Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

218 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
In vielen Rissen mit Gebäudeeinmessungen findet man den Hinweis: ›Für Grenzherstellungen
nicht geeignet‹ oder ähnliche Formulierungen, auch als Stempel. Dieser
Hinweis hat einen etwas oberflächlichen Charakter, weil er in manchen Fällen Ursache
und Wirkung verwechselt. Man muss sich derartige Risse sehr genau anschauen, weil
sich in dieser Formulierung mehrere sehr unterschiedliche Faktoren zur Beurteilung des
Zahlennachweises finden können. Es kann sich um eine Einmessung handeln, die nicht
kontrolliert aufgenommen worden ist. Beruht eine Gebäudeeinmessung ausschließlich
auf topografischen Grundlagen, kann sie zu Fällen herangezogen werden, wenn bei
noch nicht festgestellten Grenzen eine Grenzermittlung erforderlich ist. Ist das Gebäude
auf Grenzen aufgemessen, die nicht untersucht wurden, heißt das nur, dass
ausschließlich aus dieser Messung heraus keine neue Abmarkung von Grenzpunkten
erfolgen darf. Das würde erlauben, Maße derartiger Einmessungen als Anschlussmaße
verwenden zu können, aber eben nicht allein. Auch diese Risse sind Bestandteil des
Katasternachweises!
Koordinaten von Gebäuden haben gegenüber Grenzpunktkoordinaten in ihrer Bedeutung
ganz entscheidende Unterschiede. Nur ein existierendes, also in der Örtlichkeit
vorhandenen Gebäude ist relevant und damit auch dessen Koordinaten (Realnachweis),
die Identität vorausgesetzt. Bei Grenzen ist dies hingegen völlig anders: Die
Koordinate eines Grenzpunktes hat auch dann Bestand, wenn Kennzeichnungen in
der Örtlichkeit nicht mehr vorhanden sind.
Bei einmessungspflichtigen Gebäuden ist ein Grenzbezug außerhalb des Koordinatenkatasters
herzustellen, wenn sie näher als 0,5 m von einer Grundstücksgrenze entfernt
stehen. Die Grenzuntersuchung ist dabei auf den unbedingt notwendigen Umfang zu beschränken.
Abmarkungsmängel werden nicht behoben 75 . Was ein ›unbedingt notwendiger
Umfang‹ ist, wird nicht weiter erläutert.
Diese Verwaltungsvorschrift, aus dem Gesetzestext nicht ableitbar, führt bei ausschließlichen
Gebäudeeinmessungen dann zu Schwierigkeiten, wenn im herkömmlichen
Kataster örtlich Anschlusspunkte fehlen, obwohl die Gebäudeeinmessung als solche
durchaus ausgeführt werden kann. Eine im Grunde zur Aufgabenstellung nicht angemessene
Grenzuntersuchung kann sehr umfangreich sein und, weil keine Abmarkungen
oder Grenzverhandlungen folgen, für den zukünftigen Katasternachweis hinfällig
und damit wertlos sein. Dies ist ein Grund, die Grenzuntersuchung im Fortführungsriss
auch zu dokumentieren, um die teilweise aufwändig zu erstellenden Grenzbezüge
einschließlich der Koordinaten auch für weitere, spätere Fortführungsvermessungen
nutzen zu können.
Ein Dilemma ergibt sich bei Gebäudeeinmessungen in Grenznähe, wenn Gebäudepunkte in
Koordinatenkatasterqualität aufgenommen werden, ein Grenzbezug hergestellt wird, diesen
aber nicht in Koordinatenkatasterqualität zum Gebäude. Die Aufnahme eines Gebäudes ist
ein Tatsachennachweis und demnach zu archivieren. Es ist nicht Aufgabe der Katasterverwaltung,
eventuelle Überbauten zu untersuchen oder zu dokumentieren. Hierzu werden auch
andere Kriterien zur Feststellung benötigt, die nicht zum Aufgabenbereich einer Gebäudeeinmessung
gehören, z. B.: Liegt eine festgestellte oder nicht festgestellte Grenze vor? Stand das
Gebäude bei der Grenzfeststellung oder wurde es später errichtet? Ist die Genauigkeit und
Zuverlässigkeit der Anschlusspunkte ausreichend?
75 [65] 7.54 Eine Aufnahme einer Grenzniederschrift muss nicht erfolgen.