade die Beachtung geometrischer Bedingungen k a n n Anlass
sein, eine homogenisierte Koordinate wie eine S o l l – Koordinate mit
entsprechender rechtlichen Widmung zu verwenden.
Homogenisierungen und damit Einrechnungen – bedingt durch Geradlinigkeit oder
andere geometrische Bedingungen – v e r f ä l s c h e n den punktuellen Tatsachennachweis.
Daraufhin veränderte Koordinaten sind als Anschlüsse, eben wegen der
höheren Genauigkeiten im Koordinatenkataster, nicht oder nur bedingt verwendbar.
Eine Veränderung von messtechnisch ermittelten Koordinaten ist aus stochastischer
Sicht unvereinbar. Wäre dies statthaft – was es jetzt noch ist – würde dies die Lagegenauigkeitskriterien
auf stochastischer Basis ad absurdum führen; diese Aussagen
sind verfälscht. Geradlinigkeitsbedingungen sind im Bereich der Soll-Koordinaten als
rechtlicher Bezug einführbar. Zwar werden in der VP-Liste (Abbildung 6.34 auf Seite
197) als Nachweis beide Koordinatentypen als Soll- und Ist-Wert geführt. Aber welche
Koordinate letztendlich als festgesetzte ins Kataster eingeführt wird ist unbestimmt.
Die dort eingeführten Koordinaten sind vermessungstechnisch nicht immanent, nicht
uneingeschränkt weiter benutzbar.
Da bei einer Grenzuntersuchung vielfach wegen verzweigter Abhängigkeiten eine
ursprünglich gerade Grenze nicht in ihrer vollen Länge einer Koordinatenkatasterqualität
zugeführt werden kann und Neuabmarkungen nur in Teilbereichen und dies zu
unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgen (Beispiel s. Abbildung 6.16 auf Seite 177), ist
prinzipiell eine Homogenisierung der Koordinaten bei abgehenden Grenzen erforderlich.
Dies wäre dann eine Folgearbeit, die durch die Katasterbehörde v. A. w. geleistet
werden muss. Ob dies letztendlich auch durchgeführt werden kann oder wird, mag
zu bezweifeln sein. Zumindest in Streitfällen, sei es bei der Übernahme von Vermessungsschriften
oder bei Grenzstreitigkeiten und gerichtlichen Auseinandersetzungen
wird dies nötig und erforderlich sein
6.5.2 Die Analyse der Realisierung
Die zulässige Größe einer Lageabweichung zwischen der Sollstellung eines Punktes und
dem Istwert seiner Kennzeichnung entscheidet sich vorrangig aus dem Vermessungsund
Katastergesetz [60]. Hier ist keine konkrete Zahlenangabe vorhanden, sodass im
Streit- und Zweifelsfall eine richterliche Entscheidung erforderlich ist 113 . Allerdings
steht der Vermessungsstelle eine gesetzlich bedeutende Entscheidungsbefugnis zu:
113 s. hierzu die Entscheidungen. OVG Münster NRW vom 13.1.2003, 7 A 237/02 (s. S. 305); VG
Düsseldorf NRW vom 19.11.2009, 4 K 8380/08 (s. S. 305 und 307)