Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

2.2 Die festgestellte Grenze 17
Nachrangig hat für die Grenzuntersuchung auch die Flurstücksgrenze eine Bedeutung.
Die Flurstücksgrenze ist die Umfangslinie eines Flurstücks, als eine mit einer besonderen
Nummer bezeichneten Buchungseinheit im Liegenschaftskataster. Flurstück
wie auch die Flurstückgrenze sind demnach katasterspezifische Begriffe, die andere
Deutungen – wie sie beispielsweise beim Begriff ›Grundstück‹ auftreten – nicht zulassen
oder zu befürchten haben. Da Eigentumsgrenzen zugleich Flurstücksgrenzen
sein müssen, sind beides auch Katastergrenzen. Weil Flurstücksgrenzen durchaus abgemarkte
Eigentumsgrenzen gewesen sein können, sind sie bei der Grenzuntersuchung
ebenso von technischer Relevanz.
Abgesehen vom örtlichen Verlauf der Grenze taucht die Grenze als Darstellung in der
Karte auf. Dieses Medium ist für Eigentümer zunächst der offensichtliche und nächste
zeichnerische Nachweis über ihre Eigentumsverhältnisse am Grund und Boden. Eine
Kataster- oder Flurkarte ist deshalb ein wichtiger Teil des Katasternachweises. Sie
wirkt unmittelbar nach außen. Grundlage der Katasterkarte ist der vermessungstechnische
Zahlennachweis, der zu den Geobasisdaten und zum Katasternachweis gehört.
Geobasisdaten mit Ausnahme der Eigentümerangaben können jedem gegen Entgelt
zur Verfügung gestellt werden 16 .
Der Katasternachweis soll so beschaffen sein, dass die durch ihn beschriebenen und
lagemäßig definierten Grenzen am Öffentlichen Glauben des Grundbuchs teilhaben
können. Er bildet die Grundlage für alle vermessungstechnischen Maßnahmen zur
Grenzuntersuchung. Leistet der Katasternachweis dies nicht, ist er fehlerhaft oder
man spricht von einem Versagen. Örtlicher Grenzverlauf und Katasternachweis sollen
übereinstimmen.
Bei einem fehlerfreien Katasternachweis wird als ›rechtmäßige Grenze‹ nach [11]
»die im Liegenschaftskataster nachgewiesene Grenze (katastermäßige Grenze)« betrachtet,
»d. h. als die der wahren Rechtslage entsprechende Grenze.«
2.2 Die festgestellte Grenze
Damit eine Grenze (präziser: Grundstücksgrenze) im öffentlich-rechtlichen Sinne eine
Wirkung entfalten kann, muss sie festgestellt sein 17 . Einer Grenzfeststellung geht die
Grenzermittlung voraus, wobei zu unterscheiden ist, ob es sich dabei um eine neu
gebildete oder um eine bestehende, bislang noch nicht festgestellte Grenze handelt. Zur
Grenzuntersuchung gehört nicht die Ermittlung neuer Grenzen. Eine Grenzermittlung
setzt die Mitwirkung der Beteiligten voraus.
Eine »festgestellte Grenze« hat eine besondere Bedeutung im Liegenschaftskataster.
Deshalb sind hierzu die wesentlichen, gesetzlichen Grundlagen für das Land Nordrhein-
Westfalen aufgeführt (VermKatG [60]):
16 VermKatG [60] §§ 4(1), 5(1), 14(1), 15(3)
17 so in Bayern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen
Kapitel 2