Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

200 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Zur Grenzermittlung kann eine Grenzbegehung gemacht werden, ähnlich wie es
bei größeren Straßenschlussvermessungen üblich ist. Eine Festlegung der zukünftigen
Grenzpunkte wird zunächst durch eine vorläufige Markierung mit Pflöcken oder
ähnlichem durchgeführt. Auch das instinktmäßige Aufsuchen alter, aber nicht dokumentierter
Grenzsteine aus der Erfahrung heraus ist nicht zu unterschätzen. Neigen
die Parteien zur Übereinstimmung, können jetzt oder kurz danach auch Punkte vermarkt
werden, wo insbesondere die Grenzlängen zu berücksichtigen sind, falls solche
Angaben aus dem Katasternachweis ersichtlich sind. Es erfolgt dann eine Aufnahme
mit dem anschließenden Versuch, eine Übereinstimmung mit dem eventuell nur grafisch
vorliegenden Katasternachweis herzustellen. Hinweis: Die Katasterkarte genießt
dann, allerdings eingeschränkt, immer noch einen Öffentlichen Glauben, wenn der
Zahlennachweis dazu auch nicht im heutigen Sinne »einwandfrei« ist.
Kartenmaße werden heutzutage in der Regel aus der Digitalisierung der analogen
Vorlagen gewonnen; im engsten, lokalen Bereich auch noch aus der Karte mit dem
Maßstab ermittelt. Bei der Übertragung von Kartenmaßen in die Örtlichkeit ist der
Zustand und der Urmaßstab der Karte und der dazugehörigen Unterlagen zu bewerten.
Ist eine Übereinstimmung mit der Örtlichkeit nach sachgemäßen Ermessen
hinreichend, so weit so gut. Ist keine Übereinstimmung gegeben oder andere Anhaltspunkte
treten in der Örtlichkeit auf, muss dies mit den Beteiligten erörtert werden.
Daneben können begleitende Hilfen für Lösungsmöglichkeiten in schwierigen Fällen
auch sein:
Zusätzliche Maßnahmen zur Ermittlung nicht festgestellter Grenzen
1. Hinzuziehung vergleichbarer Fortführungsvermessungen und Grenzniederschriften
im gleichen Gebiet (Wie hat eine andere Vermessungsstelle verfahren?)
2. Hinzuziehung von Luftbildaufnahmen, auch von älteren Befliegungen, zur
Klärung des Besitzstandes
3. Hinzuziehung von Ortskundigen (Land- und Forstwirte) oder mitwirkende
Personen, die gesetzlich in NRW nicht als Beteiligte gelten (Erkenntnisgehilfen,
[51] S. 342)
4. Hinzuziehung von Bauplänen oder anderen Zeitdokumenten bei Grenzen an
oder in nicht mehr bestehenden Bauten
5. Hinzuziehung von beurkundeten Verträgen, amtlichen Lageplänen oder anderen
Dokumenten der Beteiligten, wobei öffentlich beurkundete Beweismittel
einen Vorrang gegenüber anderen, katasterfremden Dokumenten haben
6. Berücksichtigung der Entwässerung von Grenzeinrichtungen 44 oder die Beachtung
von Profilen und einseitiger Stützmaßnahmen bei Mauern 45 [296]
44 I. d. R. dürften die Grenzeinrichtungen zu dem Grundstück gehören, nach dem sie auch entwässert
werden, z. B. Mauern mit Kronen aus Dachpfannen und Traufen.
45 Mauern mit einseitig herausstehenden Pfeilern bei gegenseitig bündigem Mauerwerk stehen i. d. R.
nicht mittig. Sie sind Bestandteil des Grundstücks, von dem die Pfeiler sichtbar sind [45], evtl.
mit Blindfenstern und Bögen. Dagegen müssen bei beidseitig sichtbaren Pfeilern die Pfeilermauern
nicht unbedingt eigentumsrechtlich mittig stehen. Die Eigentumsgrenze kann auch entlang
der Vorderkante der Pfeiler verlaufen.