Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

6.3 Kriterien und Verfahren zur Grenzuntersuchung 209
Daraus folgt, auch wenn den Koordinaten später eventuell formal eine LGA 0 zugeordnet
wurde, dass in den Koordinaten eine richtige Geometrie enthalten und erhalten
ist. Diese Geometrie – wenn auch nur teilweise – wurde früher in die Örtlichkeit
übertragen. Ist eine jetzige, vollständige Grenzuntersuchung wegen fehlender
Abmarkungen oder Sichten nicht mehr möglich ist, so reicht die Aufnahme der noch
vorgefundenen Ver- und Abmarkungen aus – auch bei nicht vorhandener linearer Verbindung
untereinander –, um aus einem bestandenen, innerhalb der Fehlergrenzen
liegenden Koordinaten-Soll-Ist-Vergleich diesen zum Anlass zu nehmen, Punkte mit
Koordinaten der LGA 0 abzusetzen und der LGA 1 zuzuordnen (zu widmen).
Die Koordinaten einer LGA 0 sind also für die LGA 1 hinreichend, da deren Ursprung
(Sonderung nach Aufteilungsplan) bekannt ist, obwohl mit »unbekannter Genauigkeit«
gekennzeichnet. Die geometrischen Bedingungen bleiben erhalten und sind
demnach gewährleistet. Wenn die innere Geometrie bei vorgefundenen Grenzzeichen
mit dem Katasternachweis innerhalb der erlaubten Differenzen übereinstimmt, muss
dies auch für die LGA 1 gewährleistet sein 64 .
»Kontrollpunkte weisen die ordnungsgemäße Einpassung der Berechnungsergebnisse
in die Nachbarschaft des Liegenschaftskataster nach.« Diese Möglichkeit der Einpassung
insbesondere bei Sonderungen bei Blöcken mit Punkten ohne nachgewiesene, direkte
Verbindung der Punkte oder nicht möglicher direkter Überprüfung der Anfangsund
Endpunkten von Linien ist wegen der Erhaltung der Geometrie unerlässlich 65 .
Dies muss möglich sein und es ist zweckmäßig, bei Punktabweichungen im zulässigen
Bereich, möglichst auf originäre Daten zugreifen zu können – und dies besonders bei
Punkten, die keine direkte, nachgewiesene, lineare Verbindung haben – weil sonst eine
Verstrickung in Neuberechnungen erfolgt, die im Bezug auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
66 nicht gerechtfertigt sind. Eine völlige Neuberechnung der Koordinaten
würde keine Koordinatenverbesserungen ergeben, durch lokale Punktungenauigkeiten
die Geometrie im lokalen Bereich zerstören oder nachhaltig negativ beeinflussen, zur
Verwirrung beitragen, nur im lokalen Bereich erfolgen können und dann trotzdem
an der Peripherie zu Spannungen führen und Aussagen, z. B. wegen eines Überbaus,
kritisch werden lassen und nicht zuletzt rechtlich bedenklich sein.
Bei auftretenden Abweichungen ist vor einer 4-Parameter-Transformation zunächst
zu prüfen, ob eine einfache Translation (dy, dx) ausreichen würde, im Einzelfall unter
Beachtung der Nachbarschaft die Abweichungen zu den Kontrollpunkten so zu minimieren,
dass es zu vertretbaren Ergebnissen kommt. Diese Vereinfachung ist vielfach
möglich. Dadurch werden Verdrehungen vermieden 67 . Entscheidend sind die Abweichungen
zu den Kontrollpunkten.
64 s. hierzu auch [6] S. 15 vorletzter Absatz; zur Identitätsprüfung s. [162] Abschnitt 7, S. 29, ebenso
Abschnitt 8, S. 16 unten F: Identitätsprüfungen . . . , Kontrollpunkte . . . , S. 19)
65 Ansatzweise beschrieben in »Arbeitsabläufe bei Liegenschaftsvermessungen mit SAPOS ® « in
Abschnitt 6.2, Seite 18 und in Abschnitt 6.4 Seite 26 (Fall B), nach dem FortfVermErl 5.42
verfahrenstechnisch möglich (». . . oder . . . Koordinaten . . . «)
66 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ist ein aus dem Rechtsstaatsprinzip
hergeleiteter Grundsatz für das Handeln der öffentlichen Verwaltung. Er verlangt,
dass das eingesetzte Mittel zur Zweckerreichung geeignet und erforderlich ist und dass Mittel
und Zweck in einem angemessenen Verhältnis stehen.
67 siehe dazu auch eine ähnlich Sachlage in den Ausführungen in [99] zu den Verfahrensschritten
zum Lagebezugswechsel
Kapitel 6