Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

226 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
auch der Selektion unterworfenen Methode wäre das aus einer Ausgleichung
gewonnene Ergebnis mit demnach größeren, in einigen Fällen auch mit Grenzwertüberschreitungen
versehenen Abweichungen. In solchen Fällen sind sämtliche
Abweichungen sorgfältig zu analysieren und eventuell falsche Zahlen
oder Bedingungen zu streichen 88 .
16. Katasterfremde oder bedingt katasterabhängige örtliche Merkmale, wie Vermarkungen
aus bautechnischen Vermessungen, die aus dem Katasternachweis
entstanden sein müssen.
17. Wenn Nachfolgemessungen wegen fehlender Anschlüsse nicht mehr möglich
sind, Rückgriff auf Koordinaten niedriger, nicht dokumentierter oder nicht
nachvollziehbarer Lagegenauigkeiten.
18. Sind Elemente zur Grenzermittlung – auch bei festgestellten Grenzen – so
gleich gewichtet und berechtigt, andererseits in der Lage wesentlich unterschiedlich,
ist der Besitzstand (§ 920 BGB) und an zweiter Stelle die Mittelung
anzuhalten 89 . Die Beteiligten sollten herangezogen werden. Ist dies
Ergebnis nicht vertretbar, müssen in jedem Fall die Beteiligten zur Grenzermittlung
herangezogen werden. In einer solchen Situation ist ein neuerer
Katasternachweis höherrangig, wenn die neueren Ergebnisse durch ein Anerkenntnis
der Beteiligten bestätigt wurden oder werden. Ein neuerer Katasternachweis
allein auf der Basis einer Gebäudeeinmessung reicht hierfür nicht
aus.
19. Bei nicht festgestellten Grenzen, die Berücksichtigung der Urmessungen vor
1896, sofern sich die Linien noch vertretbar und eindeutig herstellen lassen
und örtliche Identitäten erkennbar sind.
20. Die grafische Ermittlung des Punktes aus der Karte. Bei nicht festgestellten
Grenzen die Hinzuziehung der Urkarte.
21. Die Aussagen der Beteiligten.
22. Bei nicht festgestellten Grenzen oder beim Versagen des Katasternachweises
auch die Möglichkeiten wie sie auf Seite 200 aufgelistet sind.
Die Rangfolge ist davon abhängig, welche W e r t i g k e i t man einer Lösungsmöglichkeit
i m E i n z e l f a l l e zuspricht. In der Entscheidung muss von einem E r -
m e s s e n s s p i e l r a u m ausgegangen werden, mit dem eine Lösung – zeitlich wie
auch von der Machbarkeit her – vertretbar ist. Eine Lösung muss – zwischen Aufwand
und zu erwartendem Ergebnis – angemessen sein 90 . Gerichtsurteile beruhen immer
auf Einzelfälle, insofern sind diese Entscheidungen nicht immer auf andere, wenn auch
ähnliche Fälle übertragbar; dazu sind die Gegebenheiten im Kataster zu vielfältig, um
sie bei Zweifeln auf einen Nenner bringen zu können. Im Zweifelsfall sind die Erfahrung
und das fachliche Wissen des Entscheidungsträgers ausschlaggebend. Auch sollte
man sich nicht scheuen, andere Meinungen einzuholen.
88 Beispiel s. Abbildung 6.41 auf Seite 219. Bei dem diesem Beispiel zugrunde liegenden Fall wurde
der Grundstückstiefe ein höheres Gewicht eingeräumt.
89 Beispiel s. Abbildung 6.23 auf Seite 182
90 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit