Grenzuntersuchung im Liegenschaftskataster

148 Fuhrmann, Grenzuntersuchung
Die Übertragung des Katasternachweises in die Örtlichkeit führt zwangsläufig zu
Widersprüchen 7 , die sich aus den Katasterangaben oder dem Zahlenwerk im Vergleich
mit der Örtlichkeit ergeben, von denen man zwar behaupten kann, sie seien
unauflöslich, letztendlich m ü s s e n sie aber einer alternativfreien, e i n z i g e n
L ö s u n g zugeführt werden. Und diese eine Lösung, in der andere Lösungsmöglichkeiten
zwangsläufig hinten an stehen müssen, ist einerseits abhängig vom Einzelfall
und nicht zuletzt von dem fachgemäßen Ermessen und dem Urteil des Bearbeiters und
der Eigenschaften der Unterlagen (Entstehung).
Zunächst wird bei der Grenzuntersuchung danach gefragt, ob die Lage von örtlich
vorgefundenen Grenzpunkten und damit Grenzen, als Verbindung zwischen zwei
Grenzpunkten, richtig ist. Richtig meint in diesem Zusammenhang, ob der vorgefundene
Ort eines Grenzpunktes im Sinne mit den Angaben der vorgegebenen Unterlagen
lagemäßig kongruent oder als unverändert anzusehen ist. Auf der rechtlichen Seite
zunächst nur, ob ein vorgefundenes Mal mit der nachgewiesenen Abmarkungsart
übereinstimmt.
Da die Grenzuntersuchung primär eine vermessungstechnische Maßnahme ist und
zugleich ein Beitrag zur Grenzermittlung sein kann, besitzt sie keine unmittelbare
eigene Rechtswirkung.
Die Grenzuntersuchung führt mit dem Begriff der Identitätsprüfung zur Frage, ob
ein in der Örtlichkeit durch eine Abmarkung oder anderer entsprechender Art gekennzeichneter
Punkt lagemäßig richtig ist und damit mit dem Katasternachweis übereinstimmt.
Richtig insofern, dass die zutreffende Kennzeichnung des Punktes überprüft
wurde und nicht von vornherein die rechtmäßige Lage. Die Feststellung der zutreffenden
lagemäßigen Kennzeichnung bei unterhalb zu einem Grenzwert liegenden Abweichung
zur rechtlichen Lage involviert nicht unbegründet eine nötige oder besser
erscheinende Umvermarkung 8 . Dabei beachte man: Es werden keine Maße überprüft,
sondern Maße dienen zur Überprüfung von Punkten!
Die Grenzuntersuchung dient ebenfalls dazu, Punkte bei nicht vorgefundenen, alten
Abmarkungen aufgrund des Katasternachweises neu abzustecken und daraufhin
abzumarken. Sie führt dann zu einer Rekonstruktion der Lage in der Örtlichkeit
und (erneuten) Abmarkung der Punkte bei nicht mehr vorhandenen Grenzzeichen.
Die Identitätsprüfung untersucht einen funktionellen Zusammenhang. Erst wenn
daraufhin Abweichungen auftreten, die behandelt oder verteilt werden müssen, weil
sich daraufhin weitere Messungen anschließen, sind stochastische Zusammenhänge zu
berücksichtigen.
Werden im Zuge einer Grenzuntersuchung Anschluss- und Festpunkte lokal, über
Sicherungspunkte erfolgreich überprüft, dürften sie als richtig angesehen werden; das
besagt natürlich nicht, dass deren Koordinaten auch richtig sein müssen. Ein Anschluss
an geprüfte Festpunkte beinhaltet dennoch immer eine Identitätskontrolle, wenn an
mehrere zugleich angeschlossen wurde.
7 ». . . Die vorliegenden Netzspannungen sprengen sodann den Rahmen der homogenen Genauigkeit
der GPS-Ergebnisse. Dies führt zu Einpassungsproblemen mit oft unlösbaren Widersprüchen
sowie dem Problem gestörter Nachbarschaften. . . . « (NÖV NRW 2/96, S. 155)
8 vgl. das Urteil des VG Düsseldorf NRW vom 19.11.2009, 4 K 8380/08 auf den Seiten 305, 307