Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

6.3 Kriterien und Verfahren zur Grenzuntersuchung 201
7. In Extremfällen auch Bodenuntersuchungen (Bodenprofilschlitze oder Schürfgruben
bei Grenzgräben, Überprüfung auf Unberührtheit des gewachsenen
Bodens, Scherben als unterirdische Sicherung von Grenzsteinen)
8. Hinzuziehung von Entscheidungsträgern bezüglich der Übernahme des die
Vermessung betreffenden Katasteramtes
9. Vergleichbare Fälle aus der Literatur oder Gerichtsentscheidungen
10. Bei besonders komplizierten oder konfliktträchtigen Fällen wäre auch die Hinzuziehung
der Aufsichtsbehörde sinnvoll (auch zu Kostenfragen)
Grenzeinrichtungen oder -anlagen kennzeichnen den Besitzstand oder die Gebrauchsgrenze.
Sie können von beiden Seiten gemeinschaftlich genutzt werden, und es kann
eine gemeinsame Unterhaltspflicht bestehen. Bei festgestellten Grenzen und im Koordinatenkataster
haben sie eine untergeordnete Bedeutung. Bei nicht festgestellten
Grenzen sollten entlang des Grenzverlaufs Gebäude und Grenzeinrichtungen zwingend
beachtet werden und die Lage der Grenzpunkte zusammen mit den Aussagen
der Beteiligten ermittelt werden. Eigentumsgrenzen müssen in Grenzeinrichtungen
nicht mittig verlaufen.
Eine im Katasternachweis nachgewiesene Geradlinigkeit muss für eine klarere, eindeutige
Grenzführung eventuell aufgehoben werden (s. Abbildung 6.35 auf Seite 202,
von A nach B ), auch um nachträgliche, durch Nachlässigkeit konstruierte, künstliche
Überbauten auszuschließen. Die Nachbarschaft immobiler Einrichtungen an der
Grenze muß beachtet werden. Eine Nichtbeachtung dieser Umstände könnte zu Verhältnissen
führen, die man allgemein und in NRW bis 2000 als ›Ungenauigkeiten des
Aufnahmeverfahrens‹ bezeichnete, die im Koordinatenkataster keinen Bestand mehr
haben dürfen.
[1932] »Die Handrisse der Neuvermessungen nach der Zahlenmethode dagegen werden bei
der Ermittlung verdunkelter Grenzen in alten Bauquartieren im allgemeinen gute Dienste
leisten. Nichtsdestoweniger empfiehlt es sich, bei Grenzstreitigkeiten auf Grund eingehenster
Untersuchung der Verhältnisse in der Wirklichkeit und unter Beachtung der Angaben der
Beteiligten eine Neuaufnahme des Streitgegenstandes durchzuführen. Hierbei wären alle vorgefundenen
Merkmale, die geeignet sind, die Klärung der Verhältnisse zu fördern, zahlenmäßig
aufzunehmen. Dergleichen Untersuchungen lassen sich in Streitfällen erfahrungsgemäß genauer
und eingehender durchführen wie im Vollzug der Neuvermessung. Die Beteiligten nehmen
selbst das größte Interesse an der Arbeit und fördern sie durch Beibringung alter Urkunden
und durch Beseitigung von Hindernissen. Hierbei werden nun des öfteren an den Handrissen
älterer Neuvermessungen wesentliche Mängel offenbar. Häufig erscheinen in ihnen die Eigentumsgrenzen
im Innern von Gebäuden geradlinig durchgezogen, während sie in Wirklichkeit
Brechungen aufweisen, die manchmal selbst den Beteiligten nicht bekannt sind und die auch
dem Aufnahmegeometer leichtlich entgehen konnten.« [296] S. 395
Die Örtlichkeit und der Wille der Beteiligten sind vorrangig; die mathematische
Geradlinigkeit bei nicht festgestellten Grenzen nachrangig. Der Katasternachweis ist
vorbereitend und orientierend. Er ist eine Grundlage, unterstützt je nach Verlässlichkeit
und Aussagekraft 46 , zeigt Lösungen und vermeidet Willkür bei der Grenzermittlung.
»Dem alten Zahlenwerk sollte nicht mehr eine Bedeutung um seiner selbst willen
46 Zur Verlässlichkeit und Aussagekraft eines älteren Katasternachweises muss die heikle, subtile
und mit Mutmaßungen behaftete Frage gestellt werden: Inwieweit ist ein Federstrich auf dem
Papier ein Beweis dafür, was die wahre Grenze in der Örtlichkeit sein kann?
Kapitel 6