Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

6.5 Soll und Ist im Koordinatenkataster (Analyse) 237
Verwaltungsakt: Feststellung
Eine Soll-Koordinate ergibt damit eine Sollstellung oder Solllage als rechtmäßige
Lage eines Grenzpunktes. Die Rechtmäßigkeit bei Neupunkten resultiert in
öffentlich-rechtlicher Art (Grenzfeststellung) und zugleich in zivilrechtlicher Vereinbarung
(Grenzfeststellungsvertrag) nach entsprechender Verfahrensabwicklung
111 .
● Wenn eine Koordinate eine punktbestimmende, rechtliche
Funktion ausübt, ist eine damit verbundene Lagegenauigkeitsangabe
irrelevant. (6.31)
Eine Soll-Koordinate kann nur dann Grundlage einer Grenzfeststellung sein,
wenn die Übertragung eines Punktes in die Örtlichkeit in Koordinatenkatasterqualität
gewährleistet ist 112 .
Für die Flächenberechnung der Flurstücke wie auch für eine dynamische Flächenermittlung
[303] sind die Sollwerte maßgebend.
2.) Die I s t – Koordinaten als Ergebnis einer Ermittlung oder v e r -
m e s s u n g s t e c h n i s c h e n B e z u g der örtlichen Kennzeichnung als
(Realakt): Tatsachennachweis
Liegt die Ist-Koordinate im definierten Grenzwertbereich zur Soll-Koordinate, ist
die örtliche Kennzeichnung z u t r e f f e n d. Abgesehen von der örtlichen Überprüfung
auf Sollwerte ist der Tatsachennachweis eine überprüfte oder kontrollierte
Bestandsaufnahme zu einem bestimmten Zeitpunkt. Der Tatsachennachweis
oder Realakt ist eine vorbereitende Verwaltungstätigkeit. Bei Neupunkten oder
erneuerten Grenzpunkten bzw. Abmarkungen führt dies zum
Verwaltungsakt: Abmarkung
Streng genommen sind – wie bereits erwähnt – also zwei Koordinatenpaare zu beachten:
Eine Feststellung eines neuen Grenzpunktes ergibt die rechtmäßigen Koordinaten.
Bei älteren Grenzpunkten ist zu klären, was die rechtmäßigen Koordinaten
sein können. Bei neuen Grenzen oder Grenzpunkten, die örtlich ermittelt, abgemarkt
und kontrolliert aufgenommen werden, können beide Vorgänge zugleich erfolgen
(Soll = Ist) und daraus resultieren dann identische Koordinatenpaare. Ansonsten sind
Soll-Koordinaten vorhandene Koordinaten.
Zu 1) gehört auch die Übernahme festgesetzter Koordinaten nach Überprüfung ihrer
Eignung für das Koordinatenkataster (z. B. Sonderungen nach Ausführungsplan).
Zu 2) gehören auch die peripheren Punkte, bei denen eine endgültige Solllage nicht
bekannt oder nicht eindeutig genug ist, z. B. bei einer vorgefundenen Abmarkung.
111
Dokumentation der Vermessung, Aufnahme der und Zustimmung der Beteiligten in der Grenzniederschrift,
Katasterübernahme
112
vgl. dazu Satz 6.24 auf Seite 211. Die Güte der Netzgrundlage muss vorhanden sein; vgl. auch
[162] Abschnitt 1, Seite 3, Fußnote 4.
Kapitel 6