Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

206 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Nicht allein die Nichteinhaltung geometrischer Bedingungen gehören dazu, die u. U.
nur zu den Ungenauigkeiten des Aufnahmeverfahrens zu rechnen sind, sondern natürlich
auch die technischen Aufnahmefehler, 1-Meter-Fehler 58 , Vertauschung von Richtungen
(Abbildung 6.36 auf Seite 205), Fluchtungsfehler (Abbildung 6.11 auf Seite
172) usw. Abweichungen zwischen dem Besitzstand und dem Katasternachweis haben
eine Ursache darin, dass mitunter Abmarkungen verwechselt oder nicht richtig
zugeordnet wurden (Abbildung 4.2 a) auf Seite 47).
Ein Richter kann Berichtigungen des Grundbuches ablehnen, wenn er rechtsunwirksame
Grenzänderungen vermutet, dass gilt insbesondere bei Aufnahmefehlern.
Eigentumsübergänge durch Zwangsversteigerung oder ähnliche Rechtsvorgänge können
bewirken, dass das Grundbuch nicht berichtigt wird und die Berichtigung eines
Aufnahmefehlers beim Katasteramt rückgängig gemacht werden muss. Bei einem gutgläubigen
Erwerb nach der Katasterkarte muss u. U. ein Aufnahmefehler im Wege
einer Teilungsvermessung, eines notariellen Vertrages und einer späteren Eigentumsübertragung
beseitigt werden.
Der in NRW nicht gebräuchliche Begriff des ⇒ Grenzbestimmungsfehlers ist dem
Aufnahmefehler verwandt. Er geht von einer Fehlerursache im Verwaltungsakt aus,
nicht vom wahren Willen der Beteiligten oder von reinen vermessungstechnischen
Ursachen. Eine Fehlerursache kann beispielsweise sein, dass zum Zeitpunkt der Aufnahme
einer Grenzniederschrift bereits der Erwerber, wenn auch spätere Eigentümer,
anstatt der derzeitige Eigentümer unterschrieben hat. Inwieweit eine erfolgte Grundbuchumschreibung
diesen Fehler heilt ist unbestimmt 59 .
6.3.12 Zweifel am und das Versagen des Katasternachweises
Als Folge einer systematischen Untersuchung kann ein Zweifel normal sein: Aus Beweismangel
bei Widersprüchen schwanken wir vorübergehend zwischen ‚nein‘ und ‚ja‘.
Man wird immer die Lösungsmöglichkeit favorisieren, bei der die wenigsten Widersprüche
auftreten. Ist die Zuverlässigkeit gegeben, werden davon abweichende bestimmende
Elemente verworfen. Solche Lösungen können zwar formal richtig und korrekt
entstanden, müssen zusätzlich ebenfalls plausibel sein 60 . So können weiterhin Zweifel
bestehen. Örtliche Überprüfungen sind die Folge davon, sofern sie überhaupt noch –
vor allem bei älteren Katasterunterlagen – möglich sind.
Lassen sich Zweifel am Katasternachweis nicht ausräumen und der Katasternachweis
wird unbrauchbar, spricht man von einem Versagen des Katasternachweises. Der
FortfVermErl [65] 5.55(1) sagt dazu:
58 Bei dem im Beispiel der Abbildung 6.36 a) auf Seite 205 zugrunde liegenden Fall handelt es
sich um Wochenendgrundstücke in einem dicht, mit Buschwerk »urwaldähnlich« bewachsenen
Waldstück. Nur die rückwärtige Grenze konnte freigelegt werden; eine Messung der Grenzlängen
zwischen den vorderen und rückwärtigen Grenzpunkten war nicht möglich.
59 vgl. Urteil des OVG Berlin-Brandenburg vom 20.12.2005, 10 B 14.04, S. 301
60 Beispiel: Wenn alle Gebäude in einem Gebiet rechtwinklig sind, warum sollte gerade ein Gebäude
dies nicht sein?