Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

6.1 Grundlagen 149
Wie im Begriff ›Grenzuntersuchung‹ enthalten, kann die Identitätsprüfung mit einem
Suchen der Grenzmarken verbunden sein; entweder weil Anschlusspunkte fehlen
oder durch Bewuchs oder Aufschüttungen die Marken nicht direkt sichtbar sind 9 oder
schließlich gänzlich fehlen.
Die Aufnahme und Rekonstruktion von Punkten sind durch die gleichen vermessungstechnischen
Mitteln wesensverwandt, in ihrer Methode und Wirkung durch unterschiedliche
Kriterien aber völlig anders und deshalb streng zu trennen.
● Eine vermessungstechnische Aufnahme von Punkten geht
von intakten Verhältnissen aus, eine Rekonstruktion der
Punkte von teilweise fehlenden, abweichenden oder fehlerhaften
Fakten!
Was bedeutet eine Übereinstimmung des örtlichen Grenzverlaufs mit dem Katasternachweis?
Die Vorschrift lautet »ob die durch Grenzzeichen . . . örtlich gekennzeichneten Grundstücksgrenzen
(örtlicher Grenzverlauf) [Urbild] . . . »mit ihrem Nachweis im Liegenschaftskataster
(Katasternachweis) übereinstimmen [Abbild]«. Diese Aussage ist injektiv (also A ist enthalten
in B). Wenn die Aussage des Fragenkatalogs 10 richtig wäre, müsste die Vorschrift lauten:
»ob der Katasternachweis mit dem örtlichen Grenzverlauf übereinstimmt«, die nicht vorschriftenkonform
ist. Zum Anderen wäre sie auch nicht erfüllbar, denn der Katasternachweis kann
in jedem Fall nur eine beschränkte Teilmenge des Zahlenwerkes sein. Diese formale Begründung
lässt sich auch leicht materiell untermauern: Es kann durchaus vorkommen, dass bei
nicht vorgefundenen Grenzmalen diese noch tatsächlich existieren, z. B. Grenzzeichen unter
Beton- oder Asphaltflächen, unter Schotter, Pflaster oder Böschungen. Alles dies könnten
Grenzzeichen sein, die dem Katasternachweis nicht widersprechen müssen.
Wird festgestellt, dass eine Grenzänderung vorliegt, ist zu prüfen, ob sie rechtens
ist, weil zwischenzeitlich eine Grenzänderung mit rechtlicher Wirkung eingetreten sein
kann oder auch nicht. Dazu ein Beispiel: Eine richtige Herstellung aus Vorgaben des
Katasternachweises kann nicht rechtens sein, wenn bei der Herstellung einer abgehenden
Grenze bei einer Uferlinie das Wasserrecht zu berücksichtigen ist. Oder ein
Gegenbeispiel: Durch Kriegseinwirkung und späterem Wiederaufbau eines Reihenhauses
entsprechen die Mauerverhältnisse (Nachbarwände) im Gebäude nicht mehr
dem ursprünglichen Katasternachweis.
Es bleibt anzumerken, dass die Entscheidungsbefugnis, wie Widersprüche bei den
Ergebnissen der Grenzuntersuchung zu behandeln sind, der Vermessungsstelle obliegt
und nicht dem Katasteramt 11 , was auch kaum anders praktikabel wäre. Entscheidungsprozesse
(Wie ist mit Differenzen zu verfahren?) gehören zum täglichen Umgang mit
dem Kataster. Bei komplexeren Verhältnissen oder Problemen sollte oder muss das
Katasteramt wohl in den Entscheidungsprozess eingebunden werden 12 .
9 Beim Suchen von Grenzsteinen ist Beachtung der Bodenstruktur hilfreich, ob es sich um gewach-
senes oder verändertes Erdreich handelt.
10 Gemeint ist [8] 5.31. Die dort nicht begründete Aussage stimmt nicht mit der hier geschilderten
Auffassung überein.
11 [65] 5.56(3); diese Regelung wird bei der Übernahme der Vermessungsergebnisse durch die Ka-
tasterämter nicht immer beachtet.
12 Dies ist nicht immer zu realisieren, z. B. wenn geringe Netzspannungen erst im Zuge der Bearbeitung
bekannt werden, die für eine grundsätzliche Änderung der Arbeitsweise u. U. erforderlich
wären. Dies hängt auch mit der Parallelbearbeitung zwischen der außendienstlichen Aufnahme
und der Auswertung im Innendienst zusammen, in Verbindung mit Zeitdruck und Terminschwierigkeiten.
(6.2)
Kapitel 6