Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

170 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Bei Grenzpunkten ist eine daraufhin durchzuführende Einrechnung in die Grenze,
definiert durch Anfangs- und Endpunkt, durchaus aus formalen und rechtlichen
Gründen einzusehen. Die Verwaltungsgerichtsurteile sprechen der Geradlinigkeit von
Grenzen, sofern diese ursprünglich nachgewiesen sind, eine besondere Bedeutung zu.
Dies resultiert aus der Unveränderlichkeit von Grundstücksgrenzen als rechtlich maßgebende
Grenzen, besonders im Hinblick auf später entstandene, abgehende Grenzen
25 . Was später eingefügt wurde, darf das Ursprüngliche und Rechtmäßige nicht
verändern und verschieben! Die Geradlinigkeit wird hingegen als eine nicht unbedingt
streng mathematisch zu sehende Bedingung eingestuft.
Eine differenziertere Betrachtungsweise führt zu folgendem Ergebnis (vgl. dazu auch
die Abbildung 6.9): Im Beispiel b1) bilden die in einem Zuge entstandenen Grenzen
A – C und C – B rechtlich selbstständige Grenzen, die zwar messtechnisch auf
einer Geraden dokumentiert sind, rechtlich aber – wenn es in der Grenzniederschrift
nicht oder nicht anders beschrieben wurde – auf keinen geometrischen Zusammenhang
deuten. Anders ist dies im Fall b2), bei dem bei einer späteren Fortführung der Punkt
C in die Grenze A – B eingefügt wurde. Die geometrische Bedingung hat hier
eine höhere Wertung.
Im Koordinatenkataster, so die vielfach vertretende Auffassung, sind explizite Nachweise
geometrischer Bedingungen bei neu zu bildenden Grenzen überflüssig, weil die
gewollte Bedingung in den Koordinaten enthalten ist. Dies könnte in der Anwendung
von § 919 BGB zu Schwierigkeiten führen, was anhand der Abbildung 2.2 auf Seite 15
gezeigt werden soll: Bei der Abmarkung der Grenze zwischen den Flurstücken 101 und
102 hat der Eigentümer des Flurstückes 100 eine Duldungspflicht, dagegen keine Mitwirkung
oder irgend einen Anspruch, weil der entsprechende Grenzpunkt B für die
Feststellung seiner Grenze unmaßgeblich ist, also auch kein Rechtsverhältnis besteht.
Wird die Geradlinigkeit nicht dokumentiert, sieht dagegen die Situation anders aus
und er wäre zur Mitwirkung wohl verpflichtet 26 .
Der Begriff ›Geradlinigkeit‹ lässt demnach unterschiedliche Sichtweisen zu:
1. Geradlinigkeit in ihrer theoretischen oder mathematischen
Bedeutung
(Anzuwenden bei Sollwerten und im Koordinatenkataster in
Rechen- oder Dokumentationsgenauigkeit.)
2. Geradlinigkeit innerhalb eines bestimmten Bereichs
(Grenzstreifen)
(Abbildung 6.10, allgemein im Kataster anzuwenden.)
3. Geradlinigkeit im Sinne der Alltagssprache
(Augenscheinlich, erkennbar ohne Zuhilfenahme besonderer Mittel,
nach Karte und Örtlichkeit. Anzuwenden unter Umständen bei
nicht festgestellten Grenzen.)
25 VPErl [68] 21.3(4), 40.6, s. a. [266].
26 s. dazu auch die Fußnote auf Seite 169
(6.11)
(6.12)
(6.13)