Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

204 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Der materielle Aufnahmefehler
Der materielle Aufnahmefehler ist verbunden mit der Fragestellung:
Was ist rechtens?
Ist der Grenzverlauf rechtmäßig oder mit dem Willen der Beteiligten entstanden
ohne dass eine willkürliche Grenzänderung vorliegt?
Der technische Aufnahmefehler
Der technische Aufnahmefehler ist verbunden mit der Fragestellung:
Was ist richtig?
Liegt eine fehlerhafte Dokumentation bzw. Abmarkung oder ein vermessungstechnischer
Messfehler vor?
[1956] »Es ist verständlich, daß es im Grenzfeststellungsverfahren 54 unmöglich
ist, die Ursachen angetroffener Abweichungen immer mit letzter Bestimmtheit
zu ermitteln, und es erscheint vertretbar, um der möglichst einfachen Regelung
willen, regelmäßig dort einen Aufnahmefehler zu u n t e r s t e l l e n, wo die Beteiligten
übereinstimmend erklären, »daß sie den örtlichen Besitzstand und nicht
den Katasternachweis als rechtmäßig anerkennen und daß die Abweichung nicht
auf eine Grenzveränderung zurückzuführen ist«, wiewohl diese Aussage auch im
besten Falle nicht viel mehr bedeuten kann, als daß ihnen von einer Änderung
n i c h t s b e k a n n t ist.« [238] S. 144
Dies bedeutet hier wiederum, dass der Verhandlungsführende in einem Grenztermin
darauf hinzuwirken hat, dass die Beteiligten sich einigen.
Der Aufnahmefehler wird im FortfVermErl NRW verallgemeinert als Irrtum angesehen;
eine Unterscheidung zwischen einem materiellen oder einen technischen Fehler
wird nicht mehr gemacht. In der Tat sind die Übergänge zwischen materiellen und
technischen Fehlern fließend, insbesondere wenn auch zeitliche Abhängigkeiten bzw.
verschiedene, aufeinander folgende Fortführungen auftreten.
Hierzu ein Beispiel: Es lag ein erklärter Wille vor, eine Straße um 5,00 m zu verbreitern
(Fluchtlinienplan). Diese neu zu bildende Grenze liegt parallel zu einer längeren, geraden und
festgestellten Grenze. Diese neue Grenze wurde in großen Zeitabständen unabhängig in verschiedenen,
örtlich getrennt liegenden Teilstücken realisiert 55 . Wie sich viel später feststellte,
kam es durch eine unregelmäßige Grenzbebauung teilweise zu Abweichungen aus der ursprünglichen
Gerade bis zu 20 cm, wobei der örtliche Grenzverlauf der ursprünglichen Grenze wegen
der Straßenbaumaßnahmen zerstört wurde und nur noch aus dem Katasternachweis ersichtlich
ist. Im lokalen Bereich wurden diese Abweichungen messtechnisch nicht erkannt, auch wegen
bereits kritischer Anschlüsse an die vorhandene Bebauung 56 . Dieses Beispiel zeigt auch den
Grenzbereich zwischen Aufnahmefehler und den Ungenauigkeiten der Aufnahmeverfahren.
Ein Aufnahmefehler kann auch dann vorliegen, wenn eine notariell beurkundete
Willenserklärung einer Teilung beispielsweise in einem Kaufvertrag nicht der später
54 im weiteren Sinne auch Grenzuntersuchung
55 Vergleichbar mit den Punkten A bis D in der Abbildung 6.16 auf Seite 177
56 Dies sind Befunde in einer Grenzuntersuchung, die sich erst durch einen messtechnischen Zusammenhang
in einem Koordinatenkataster erkennen lassen